Informationen und qualifizierte Einschätzungen zu Chancen und Risiken
030-288 817-20
0,00 €
Arbeitgeber
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Blanko-Kündigung möglich

Neue Möglichkeiten bei außerordentlicher Kündigung

Eine Frau trägt Büro-Materialien in einer Kiste
Blanko-Kündigung möglich. Copyright: Pexels
Die Liste der Gründe für eine außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber ist lang: Arbeitsverweigerung, geschäftsschädigende Äußerungen, Betrug, Diebstahl, Veruntreuung – um nur einige zu nennen. Auch wenn zum Zeitpunkt der Kündigung noch nicht alle Details bekannt sind, muss der Betrieb trotzdem die Trennung einleiten. Gibt es im Prozess dann noch die Möglichkeit, alle und auch neue Fakten nachzuschieben?
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitgeber trägt Risiko

Pandemiebedingte Betriebsschließung

Das Betriebsrisiko trägt der Arbeitgeber. Das hat praktische Konsequenzen: Denn hat der Betrieb keine Arbeit, muss er trotzdem Entgelt zahlen. Aber gilt das auch dann, wenn eine Pandemie der Auslöser ist?
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Mobbing-Klage gegen Arbeitgeber ohne Erfolg

Richter ziehen klare Grenzlinie

Mobbing durch den Chef kommt immer wieder mal vor. Aber nicht jeder Konflikt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist auch gleich Bossing. Deswegen vor das Arbeitsgericht ziehen, ist selten eine gute Idee. Eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm bestätigt dies.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Keine Kostenübernahme bei allgemeiner Schulung

Kein Betriebsbezug, keine Kostenübernahme

Bildungsveranstaltungen besuchen Betriebsräte gerne. Die Kosten übernimmt der Arbeitgeber. Sind die vermittelten Inhalte notwendig für die Ausübung des Wahlamts ist das alles problemlos. Aber es gibt Grenzen. Die hat das Landesarbeitsgericht München aufgezeigt.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Urlaub setzt Arbeitstätigkeit voraus

Kurzarbeit-Null kürzt den Urlaub

2,8 Millionen Menschen waren zuletzt im Februar 2021 in Kurzarbeit. Offen war bislang die Fragen, welche Auswirkungen die Nutzung der sogenannten „Kurzarbeit Null“ in den Betrieben auf die Urlaubsansprüche der Beschäftigten hat. Das ist jetzt entschieden.
  • FUCHS-Briefe
  • Bezahlung bei der Rufbereitschaft

EuGH: Wann ist Rufbereitschaft zu bezahlende Arbeitszeit?

Rufbereitschaft ist in vielen Berufen üblich. Heizungsausfälle, Rohrbrüche, Brände, steckengebliebene Aufzüge oder Geburten, halten sich nun mal nicht an die gängigen Arbeitszeiten und treten auch nachts oder am Wochenende auf. Arbeitgeber stehen dann vor der Frage, ob und wie Rufbereitschaft zu bezahlen ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Sozialversicherungsfreiheit für Leistungen des Arbeitgebers

Tankgutscheine und Werbeeinnahmen sind sozialversicherungspflichtig

Der Sozialstaat ist teuer und verlangt deshalb hohe Beiträge bei den Sozialkassen. Auf das gezahlte Arbeitsentgelt müssen Beschäftigte und Arbeitgeber inzwischen in Summe knapp 40% bis zur Beitragsbemessungsgrenze abführen. Da kommt einiges zusammen, gleichermaßen beim Arbeitgeber wie auch beim Arbeitnehmer. Im bayerischen Neu-Ulm ersann deshalb ein Möbelhaus eine Strategie, um die Belastung wenigstens etwas zu senken.
  • FUCHS-Briefe
  • Keine Drohung mit unzulässiger Kündigung

Nicht jeder Aufhebungsvertrag hat Bestand

Nicht selten endet die Beschäftigung mit einem Aufhebungsvertrag. Die Initiative dafür geht dabei oft vom Arbeitgeber aus. Er hat ein Interesse, die Arbeitsbeziehung zu beenden. Zu 'robust' darf er dabei allerdings nicht vorgehen.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Jobticket ist manchmal kein geldwerter Vorteil

Bei Parkplatznot im Betrieb bleibt das Jobticket steuerfrei

Betriebe sehen sich oftmals mit unerfüllbaren Parkplatzwünschen konfrontiert. Nach dem Arbeitsrecht ist die Sache klar: Es gibt keinen Anspruch auf einen Parkplatz. Arbeitgeber bieten stattdessen ein kostenloses Job-Ticket als Ersatz an. Damit dabei auch das Finanzamt mitspielt, brauchen Sie ein Schlüsselargument.
  • FUCHS-Briefe
  • Dauerhafter Umsatzrückgang ist Voraussetzung für die Kündigung

Keine betriebsbedingte Kündigung wegen Corona

Mit jeder weiteren Verlängerung des Lockdowns wird die wirtschaftliche Lage für die Unternehmen schwieriger. Sie müssen deshalb den Kostendruck, inbesondere Personalbereich, reduzieren. Viele Arbeitgeber wählen dann Kurzarbeit, andere versuchen es mit betriebsbedingten Kündigungen. Doch kann ein Unternehmen aufgrund der Corona-Krise überhaupt eine Entlassung aussprechen?
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitszeitbetrug und fristlose Kündigung

