Hier können Sie zwischen der Ansicht für Geschäftskunden und Privatkunden wechseln.

Informationen und qualifizierte Einschätzungen zu Chancen und Risiken

030-288 817-20

0,00 €

Alternative für Patentschutz und Streitregelung in Europa

Das neue Einheitspatent tritt in Kraft

Das europäische Patentrecht wird neu geordnet. Unternehmen, die regelmäßig europäische Patente anmelden oder europäische Patentanmeldungen im Patent-Portfolio halten, sollten sorgfältig eruieren, ob für sie das neue Europäische Einheitspatent sinnvoll ist.

Am 1. Juni sind das neue Einheitspatent und das neue Einheitliche Patentgericht in Kraft getreten. Was das für Unternehmen bedeutet, haben wir Ihnen im April ausführlich dargelegt (FB vom 03.04.2023). Für rechtliche Auseinandersetzungen (z.B. Nichtigkeits- oder Patentverletzungsklagen) kann nun das neue einheitliche Patentgericht (EPG) angerufen werden. Bislang mussten Kläger/Beklagte bei Streitfragen in jedem einzelnen Land, für das ein Patent gilt, ihr Recht gerichtlich durchsetzen. Das ist eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in Europa.

IHK-Leitfaden

https://www.produktentwicklung.ihk.de/produktmarken/patente/eu-einheitspatent-5777160

Europäisches Patentamt
https://www.epo.org/applying/european/unitary/unitary-patent_de.html

Einheitliches Patengericht
https://www.unified-patent-court.org/de

Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation
https://www.epo.org/about-us/foundation/member-states_de.html

Fazit Ein Einheitspatent können Sie für jedes europäische Patent beantragen, das ab Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt wurde. Unabhängig davon ist es weiter möglich, nationale Patentanmeldungen bei den nationalen Patentämtern, in Deutschland (etwa beim Deutschen Patent- und Markenamt) einzureichen.

23.04.2024
Stiftungsvermögen 2024: DGK & Co. Vermögensverwaltung AG

DGK brilliert in aller Kürze

In der Kürze liegt die Würze: Dieses abgedroschene Sprichwort bekommt durch den Vorschlag von DGK eine neue, erfrischende Bedeutung: Wo andere Anbieter – in allen Ehren – den doppelten bis dreifachen Platz benötigen, kommt der Hamburger Vermögensverwalter mit einem äußerst informativen Anschreiben, zwei intelligenten Rückfragen und einem siebenseitigen Vorschlag aus. Vor allem die Rückfragen zeigen, dass man sich intensiv mit der Stiftung befasst. Gute Aussichten auf eine hochwertige Empfehlung?

22.04.2024
Forschung zur Rückeinspeisung von Strom aus dem E-Auto

Geld verdienen mit dem Strom-Verkauf aus E-Autos?

Elektro-Auto an einer Ladestation © Wellnhofer Designs / stock.adobe.com

Können E-Autos das Stromnetz stabilisieren und der gespeicherte Strom vielleicht sogar ertragreich wieder verkauft werden? Diese Fragen werden in einem Forschungsprojekt untersucht.

25.04.2024
Stiftungsvermögen 2024: G & H Gies & Heimburger Vermögens-Management GmbH

G & H kann mit Edelstein TOPAS nur bedingt punkten

Sehr tiefschürfend sind die Informationen über den Kelkheimer Vermögensverwalter Gies & Heimburger auf dessen Website nicht. Drei Herren mittleren Alters schauen dem Leser freundlich entgegen. Bei der weiteren Recherche stellen sie sich als die Geschäftsführer Markus Gies sowie Bernd und Hans Heimburger heraus. Man sei ein bankenunabhängiger, professionell organisierter Vermögensverwalter mit viel persönlichen Erfahrungen. Reicht das, um die Stiftung Fliege zu überzeugen?

26.04.2024
Gold und Bitcoin gleichzeitig auf Allzeithochs

(Warum) Misstrauens-Anlagen boomen

Wenn zinslose Anlagen ohne „Gebrauchswert“ einen Preisboom verzeichnen, sollt man aufhorchen. Dann könnte „etwas im Busch sein“. Dies ist so ein Moment. Der Goldpreis verzeichnet mit 2.316 USD (2.163 EUR) einen Rekordpreis. Der Bitcoin tendiert mit 64.182 USD (59.962 EUR) ebenfalls um sein Allzeithoch herum. Und das, obwohl Zinsanlagen wieder attraktiv sind und auch die Börse Höchststände feiert, es also genügend Anlagealternativen gibt.

26.04.2024
Dollar zeigt Muskeln

Fed im Stagflations-Dilemma

Die US-Notenbank Fed steckt in einem Stagflations-Dilemma. Das geht klar aus den jüngsten Zahlen zur US-Wirtschaftsentwicklung hervor. Noch rätseln die Märkte darüber, wie sich die Fed aus diesem Dilemma befreien will. Die Antwort dürfte bald absehbar werden - und vielen Zinssenkungs-Optimisten nicht gefallen. Der Dollar wird darauf noch kräftig reagieren.

26.04.2024
US-Leitzins bewegt auch europäische Währungen

Pfund und Franken leiden unter Dollar-Stärke

Alle Welt schaut auf den US-Dollar und was die US-Notenbank aus den jüngsten Konjunktur- und Inflationsdaten macht. Anleger, die ihren Fokus etwas weiten, werden gute Anlagechancen bei einigen Cross-Rates entdecken. FUCHS-Devisen zeigt sie auf.

Versandkosten