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SPD muss sich auch in den Ländern formieren

Niedersachsens Stephan Weil mit neuer starker Rolle

In Niedersachsen kommt es zu einer Großen Koalition aus SPD und CDU. Mit dem alten und neuen Ministerpräsident Stephan Weil wächst auch bundespolitisch ein SPD-Schwergewicht in neue Rollen hinein.

In Niedersachsen kommt es zur Großen Koalition unter Führung der SPD. Rechnerisch mögliche Lösungen wie Jamaika (CDU, FDP, Grüne) oder eine Ampel (SPD, FDP, Grüne) scheiden aus. Denn die Intimfeindschaft der Liberalen und Grünen ist in Hannover besonders ausgeprägt.  

Ministerpräsident bleibt Stephan Weil. Auch innerhalb der Partei rückt er zum neuen starken Mann auf. Er wird Aydan Özoguz als stellvertretende Parteivorsitzende ablösen und damit auf Augenhöhe mit den Amtskollegen Manuela Schwesig und Olaf Scholz sein. Dazu kommen noch der schleswig-holsteinische Oppositionsführer Ralf Stegner und der hessische Spitzenmann Thorsten Schäfer-Gümbel. Darüber thront vorerst Martin Schulz.

Mann im Hintergrund

Nach der Kanzlerkandidatur wird Weil nicht greifen. Er wäre 2021 bereits, wie auch Olaf Scholz, 63 Jahre alt. Deshalb kommt es wohl zu einem Showdown zwischen Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Beide haben Erfahrungen mit einer dann womöglich wieder fälligen Großen Koalition auf Bundesebene. Beider Ziel ist natürlich, dass die dann unter sozialdemokratischer Führung arbeitet.

Bis dahin aber wird Niedersachsen im Bund viele Parteiaufgaben erfüllen. Insbesondere seitdem Nordrhein-Westfalen an CDU und FDP gegangen ist. Dazu gehört ein Formieren der Bundesländer mit SPD-Regierung im Bundestag ebenso wie gelegentliche übergeordnete nationale Aufgaben. Nach Gerhard Schröder steht nun auch Sigmar Gabriel für Sonderaufgaben bereit.

Fazit: Die Erneuerung der SPD muss auch auf Länderebene erfolgen. Dabei spielt Niedersachsen derzeit eine gewichtigere Rolle als – mangels Personal – das ungleich größere Nordrhein-Westfalen.

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