Ohne glasklare Beweise kein Erfolg bei der Kündigung

Arbeitszeitbetrug ist kein Kavaliersdelikt: Der vorsätzliche Verstoß eines Mitarbeiters gegen seine Verpflichtung, die geleistete Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, ist ein Grund zur außerordentlichen Kündigung. Aber reicht der Verdacht oder erkennbare Unstimmigkeiten bei der Dokumentation aus, um die Trennung vom Arbeitnehmer auch vor Gericht erfolgreich durchzusetzen?
  • FUCHS-Briefe
  • Ärztliches Befreiungsattest muss medizinische Gründe nennen

Arbeitgeber darf Maskenpflicht anordnen

Obwohl die Corona-Pandemie unverändert heftig wütet, ist es in den Betrieben und Verwaltungen relativ ruhig. Gerade in der Industrie scheinen die Schutzkonzepte umgesetzt und zu funktionieren. Ein Streitpunkt bleibt allerdings: Darf der Arbeitgeber auch eine Maskenpflicht anordnen? Jetzt landen die ersten Fälle vor den Arbeitsgerichten.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsgericht Stuttgart schafft große Erleichterung für Arbeitgeber

Kurzarbeit: Was tun, wenn Beschäftigte nicht mitziehen?

Kurzarbeit ist aktuell für mehr als 270.000 Betriebe mit zwei Millionen Arbeitnehmern der Königsweg, um durch die Corona-Krise zu kommen. Im April waren es sogar knapp sechs Millionen. Dabei ist es keineswegs für den Betrieb so einfach Kurzarbeit einzuführen, einseitig anordnen kann er das jedenfalls nicht. Und was passiert, wenn Arbeitnehmer die Vereinbarung von Kurzarbeit im Arbeitsvertrag ablehnen?
  • FUCHS-Briefe
  • Kleinbetriebe brauchen keinen Kündigungsgrund

So gehen die Vorteile eines Kleinbetriebs verloren

In großen Unternehmen ist die Kündigung eher eine knifflige Angelegenheit: Arbeitgeber müssen in jedem Einzelfall das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) anwenden. Anders Arbeitgeber, die einen Kleinbetrieb führen: sie haben ‚Kündigungsfreiheit‘. So lange sie die Fristen beachten, können sie kündigen, wen und warum sie wollen. Arbeitgeber, die gleich mehrere Kleinbetriebe führen und dadurch über die magische Beschäftigtenzahl von fünf rutschen, können allerdings diese Freiheit nicht mehr nutzen.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsbereitschaft darf geringer vergütet werden

Weniger Entgelt für Arbeitsbereitschaft ist kein Problem

Ob beim IT-Dienstleister, Schlüsselservice, im Rettungsdienst oder bei einem produzierenden Unternehmen im Schichtbetrieb: In vielen Branchen ist es notwendig, dass sich Mitarbeiter, auch außerhalb ihrer normalen Arbeitszeit, für einen Einsatz bereithalten. Dürfen Arbeitgeber in diesem Fall dann auch bei der Bezahlung zwischen Zeiten der Arbeitsbereitschaft und den Normalstunden einen Unterschied machen?
  • FUCHS-Briefe
  • Leiharbeiter müssen zuerst gehen

Dauereinrichtung verhindert Kündigung

Eigentlich wollen Unternehmen mit dem Einsatz von Leiharbeitern ihre Flexibilität im Personalbereich erhöhen. Werden die Zeitarbeitnehmer im Betrieb falsch eingesetzt, ist dieses Ziel allerdings nicht zu erreichen.
  • FUCHS-Briefe
  • Gesundheitsamt schließt Arbeitnehmer weg

Arbeitgeber: Wer zahlt den Lohn während der Quarantäne?

Als Schutzmaßnahme der Gesundheitsämter gegen Covid-19 müssen Arbeitnehmer in Quarantäne zuhause bleiben. An Arbeiten ist dann oft nicht mehr zu denken. Der Arbeitgeber fragt sich natürlich: Muss ich in dieser Zeit den Lohn weiterzahlen?
  • FUCHS-Briefe
  • Zuschlagshöhe für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit

Unterschiedlich hohe Zuschläge zur Nachtarbeit sind kein Problem

Die Wirtschaft schläft nie, das zeigt sich an der steigenden Zahl der Nachtarbeiter. 3,3 Mio. sind es inzwischen, Tendenz steigend. Weil diese Arbeitsform gesundheitlich belastend ist, gibt es Zuschläge auf das sonst übliche Entgelt. Das Landarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen musste jetzt klären, ob dies auch unterschiedlich hoch sein kann.
  • FUCHS-Briefe
  • Anerkennungstarifverträge haben eine umfassende Wirkung

Anerkennung von Tarifverträgen: Gilt das auch bei neuen Vereinbarungen?

Betriebe mögen Tarifverträge eigentlich nicht. Vereinbarungen, mit denen sie die Ergebnisse dieser kollektiven Aushandlungsprozesse für ihren Bereich übernehmen (den sogenannten Anerkennungstarifvertrag), sind dagegen beliebter. Bleibt ihnen doch so erspart, langwierig Entgeltanpassungen mit einer eigenen betrieblichen Tarifkommission zu verhandeln. Aber müssen sie deshalb auch einen Tarifvertrag übernehmen, der versucht die Arbeitswelt der Zukunft zu gestalten?
  • FUCHS-Briefe
  • Vertraglich geschuldete Arbeitsleistung ist zu erbringen

Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

Das ist der Deal: Der Arbeitnehmer erbringt die Leistung, für die er angestellt ist. Im Gegenzug erhält er seine Bezahlung. Solange beide Parteien sich an diesen Vertrag halten, steht der Zusammenarbeit nichts im Weg. Verweigert der Arbeitnehmer aber seine Leistungen, gerät das Gleichgewicht aus den Fugen und der Arbeitgeber ist gezwungen, etwas dagegen zu tun. Aber was?
Zum Seitenanfang