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Kernfrage: Was ist die Vergleichsgruppe?

Equal Pay: Zu wenig Personalleiter für Vergleich

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Die Deutschen reden nur ungern über ihr Gehalt. Dabei interessiert es sie brennend, was andere verdienen. Das ist bei Führungskräften nicht anders. Um zu erfahren, ob nach Geschlecht unterschiedlich bezahlt wird, gibt es das Entgelttransparenzgesetz (EntgTransG). Dieses Instrument ist in der Praxis aber stumpf, wie das Beispiel einer der Personalchefin einer Bank zeigt.

Das Arbeitsgericht (ArbG) Karlsruhe hat den Auskunftsanspruch zum Gehalt nach dem Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) einer ehemalige Personalleiterin der L-Bank in Baden-Württemberg als unberechtigt zurückgewiesen. 

Die Frau war davon ausgegangen, dass Männer in der gleichen Position ein zwischen zehn und 20 Prozent höheres Einkommen erhielten als sie selbst. 

Vergleichsgruppe gibt es nicht

Das Gericht verweigerte den Auskunftsanspruch über die Entgelte der Personalchefs. Begründung: In der Vergangenheit gab es nur vier Männer auf der Position. Damit kam keine hinreichend große  Zahl von Vergleichspersonen (mindestens sechs Personen) zustande. 

Außerdem hätte die L-Bank dem Auskunftsverlangen durch den Verweis auf die schriftlich fixierte Ordnung der Gehälter entsprochen.

Fazit: Kommt keine taugliche Vergleichsgruppe (mit gleichen Aufgaben) von sechs Personen, wie in 12 Abs. 3 EntgTranspG vorgeschrieben, zustande, kann der Betrieb den Auskunftsanspruch zum Einkommen der entsprechenden Beschäftigten nicht erfüllen.

Urteil: ArbG Karlsruhe vom 23.09.2022, Az.: 8 Ca 126/22

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