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Eu-Ratspräsidentschaft
  • FUCHS-Briefe
  • Wie die neue deutsche Regierung europäische Politik gestalten wird

Vorerst führungslos

Ansicht auf einen Globus mit Europa im Bildausschnitt
Wie die neue deutsche Regierung europäische Politik gestalten wird. Copyright: Pexels
Die Bundestagswahl steht an – und sie ist nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa von Bedeutung. Angela Merkel, die in den vergangenen 16 Jahren maßgeblich die Geschicke Europas mitbestimmt hat, verabschiedet sich in den Ruhestand. Eine neue Regierung wird an die Macht kommen. Wie wird sie die deutsche Europa-Politik weiterentwickeln?
  • FUCHS-Briefe
  • Druck auf Polen und Ungarn

Zwei gegen alle

Viktor Orban
Viktor Orban. Copyright: Wikimedia
Wer hat die stärksten Nerven, wer den längsten Atem und was ist ein Vetorecht wert? Darüber verhandeln die Staats- und Regierungschefs der EU. So, wie es aussieht, geht es nicht ohne einen Bonus für die beiden Verweigerer Ungarn und Polen über die Bühne. Den größten Teil des Preises müsste Deutschland zahlen.
  • FUCHS-Devisen
  • Euro(pa) unter Druck

Der Finanzkompromiss wackelt

EU Länderfahnen
Europas Fahnen wehen noch. © Foto: Pixabay
Das von den Regierungen der EU-Staaten beschlossene Finanzpaket aus Corona-Hilfsprogramm wurde von den Finanzmärkten positiv aufgenommen. Es fehlt aber noch die Zustimmung des EU-Parlaments. Das hat nun deutlich gemacht, dass die Zustimmung nicht so einfach zu haben ist.
  • FUCHS-Devisen
  • Euro bekommt neue Konfliktlinie

Was ist der Kompromiss der Regierungen wert?

Der Euro steht momentan in Bedrängnis
Der Euro wirkt derzeit stark. Copyright: Pixabay
Der Euro wirkt derzeit stark. Dahinter steht der Kompromiss der Regierungen in Sachen Haushalt und Finanzierung. Allerdings ist damit auch eine neue Konfliktlinie in der EU aufgebrochen.
  • FUCHS-Devisen
  • Euro mit Enttäuschungspotenzial

Große Erwartungen, kleine Ergebnisse

An die EU-Politik werden große Erwartungen gestellt. Die Ergebnisse dürften überschaubar bleiben. Copyright: Pixabay
Die Wirtschaftsdaten aus der Eurozone zeigen in die richtige Richtung. Allerdings sind die Erwartungen an die Politik sehr hoch; vor allem jene an die deutsche Ratspräsidentschaft. Hier stehen Enttäuschungen an, die kursrelevant werden dürften.
  • FUCHS-Briefe
  • Führung im Zeichen der Corona-Krise

Die verdeckte Agenda der deutschen Ratspräsidentschaft

Ralf Vielhaber, Geschäftsführer Verlag FUCHSBRIEFE
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. ©Foto: Verlag FUCHSBRIEFE
Europa möchte gern. Aber die Wirklichkeit bleibt gewöhnlich weit hinter den Ansprüchen zurück. Berlin soll im nächsten halben Jahr dafür sorgen, dass beides näher zusammenrückt. Doch wieder ist nicht zu erkennen, wo der Bürger bei der Zukunftsgestaltung Europas seinen Platz hat.
  • FUCHS-Briefe
  • Übernahme des EU-Vorsitzes am 1. Juli

Deutschlands Steuer-Ratspräsidentschaft

EU Länderfahnen
EU-Ratspräsidentschaft: Deutschland wird Druck machen, zur Not auf eigene Faust. Bildquelle: Pixabay
Berlin will im wahrsten Wortsinn aus der Not eine Tugend machen. Mit der halbjährigen EU-Ratspräsidentschaft ab 1.7. soll sich nicht nur akutes Krisenmanagement verbinden. Man will auch einen bleibenden Eindruck hinterlassen und "die EU voranbringen". Das heißt: mehr Brüsseler Zentralstaat. Ein Vorhaben ist politisch besonders heikel.
  • FUCHS-Briefe
  • Europa 2020

Deutschland muss führen

Deutschland wird in Europa eine neue Führungsrolle übernehmen müssen. Sonst läuft Europa Gefahr, auf der internationalen Bühne weder gehört, noch ernst genommen zu werden. Die deutsche Ratspräsidentschaft bietet dafür eine gute Gelegenheit.
  • FUCHS-Briefe
  • Enges Einvernehmen mit Paris

Deutschland mit ehrgeizigen Zielen für die Ratspräsidentschaft

Die Bundesregierung will mit der Übernahme der Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union am 1. Juli 2020 europapolitisch in die Vorhand kommen. Berlin will ein ehrgeiziges Programm präsentieren. Aber man kann noch nicht an die Öffentlichkeit. Denn ein Mitspieler ist noch in der Umkleidekabine.
  • FUCHS-Briefe
  • Monatelange Selbstfindungsphase weckt Zweifel an Verantwortungsbewusstsein

Bauer sucht Frau bei der SPD

Gesine Schwan, SPD
Bewirbt sich um den SPD-Parteivorsitz: SPD-Mitglied Gesine Schwan © Picture-Alliance
Die SPD befindet sich in einer monatelangen Selbstfindungsphase, die sie erst mit der „Krönungszeremonie" des neuen Parteivorstands beim Parteitag Anfang Dezember beenden will. In Berlin wird der Vorwurf laut, die Partei habe vor allem sich, aber kaum noch das Land im Blick – und fragt nach dem Verantwortungsbewusstsein der Partei. Zumal die gewünschte Doppelspitze ein Problem aufwirft.
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