Verfahrensdauer an Finanzgerichten sinkt
Die Verfahrenslaufzeiten an den deutschen Finanzgerichten sinken kontinuierlich. Das sagt der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der Finanzgerichtspräsidentinnen und -präsidenten, Lutz Hoffmann. Hoffmann wurde dazu von der Zeitschrift Juve befragt. Nach deren Recherchen gehen Verfahren in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg vor Niedersachsen am schnellsten. Am längsten warten die Streitparteien in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und NRW/Köln auf ein Urteil.
Die Ursachen für die unterschiedliche Verfahrensdauer lassen sich nicht so leicht ausmachen. Die Wirtschaftsstruktur ist in jedem Bezirk anders und somit auch die Komplexität der Fälle, die vor Gericht kommen. Aber es gibt auch einen offensichtlichen Zusammenhang mit der personellen Ausstattung der Gerichte. Allerdings:
Wirklich überlastet scheinen die Finanzrichter selten zu sein. Hoffmann wird mit den Worten zitiert: „Insbesondere Kollegen, die aus der Finanzverwaltung kommen, sind aus ihrer früheren Tätigkeit ganz anderes gewohnt". Als „überraschende Abweichung" hält Juve fest, dass trotz überdurchschnittlich vieler Verfahren die Richter am FG Nürnberg sehr schnell arbeiteten (Tabelle).
Wie lange es dauert * |
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* durchschnittliche Verfahrensdauer in Monaten an Finanzgerichten; Quelle JUVE |
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Monate |
Gericht |
6,4 |
Bremen |
8,4 |
Hamburg |
9,5 |
Niedersachsen |
10,0 |
Thüringen |
10,6 |
Bayern/Nürnberg |
12,3 |
Schleswig-Hol. |
12,9 |
Baden-Württemb. |
13,5 |
Bayern/München |
13,7 |
NRW/D'dorf |
13,8 |
Rheinld-Pfalz |
13,9 |
Sachsen |
14,0 |
NRW/Münster |
15,6 |
Berlin-Brandenb. |
16,2 |
Saarland |
16,3 |
Hessen |
17,6 |
NRW/Köln |
19,5 |
Sachsen-Anhalt |
20,0 |
Meckl.-Vorpomm. |
Fazit:
Es kommt offensichtlich auch auf die Arbeitseinstellung und das Umfeld in einzelnen Finanzgerichten an, wie lange die Verfahren dauern.
