Schwarz-Grüner Flirt
Jetzt robben sich die Grünen an die Union heran und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bringt sich in der K-Frage in Stellung (FB vom 21.5.). Habeck hatte in einem Interview erklärt, dass er „eine Koalition mit der CDU nach der nächsten Bundestagswahl für möglich“ halte. Beide Parteien würden sich zwar in harten Debatten streiten, könnten aber immer wieder gut zusammenarbeiten. Insbesondere in außenpolitischen Fragen könnten die Grünen mit der Union gut zusammenarbeiten. Besonders klar lobte Habeck, dass sich CDU-Chef Friedrich Merz in „der Ukraine-Frage die Staatsräson Deutschlands verkörpert“ hätte.
Schwarze und Grüne loben sich
Die Andockbewegung von Habeck passt gut zum versöhnlichen Ton, den Merz auf dem CDU-Parteitag gegenüber den Grünen angeschlagen hatte. Demonstrativ hatte er gerade auf die Gemeinsamkeit hingewiesen, dass weder Habeck noch er „Ahnung von Technologie“ hätten. Darum könne es nicht darum gehen, Technologie-Verbote wie das Verbrenner-Verbot auszusprechen. Deutschland brauche weniger Regulierung, um die richtigen Rahmenbedingungen für die Zukunft zu schaffen.
Die aktuellen Umfragen (Sonntagsfrage) sehen die CDU um 30%. SPD und Grüne kommen auf etwa 15%. Die AfD schwankt je nach Umfrage-Institut relativ breit zwischen 15% und 19%, könnte damit also weiter zweitstärkste Kraft werden. BSW (Sahra Wagenknecht) liegt bei 6%, die Linke fliegt raus, die FDP kämpft an der 5%-Hürde um den Wiedereinzug ins Parlament.
