Friedenstauben aus China
China sucht im Inselstreit nach einer kooperativen Lösung. Denn das Land sieht sich in der Frage isoliert und scheut die Kraftprobe mit den USA.
Neue Töne aus China nach dem Säbelrasseln im südchinesischen Meer. Ein Hardliner wirbt jetzt für einen konzilianten Kurs im Inselstreit und im Umgang mit Japan. Liu Yazhou ist politischer Kommissar der Universität der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Er hat jetzt mit einem vielbeachteten Aufsatz asienweit für Gesprächsstoff gesorgt. Kernbotschaft der Analyse: China kann eine ernsthafte militärische Auseinandersetzung mit den USA nicht bestehen. Außerdem seien die zwischen Japan und China umstrittenen Senkaku- (japanisch) oder (chinesisch) Diaoyu-Inseln keine existenzielle Frage für China. Deshalb sei es sinnvoll für das Reich der Mitte, einen weniger konfrontativen Weg zu wählen. Liu preist darum ein bereits 2008 vom damaligen chinesischen Präsidenten Hu Jintao vorangetriebenes Abkommen. Es zielte auf eine kooperative Nutzung des betreffenden Seegebiets ab. Dieser Plan scheiterte damals aber am Widerstand des chinesischen Regierungsapparates, vor allem der Militärs. Das strebte eine klare Vormachtstellung des Reichs der Mitte im ganzen südchinesichen Meer an. Bei der aktuellen Stellungnahme dürfte es sich um einen Versuchsballon des amtierenden Präsidenten Xi Jinping handeln. Dem war es bei seinem jüngsten USA-Besuch nicht gelungen, den Widerstand der Obama-Administration gegen die chinesischen Gebietsansprüche aufzuweichen. Nun wird offenbar eine neue Strategie getestet. Dafür spricht auch, dass Xi asiatischen Medien zufolge gute persönliche Beziehungen zum Autor der aktuellen Studie hat. China sucht offenbar einen Weg zur Befriedung des Inselstreites. Denn das Reich der Mitte sieht sich im Gefolge seiner Machtpolitik in Asien als zunehmend isoliert. Dafür dürfte nicht zuletzt die US-Unterstützung für die betroffenen ASEAN-Staaten verantwortlich sein. Sie treten jetzt klarer gegen Pekings Ansprüche auf.
Fazit: Der sich andeutende Wandel in Peking entspannt die Lage in Asien ein wenig. Die Risiken einer militärischen Auseinandersetzung in der Inselregion sinken. Wir rechnen nun damit, dass es mittelfristig zu einer erweiterten Kooperation kommt. Das würde die ganze Region wirtschaftlich stärken.
