Bundesregierung kommt mit Digitalisierung voran
Der Digitalverband Bitkom bescheinigt der Bundesregierung, mit ihren Digitalvorhaben gute Fortschritte zu machen. Der Verband bewertet 334 digitalpolitische Vorhaben, davon 146 aus der Digitalstrategie der Regierung und 186 aus dem Koalitionsvertrag.
Laut Bitkom wurden bisher 91 Projekte (27% der geplanten Projekte) abgeschlossen, etwa indem eine geplante Gesetzesänderung vollzogen wurde. 205 Projekte (61%) sind in der Umsetzung. Nur 38 Projekte (11%) wurden noch nicht begonnen.
Fortschritte beim Netzausbau
Erfolgreiche Beispiele gebe es aus allen Ministerien. Dazu gehören die öffentliche Vergabeplattform, Online-Visa für ausländische Fachkräfte (Innenministerium), die Startup-Strategie und Open-Source basierte Infrastruktur des Wirtschaftsministeriums. Behält die Regierung die Geschwindigkeit bei der Umsetzung bei, kann sie zum Ende der Legislaturperiode im Oktober 2025 rund 83% ihrer Digitalvorhaben umsetzen. Weitere 17% der Vorhaben sollen zumindest begonnen sein.
Fortschritte macht auch der Netzausbau. Der Glasfaserausbau kommt in ländlichen Gebieten voran und die Zahl der Funklöcher sei kleiner geworden.
