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Parteien
  • FUCHS-Devisen
  • Immer tiefer in die Depression

Südafrika für die Geldanlage meiden

Südafrikas Wirtschaft ist im 2. Quartal deutlich stärker eingebrochen als erwartet. Die Corona-Pandemie hatte die ohnehin stark angeschlagene Wirtschaft am Kap praktisch zum Erliegen gebracht. Damit fehlen die Spielräume, um die tiefer liegenden Probleme zu lösen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die SPD sucht einen Ausweg aus dem Grundrenten-Desaster

Mit der Grundrente am politischen Abgrund

Hubertus Heils Grundrente bringt die SPD in die Bredouille
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die SPD in die Bredouille gebracht. © Picture Alliance
Die SPD taumelt von einem politischen Desaster ins nächste. Die handwerklichen Schwächen von Arbeitsminister Hubertus Heils Gesetzentwurf zur Grundrente sind offenbar so gravierend, dass es politisch fahrlässig wäre, sie durch den Bundestag zu bringen. Das Heilsprojekt der SPD steht auf Halten, wenn nicht sogar auf der Kippe. Doch damit steht und fällt noch sehr viel mehr.
  • FUCHS-Briefe
  • Die CSU und ihr muslimischer Bürgermeisterkandidat

Nomen est omen

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Ozan Iyibas wird Bürgermeisterkandidat von Neufahrn. Das ist eigentlich kein Thema für eine überregionalen Dienst wie Fuchsbriefe. Iyibas sagt von sich er sei "voll bayerisch" und "voll deutsch". Aber er ist auch Muslim (ob voll, hat er nicht gesagt). Zum Bürgermeisteramt passt das. Aber auch noch zum Parteivorsitz der Christlich Sozialen Union? Iyibas fordert es ein. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber findet das schräg.
  • FUCHS-Briefe
  • Journalisten mit Parteipräferenz mehrheitlich „grün“

Mehrheit ist noch klimaskeptisch

Erstaunliches Ergebnis (angesichts des medialen Trommelfeuers) einer Meinungsumfrage des etablierten britischen Meinungsforschungsinstituts yougov. Demnach glaubt insbesondere in Europa der überwiegende Teil der Menschen NICHT der Aussage, der Mensch sei hauptverantwortlich für den Klimawandel. Im E-Auto-Land Norwegen sind es gerade mal 35%, in Greta-Land Schweden 36%, in Dänemark 40%, Frankreich 48% und selbst in Deutschland nur 49%. In USA sind es 38%, in China 45%, in Australien 44%, aber in Indien 71%. Eine Erklärung, warum dies nicht unbedingt dem Eindruck entspricht, den die Medien verbreiten: die überwiegende Mehrheit der Journalisten, die sich zu einer Parteipräferenz bekennen, geben die Grünen an (26,9%), danach die SPD (mit 15,5%), CDU/CSU (9%), FDP (7,4%), Die Linke (4,2%).
  • FUCHS-Briefe
  • Studie zeigt Stimmungsbild unter SPD-Mitgliedern

Motivationsbremse vor den Landtagswahlen

Noch gibt es die Ergebnisse nicht in Zahlen, aber FUCHS hat einen ersten Eindruck von den Ergebnissen einer Meinungsumfrage unter den SPD-Mitgliedern erhalten. Sie soll am Montag vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen veröffentlicht werden. Keine gute Idee ...
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen aus Berlin vom 10.01.2019

Parteien und Kabinett werden künftig getrennt marschieren

Nach dem 19. Januar wird kein Parteichef mehr im Bundeskabinett sitzen. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles führt seit Beginn der Legislaturperiode die Fraktion im Bundestag. Annegret-Kramp Karrenbauer hat im Dezember Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende abgelöst. Am 19. Januar wird die CSU den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zum Nachfolger von Bundesinnenminister Horst Seehofer wählen. Damit können die Parteien deutlich eigenständiger agieren als bisher. Das wird vor allem die nächsten Bundestagswahlen 2021 betreffen, bei denen auch (spä-testens) ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die Kandidaten haben mehr Möglichkeiten, sich zu profilieren.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notiz vom 15.11.2018

Strafzahlung von AfD in Bundeshaushalt

Die Strafzahlung über bis zu 390.000 EUR (Dreifache der Spende), die die AfD zu gewahren hat, fließt in den Bundeshaushalt, kommt also zumindest indirekt dem Steuerzahler zugute. Dieser zahlt dafür ab 2019 einen ordentlichen Zuschlag an die Parteien, die mit den Stimmen von CDU und SPD im Sommer eine kräftige Erhöhung durchgesetzt hatten. Hintergrund der möglichen Strafzahlung ist eine gestückelte Spende aus der Schweiz, die 2017 zugunsten Alice Weidels an ihrer Wahlkreis Bodensee geflossen war und auf eigene Initiative der Partei – allerdings verspätet – zurückgezahlt wurde.
  • FUCHS-Briefe
  • Präparieren für die Wochen nach der Hessenwahl

