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EU beschleunigt Liberalisierungsbemühungen

Neue Freihandelsabkommen im Pazifik

Die EU weitet ihre Bemühungen um Freihandelsabkommen aus. Die EU-Kommission korrigiert bereits ihre Verhandlungsstrategie.
Die EU weitet ihre Bemühungen um Freihandelsabkommen aus (FB vom 11.09.). Neben dem nahezu vollständig verhandelten Abkommen mit Japan werden nun auch solche mit Australien und Neuseeland ins Visier genommen. Auch das Mercosur und Mexiko stehen auf der Brüsseler Agenda. Selbst das TTIP-Abkommen mit den USA ist noch nicht vom Tisch. Eine Delegation des BDI kam gerade von einer US-Reise mit entsprechenden Eindrücken zurück. Hochrangigen Vertreter des U.S. Department of Commerce zufolge wartet die amerikanische Administration nur auf ein positives Signal aus Brüssel. Die EU-Kommission korrigiert bereits ihre Verhandlungsstrategie. Nach den bitteren Erfahrungen mit den Massendemonstrationen gegen TTIP und CETA (das Abkommen mit Kanada) gibt es künftig eine Beratungsgruppe für EU-Handelsabkommen. Ab jetzt wird jedes neu vorgeschlagene Verhandlungsmandat veröffentlicht. Außerdem sollen Verhandlungen zur Einrichtung eines multilateralen Investitionsgerichtshofs begonnen werden. Damit würde die leidige Frage der Schiedsgerichte im Sinne der Kritiker entschärft. Die Kommission tritt dabei sehr selbstbewusst auf. Handelskommissarin Cecilia Malmström: „Die Welt braucht Kräfte, die die Führung in Handelsfragen übernehmen. Die EU, die freien und fairen Handel weiterhin hochhält, steht an der Spitze einer Gruppe gleichgesinnter Länder.“

Fazit: Entgegen aller Unkenrufe, nicht zuletzt nach der Wahl von Donald Trump, bleibt der Freihandel auf der Agenda der globalisierten Welt.

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