Ärger in Rom
Kolosseum in Rom. © Daniel / stock.adobe.com
Nicht mal eine Woche nach dem Wahlsieg des Rechts-Bündnisses in Italien, liegen die zukünftigen Koalitionäre bereits im Clinch. Das wirft seine Schatten voraus, was von dieser Koalition zu erwarten ist.
Matteo Salvini will italienischer Innenminister werden - andernfalls droht er seine Partei Lega Nord aus dem siegreichen italienischen Rechts-Wahlbündnis abzuziehen. Giorgia Meloni will ihm dieses Amt verwehren. Denn einerseits sind gegen Salvini noch immer Rechtsverfahren anhängig, weil er 2019 Rettungsschiffen mit Geflüchteten den Zugang zu italienischen Häfen verweigert hatte. Zudem will Meloni dem Vernehmen nach die Spitzenministerien nicht mit "Putin-Freunden" besetzen, um die Verbündeten in der EU und NATO nicht zu verunsichern.
In Rom wird spekuliert, ob Salvini daher ein "zweitklassiges" Ministerium bekommen könnte (z.B. Landwirtschaft) und ein zeremonielles Amt (z.B. Vizepräsident des Ministerrates). Darauf erhebt allerdings Silvio Berlusconis Forza Italia Anspruch. Der Start der neuen Regierung dürfte also holprig werden. Das zeigt, wie "stabil" diese neue Regierung sein dürfte.
Fazit: Das Geltungsbedürfnis der italienischen Wahlgewinner spricht dafür, dass sich auch diese Koalition viel mit sich selbst beschäftigen dürfte.