Das Kanzleramt bereitet die Abwehrschlacht vor

Nach der Bayernwahl droht nun die Hessenwahl zum nächsten Tiefschlag gegen die ehemaligen Volksparteien zu werden © Picture Alliance
Die Hessenwahl droht für CDU und SPD zu einem erneuten politischen Tiefschlag zu werden. Der Unmut beim Fußvolk in beiden Berliner Regierungsparteien wächst. Doch weder das Kanzleramt, noch die Unionsfraktion, noch die SPD-Spitze wollen Neuwahlen. Darauf baut die Abwehrstrategie der Kanzlerin.
  • FUCHS-Briefe
  • Notfallpläne und Wirtschaft ohne Antworten

Brexit: Schlimmer geht’s immer

Die britische Regierung lässt Bevölkerung und Wirtschaft im Regen stehen. Klar ist nur, dass nichts klar ist. Tritt das zunehmend befürchtete Chaos ein, könnte sich auch noch das jetzige Parteiensystem auflösen.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der Bundestagswahl

Jamaica alternativlos

Jamaika
Picture Alliance

Die großen Parteien CDU/CSU und SPD sind die großen Wahlverlierer bei der Wahl zum 19. Bundestag. Die Kleinen könnten jubilieren. Doch sie tun es nicht. Denn die neue Herausforderung für FDP und Grüne heißt Jamaica. Die Parteivorsitzenden wissen bereits, was da auf sie zukommt. Ein Kommentar von Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber.

  • FUCHS-Briefe
  • Politik | Parteien

Seehofer liebäugelt mit Jamaika

Horst Seehofer (CSU) steht einer schwarz-gelb-grünen Koalition in Berlin nicht mehr im Weg. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat damit Freie Fahrt.
  • FUCHS-Briefe
  • Vor der Bundestagswahl

Personaldiskussion der Grünen

Das Programm der Grünen zur Bundestagswahl steht zwar in Berlin auf der Tagesordnung. Viel wichtiger aber ist bei der Bundesdelegiertenversammlung bis zum Sonntag in Berlin die Personaldiskussion.
  • FUCHS-Briefe
  • Bewegung nun auch in Österreich

Junge Politiker mit vollem Risiko

Die Krise der etablierten Parteien bringt in vielen Ländern Europas Politiker neuen Stils hervor. Junge Leute gehen gerade dort ein volles Risiko ein, wo die Parteienlandschaften verkrustet sind.
  • FUCHS-Briefe
  • Ausgangslage vor den Wahlen günstig

Rückenwind für die Liberalen

FDP - Christian Lindner - Spitzenkandidat
Gut aufgestellt: Christian Lindners FDP. © Johannes Eisel / Getty
Im Rennen um den Wiedereinzug in den Bundestag liegen vor der FDP die nächsten beiden wichtigen Etappen.
  • FUCHS-Briefe
  • Steuererhöhungen für „Reiche“

Linke treibt die SPD

Dietmar Bartsch - die Linke
Treibt die SPD vor sich her: Die Linke. © Carsten Koall/Getty Images.
Die Linke liefert die Steilvorlagen für den Wahlkampf von CDU, CSU und FDP. Mit den „Eckpunkten“ des Parteivorstandes zur Bundestagswahl wird die Latte für die SPD höher gelegt als bisher.
  • FUCHS-Briefe
  • Ergebnis der Saarland-Wahl

Saarland-Wahl zeigt: Wähler wollen keine Experimente

Die Saarland-Wahl hatte Signalcharakter für den Bund. Die zeitweise verunsicherte Union kann daraus wichtige Schlüsse ziehen. Das gilt jedoch auch für die anderen Parteien.
  • FUCHS-Briefe
  • Ambitioniertes Steuerprogramm

Parteien: AfD legt ihr Wahlkampfprogramm vor

Das von der AfD zur Bundestagswahl vorgelegte Programm zum Steuersystem ist ambitioniert. Die Partei fordert einen groß angelegten Steuer- und Sozialreformprozess.
  • FUCHS-Briefe
  • Zur Situation

Bundestagswahl 2017: Wahl voller Widersprüche

Bundestagswahl
Bundestag 2017: Qual der Wahl | © Getty
Zur Bundestagswahl treten Parteien an, die voller Widersprüche stecken. Nur eine wirkt derzeit standfest. Ein Kommentar von Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Innenpolitik

Wahljahr 2017: Ungewiss wie selten

Sieben Parteien dürften im nächsten Bundestag Platz nehmen. Welche Regierung dabei herauskommt, steht in den Sternen.
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