Motivationsbremse vor den Landtagswahlen

Am Montag steht der SPD die nächste Schlechte-Laune-Nachricht ins Haus. Dann werden die Ergebnisse einer Mitglieder-Umfrage veröffentlicht. So viel vorweg: Es wird kein Motivationsschub für die Restwoche vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen sein.

Das Stimmungsbild ist nach allem, was wir vorab hören, verheerend. Ein an der Umfrage Beteiligter nennt uns seine weiteren Eindrücke:
1. Die Mitglieder sind der Meinung, dass die SPD schlecht regiert.
2. Die SPD hat kein zündendes Thema mehr, das die Menschen wirklich umtreibt.
3. Die Hoffnung auf Besserung in der Zukunft – nach der Wahl der neuen Parteiführung – ist gering.
4. Das zähe Wahlverfahren fällt auch bei den Parteimitgliedern durch.

Die GroKo hält

Dennoch: Dass die SPD aus der GroKo aussteigt, ist nach wie vor sehr unwahrscheinlich (FB vom 2.5.). Olaf Scholz wäre als Parteichef geradezu ein Garant für die Fortführung, so wie vor ihm Andrea Nahles (FB vom 3.6.2019).

Die Chancen, sich in der Opposition zu erneuern, sind sehr gering. Das ist zumindest in der Leitungsetage der Partei klar. In der Regierung verbleiben der Partei zumindest noch zwei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl für eine zündende Idee und um eine Führungsfigur zu finden, die Aufbruch verkörpert.

Die Sanduhr läuft aber für die deutsche Sozialdemokratie. Denn wahrscheinlich ist, dass sich die Misere der Sozialdemokraten weiter verfestigt. Das heißt: Sie wird künftig als einstellige oder knapp zweistellige Partei mitregieren. Solange die Grünen auf Grün-Rot-Rot (R2G) setzen. Regierungen anführen wird die SPD dann nur noch in wenigen Einzelfällen in Länderparlamenten.