Große Koalition am Horizont

Nach den Neuwahlen am 26. 6. wird Spanien von einer Großen Koalition regiert werden. Darauf deuten derzeit die Meinungsumfragen hin. Sie geben weder den Konservativen noch den Sozialisten (PSOE) sowie deren denkbaren Partnern die Chance auf eine Mehrheit. Zusammen könnten die beide größten Parteien dagegen bequem regieren. Alle jetzt geäußerten, anders lautenden Vorfestlegungen kann man getrost vergessen. Doch vorher werden Köpfe rollen. Am gefährdetsten scheint uns Sozialisten-Chef Pedro Sánchez. Sein Versuch, mit seiner PSOE – zweitstärkste Kraft nach dem letzten Wahlgang – eine Regierung zu bilden, scheiterte. Der eigentliche Wahlsieger, Noch-Ministerpräsident Mariano Rajoy von der konservativen Konkurrenz, hatte das erst gar nicht versucht. Dennoch scheint seine Position im Vergleich etwas gefestigter. Denn die jüngsten Umfragen deuten auf ein besseres Wahlergebnis für seine Partido Popular als noch im Dezember hin. Die Newcomer im Parlament sind im Zustand zwischen Hoffen und Bangen. Die linke Podemos setzt darauf, die Sozialisten überrunden zu können. Voraussetzung dafür ist aber, dass ihre jungen Wähler auch diesmal überhaupt zur Wahl gehen. Die liberale Ciudadanos möchte ebenfalls ihr Dezember-Ergebnis übertreffen und danach an irgendeiner Regierung beteiligt sein. Sicher ist nur eines: Einen dritten Wahlgang können sich Spaniens Parteien nicht leisten. Wer am Ende regiert, ist da schon fast unwichtig – Hauptsache, einer macht es. Das wird dann auch die Begründung für die nächste Regierung sein, ihre zuvor gemachten Versprechungen aufzugeben. Auf jeden Fall wird es eine Konstellation sein, wie es sie seit 1975 nicht gegeben hat.

Fazit: Spanien wird vor Herbst keine Regierung bekommen. Die Gestaltungspause der Politik dauert dann ein knappes Jahr. Käme es dann zu einer Blockade in der neuen Regierung, droht das Land seine mühsam errungenen Reformgewinne zu verlieren.