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Wie Silvio Berlusconi per Unfall zum Staatsoberhaupt werden könnte

Mario Draghi in der Wahl-Zwickmühle

Mario Draghi. Copyright: Picture Alliance
Am 24. Januar wählt Italien ein neues Staatsoberhaupt. Dabei gestaltet sich die Suche nach einem konsensfähigen Kandidaten als äußerst schwierig. Der eine würde gern, aber kann nicht. Der andere will, aber sollte nicht.

Die anstehende Wahl des italienischen Staatspräsidenten wird für Ministerpräsident Mario Draghi zum Dilemma, wenn nicht gar zur italienischen Tragödie. Das große Problem ist die Suche nach einem konsensfähigen Nachfolger für den Sozialdemokraten Sergio Matarella. Die Parteien des nationalistischen Spektrums haben Ihren Kandidaten bereits gefunden. Und der heißt ausgerechnet Silvio Berlusconi. Neben seiner eigenen Partei Forza Italia wollen den 85-Jährigen auch die Lega Nord und die Fratelli d’Italia wählen.

Draghi will, bräuchte aber selber einen Nachfolger

Draghi wird nachgesagt, dass er persönlich das Amt wolle (ohne dass er dies bereits öffentlich bekundet hätte). Allerdings scheint dann die Regierung höchst instabil und es müsste ein Nachfolger für Draghi selbst gefunden werden. Daher lehnen die Sozialdemokraten Draghi als Staatsoberhaupt ab – die rechten Parteien sowieso. Als Kompromisskandidatin wurde jüngst von prominenten Kulturschaffenden die parteilose Justizministerin Marta Cartabia ins Spiel gebracht. Auch ihr werden eher Außenseiterchancen zugerechnet.

Anders als bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten, gibt es bei der Wahl des italienischen Staatspräsidenten keine festgelegten Kandidaturen. Die wahlberechtigten Volksvertreter schreiben auf die Wahlzettel den- oder diejenige, die sie favorisieren. Theoretisch kann also jeder Präsident werden. Ebenfalls anders als der hauptsächlich repräsentativ auftretende Bundespräsident hat der italienische Staatspräsident politischen Einfluss. Er ist für die Ernennung der Regierung zuständigen und kann diese theoretisch missbilligen.

Fazit: Draghi darf nicht, Berlusconi soll nicht und einen Kompromiss will auch niemand so recht. Die Wahl am 24. Januar könnte Italien in die nächste Polit-Krise stürzen und auf Europa ausstrahlen. Und Neuwahlen am Tiber will aufgrund des rechten Umfragehochs auch niemand im pro-europäischen Parteienspektrum.
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