Verteidigung: Europas Wunschgedanken
Das Projekt Europäische Armee wird schon lange diskutiert. Es gibt wichtige Barrieren dagegen.
Ein seit Ewigkeiten diskutiertes Thema ist in der Politik wieder en vogue: eine gemeinsame europäische Armee. Zuletzt hat sie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wieder ins Spiel gebracht. Eine gemeinsame Verteidigung soll den Kitt für das auseinanderdriftende Europa bilden. Lautstark sprach sich jüngst beim Konvent für Deutschland auch Hamburgs Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi für eine gemeinsame Armee und Staatsbürgerschaft mit Frankreich aus. De Gaulle und Adenauer hätten nach dem Krieg so gedacht und agiert. Der Konvent ist ein überparteiliches und unabhängiges Beratergremium für die Politik. Auch im Verteidigungsministerium sieht man Chancen zumindest für eine intensivere militärische Zusammenarbeit, wenn die Briten die EU verlassen. Wie die US-Amerikaner hat London bislang massiv gegen solche Überlegungen in Europa Front gemacht. Nicht mal einem gemeinsamen verlegbaren Krankenhaus hatten die Briten zugestimmt. Mehrere gewichtige Punkte stehen einem großen Wurf entgegen:
- In allen möglichen Partnerländern, Frankreich voran, gibt es massive Widerstände, die eigenen Soldaten von ausländischen Generälen führen zu lassen. Zuletzt sagte Österreichs neuer Kanzler Christian Kern (SPÖ), der Einsatz des Bundesheeres, der nicht unter österreichischer Entscheidungshoheit stattfinde, sei für ihn nicht vorstellbar.
- Allen großen Partnerländern wachsen schon jetzt die Militärausgaben über den Kopf. Deutschland wird noch Jahre brauchen, um seine eingegangene Verpflichtung von 2% des BIP (derzeit 1,3%) umzusetzen.
- Die Rechtsprechung der Karlsruher Richter steht dem entgegen.
Fazit: Auf der Ebene gemeinsamer Verteidigungspolitik ist Europa ganz zuletzt zu retten.
