TTIP sorgt für Zündstoff mit Schwellenländern
TTIP gilt jenseits des Verhandlungstisches als Versuch des Westens, Dominanz auszuüben. Bald könnte sich das in Reaktionen niederschlagen.
Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) wird die Zusammenarbeit mit wichtigen Schwellenländern wie Russland oder China belasten. Das zumindest ist die Befürchtung der Forschungsabteilung der deutschen KfW-Förderbank. Diese befürchtet, dass viele Drittstaaten sich von den zwischen EU und USA verhandelten Regelungen ausgegrenzt fühlen könnten – und dies im Rahmen anderer globaler Themen wie z. B. dem Klimaschutz zurückzahlen könnten. Denn in der Praxis werden die Regelungen der beiden Schwergewichte auch für andere Länder große Bedeutung haben. Denn diese werden sich den Standards von EU und USA noch stärker als ohnehin schon anpassen müssen – ihre eigenen Regulierungsmöglichkeiten werden hinter den beiden Schwergewichten zurückstehen und in vielen Bereichen praktisch außer Kraft gesetzt. Dabei sollten solche Regelungen ursprünglich einmal global koordiniert im Rahmen der WTO ausgestaltet werden und eben nicht über bilaterale Abkommen quasi aufgezwungen werden.
Fazit: Im Westen wird TTIP vor allem wegen Chlorhühnchen und Investorenschutz hitzig diskutiert. Der Rest der Welt sieht in den Verhandlungen aber auch den Versuch von EU und USA, anderen ihre Regeln aufzudrücken. Das könnte sich beispielsweise bei der Klimakonferenz im Dezember in Paris negativ bemerkbar machen.
