Das neue Einheitspatent tritt in Kraft

Das europäische Patentrecht wird neu geordnet. Unternehmen, die regelmäßig europäische Patente anmelden oder europäische Patentanmeldungen im Patent-Portfolio halten, sollten sorgfältig eruieren, ob für sie das neue Europäische Einheitspatent sinnvoll ist.

Am 1. Juni sind das neue Einheitspatent und das neue Einheitliche Patentgericht in Kraft getreten. Was das für Unternehmen bedeutet, haben wir Ihnen im April ausführlich dargelegt (FB vom 03.04.2023). Für rechtliche Auseinandersetzungen (z.B. Nichtigkeits- oder Patentverletzungsklagen) kann nun das neue einheitliche Patentgericht (EPG) angerufen werden. Bislang mussten Kläger/Beklagte bei Streitfragen in jedem einzelnen Land, für das ein Patent gilt, ihr Recht gerichtlich durchsetzen. Das ist eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in Europa.

IHK-Leitfaden

https://www.produktentwicklung.ihk.de/produktmarken/patente/eu-einheitspatent-5777160

Europäisches Patentamt
https://www.epo.org/applying/european/unitary/unitary-patent_de.html

Einheitliches Patengericht
https://www.unified-patent-court.org/de

Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation
https://www.epo.org/about-us/foundation/member-states_de.html

Fazit Ein Einheitspatent können Sie für jedes europäische Patent beantragen, das ab Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt wurde. Unabhängig davon ist es weiter möglich, nationale Patentanmeldungen bei den nationalen Patentämtern, in Deutschland (etwa beim Deutschen Patent- und Markenamt) einzureichen.

18.07.2026
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18.07.2026
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17.07.2026
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Das Benchmarkdepot gilt in Projekt 8 als Messlatte für aktives Fondsmanagement. Dennoch haben sieben Vermögensverwalter den Referenzwert inzwischen übertroffen. Während Genève Invest den größten Vermögensvorsprung erzielt, überzeugt FRÜH & PARTNER mit einer außergewöhnlichen Kombination aus Rendite und Risikokontrolle. Viele bekannte Namen bleiben dagegen hinter dem Maßstab zurück. Die aktuellen Zahlen zeigen, wer echten Mehrwert schafft und wer Anlegern aktuell wenig Mehrertrag bietet.