Die Basis macht mobil
Die eigene Basis könnte vor der nächsten Bundestagswahl alle bündnispolitischen Erwägungen der Grünen-Parteiführung infrage stellen.
Bei Bündnis 90/Grüne steht die Realo-Politik auf dem Prüfstand. Seit Monaten sammeln die „Grünen Listen“ innerhalb der Partei Unterschriften, um einen Kurswechsel der Parteiführung zu erreichen. Ziel: Die Partei soll wieder Visionen anbieten. Die Konzentration auf das Machbare wird als Irrweg bezeichnet. Die Absage gilt vor allem einer Koalition mit der CDU. „Schwarz-Grün im Bund überlebt die Partei nicht“, heißt es in einem offenen Brief an die Partei- und Fraktionsführung. Das widerspricht dem Mainstream in der Fraktion. Stoßrichtung der innerparteilichen Opposition ist die Sozial- und Friedenspolitik. Abgeschafft werden soll bspw. die Riesterrente. Stattdessen soll die Altersarmut im Rahmen der Gesetzlichen Rente bekämpft werden. In der Friedenspolitik fordern die Fundis eine klare Distanzierung von der bisherigen Ukrainepolitik der Bundesregierung. Im Vorfeld der Personaldebatte zur Bundestagswahl formiert sich die parteiinterne Fundi-Opposition. Sie will eine Regierungsbeteiligung nur zu grünen Bedingungen. Dies könnte 2017 alle Planspiele der Führung erheblich stören.
Fazit: Die ohnehin diskussionsfreudige Basis der Grünen wird in den nächsten Monaten noch viel von sich reden machen.
