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Alternative für Patentschutz und Streitregelung in Europa

Das neue Einheitspatent tritt in Kraft

Das europäische Patentrecht wird neu geordnet. Unternehmen, die regelmäßig europäische Patente anmelden oder europäische Patentanmeldungen im Patent-Portfolio halten, sollten sorgfältig eruieren, ob für sie das neue Europäische Einheitspatent sinnvoll ist.

Am 1. Juni sind das neue Einheitspatent und das neue Einheitliche Patentgericht in Kraft getreten. Was das für Unternehmen bedeutet, haben wir Ihnen im April ausführlich dargelegt (FB vom 03.04.2023). Für rechtliche Auseinandersetzungen (z.B. Nichtigkeits- oder Patentverletzungsklagen) kann nun das neue einheitliche Patentgericht (EPG) angerufen werden. Bislang mussten Kläger/Beklagte bei Streitfragen in jedem einzelnen Land, für das ein Patent gilt, ihr Recht gerichtlich durchsetzen. Das ist eine kosteneffiziente Option für Patentschutz und Streitregelung in Europa.

IHK-Leitfaden

https://www.produktentwicklung.ihk.de/produktmarken/patente/eu-einheitspatent-5777160

Europäisches Patentamt
https://www.epo.org/applying/european/unitary/unitary-patent_de.html

Einheitliches Patengericht
https://www.unified-patent-court.org/de

Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation
https://www.epo.org/about-us/foundation/member-states_de.html

Fazit Ein Einheitspatent können Sie für jedes europäische Patent beantragen, das ab Inkrafttreten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt wurde. Unabhängig davon ist es weiter möglich, nationale Patentanmeldungen bei den nationalen Patentämtern, in Deutschland (etwa beim Deutschen Patent- und Markenamt) einzureichen.

21.09.2023
Fuchs trifft Pferdchen, Der Geld-Podcast, Teil 31

Welche Versicherungen notwendig sind

Bevor die Bundesbürger ein Vermögen aufbauen können, müssen sie die finanziellen Folgen der Lebensrisiken absichern. In der 31. Episode des Geldtipp-Podcasts diskutieren Pferdchen und Fuchs, welche Versicherungen sinnvoll sind, auf welche Policen verzichtet werden kann und wie sie sich selbst abgesichert haben.

27.09.2023
20. Private Banking Gipfel 2023

In drei Etappen zum Olymp des Private Bankings

Der Weg zum (Private Banking Gipfel). © envato elements, Verlag FUCHSBRIEFE, erstellt mit Photoshop (KI)

Am 20. November 2023 findet im SpringerNature Verlagshaus in Berlin der 20. Private Banking Gipfel statt. Die FUCHS | RICHTER Prüfinstanz lädt die Spitzenvertreter der Private Banking Branche zur Preisverleihung und zum nachfolgenden Get Together in die Bibliothek des internationalen Verlagskonzerns SpringerNature. Dr. Ulrich Vest, Hausherr und CFO von SpringerNature, wird ein Grußwort sprechen.

24.09.2023
Tipps, um Edelmetall-Fälschungen zu erkennen

Woran erkenne ich echtes Gold?

Goldbarren. © AbleStock.com / AbleStock.com / Thinkstock

Immer mehr Kriminelle versuchen mit Edelmetall-Betrügereien ahnungslose Kunden abzuzocken. Fake-Shops und Fälschungen sind beliebte Mittel. Doch woran sieht man, ob das wirklich Gold oder doch nur ein billiges Imitat ist? Und wie kann man Betrugsmaschen im Internet erkennen? FUCHSBRIEFE haben einige Tipps für Sie zusammengestellt.

04.10.2023
Im Fokus: Bahninfrastruktur

Rendite auf der Schiene

Anleger können am weltweiten Auf- und Ausbau des Schienennetzes in den kommenden Jahren kräftig mitverdienen. Die Bahn wird von weltweiten Nachhaltigkeitsbemühungen profitieren. Die haben auch zur Folge, dass viele Staaten in die Bahn investieren. FUCHS-Kapital weiß, welche Unternehmen davon profitieren.

04.10.2023
TOPs 2024 Auswahlrunde Liechtensteinische Landesbank (Österreich) AG

LLB Österreich klopft oben an

„Als Österreichs führende Vermögensverwaltungsbank ist die Liechtensteinische Landesbank (Österreich) AG nicht nur in guten, sondern auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten stets als verlässliche Partnerin an Ihrer Seite, um gemeinsam mit Ihnen durch turbulente Marktphasen zu navigieren“, begrüßt die LLB Österreich die User auf der Website. Und turbulent sind die Zeiten ja gerade wirklich. Daher ist der Kunde sehr hoffnungsvoll und gespannt auf die Beratung.

03.10.2023
TOPs 2024 Auswahlrunde BNP Paribas (Suisse) SA - Wealth Management

BNP Paribas Schweiz erfüllt Erwartungen nicht

Die BNP Paribas (Suisse) AG bezeichnet sich selbst als führend im Private Banking und mit 408 Milliarden Euro verwaltetem Vermögen als die Nummer 1 in der Eurozone. Das ist für einen Investor mit zehn Millionen Euro auf der Suche nach starken Partnern natürlich ein Argument, das zieht. Zwar findet er die Website ein wenig altbacken, aber davon will er sich nicht beeinflussen lassen. Er freut sich auf die angekündigte Expertise der Produktspezialisten und Vermögensverwalter.

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