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Monatelange Selbstfindungsphase weckt Zweifel an Verantwortungsbewusstsein

Bauer sucht Frau bei der SPD

Bewirbt sich um den SPD-Parteivorsitz: SPD-Mitglied Gesine Schwan © Picture-Alliance
Die SPD befindet sich in einer monatelangen Selbstfindungsphase, die sie erst mit der „Krönungszeremonie" des neuen Parteivorstands beim Parteitag Anfang Dezember beenden will. In Berlin wird der Vorwurf laut, die Partei habe vor allem sich, aber kaum noch das Land im Blick – und fragt nach dem Verantwortungsbewusstsein der Partei. Zumal die gewünschte Doppelspitze ein Problem aufwirft.

Die SPD hat sich ohne echte Not in das nächste Dilemma manövriert. Die Partei spielt „Bauer sucht Frau". Und so wie der Bauer heute selten eine Frau findet, die mit ihm den Hof bestellen will, so finden die männlichen Interessenten am Parteivorsitz kein weibliches Pendant, das mit ihnen zusammen den Laden schmeißen will. Jedenfalls gilt das für alle möglichen Paare von Gewicht. Sie wissen: Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern) und Malu Dreier (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz) haben abgewinkt.

Wer bisher aus der Deckung gekommen ist, wird parteiintern nicht ernst genommen. Schwan/Kühnert hat in Publikum und Partei schon mal nicht den von Schwan erhofften Beifall gefunden. Auch die Bewerbung von Staatsminister Michael Roth mit der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Kampmann wird parteiintern zur Sorte „skurrile Bewerbungen" gezählt, „die den seriösen vorangehen". Stefan Weill (Ministerpräsident Niedersachsen), Olaf Scholz (Finanzminister), Heiko Maas (Außenminister, Lars Klingbeil (Generalsekretär) sind auf der Suche. Hervortreten will derzeit niemand.

Die GroKo steht bei den meisten (noch unerklärten) Kandidaten nicht zur Debatte

An der GroKo will keiner der inoffiziellen Kandidaten (außer Kühnert) rütteln. Sie soll bis zum Laufzeitende 2021 fortgesetzt werden. Motto: „Wir sind für vier Jahre gewählt".

In Berlin trifft der Zeitplan der SPD auf Unverständnis. Bis zum 1. September geht allein die Bewerbungsfrist. Dann sollen die SPD-Mitglieder abstimmen. Den Gewinner will der Vorstand beim Parteitag am 6. bis 8. Dezember für die Wahl zum Parteivorsitz vorschlagen. Wahrscheinlich klärt sich dann auch erst endgültig, ob die Sozialdemokraten in der GroKo verbleiben wollen.
Wo ist das vielbeschworene Verantwortungsfühl der Sozialdemokraten, fragt man in Berlin? Sollte bspw. doch noch ein politischer Unfall passieren und die GroKo platzen, hätten die Sozen gleich den nächsten GAU provoziert. Denn der Zeitplan liefe auf eine Koalitionsbildung im kommenden Frühjahr hinaus.

Deutschland muss zur EU-Ratspräsidentschaft handlungsfähig sein

Ab Juli 2020 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Klappt es dann nicht gleich mit der Regierungsbildung (so wie 2017), wäre Deutschland bis auf die Knochen blamiert.

Fazit

Der Zustand der SPD erinnert an eine Selbstfindungsgruppe, die sich einmal wöchentlich trifft. Unendlich viele Fragen, auch an sich selbst, aber kaum Antworten, schon gar nicht für die Wähler. Das reicht gerade noch für mitregieren. Für eine Kanzlerschaft reicht es nicht.

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