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Grundrente
  • Fuchs plus
  • Die SPD sucht einen Ausweg aus dem Grundrenten-Desaster

Mit der Grundrente am politischen Abgrund

Hubertus Heils Grundrente bringt die SPD in die Bredouille
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die SPD in die Bredouille gebracht. © Picture Alliance
Die SPD taumelt von einem politischen Desaster ins nächste. Die handwerklichen Schwächen von Arbeitsminister Hubertus Heils Gesetzentwurf zur Grundrente sind offenbar so gravierend, dass es politisch fahrlässig wäre, sie durch den Bundestag zu bringen. Das Heilsprojekt der SPD steht auf Halten, wenn nicht sogar auf der Kippe. Doch damit steht und fällt noch sehr viel mehr.
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne und Sozialdemokraten nähern sich in Umfragen wieder an

SPD profitiert von Grundrente

Die SPD profitiert bei der Bevölkerung deutlich vom Grundrenten-Beschluss. Das zeigt die neueste Forsa-Umfrage. Für immerhin 29% aller von Forsa Befragten war der Rentenbeschluss das wichtigste Thema der Woche. Die Sozialdemokraten sind die einzige Partei, die davon profitiert. Ihre Sympathiewerte stiegen um zwei Prozentpunkte, die der Union bleiben stabil und die Grünen verlieren sogar. Würde jetzt der Bundestag neu gewählt, bekäme die Union 26%, die Grünen 19%, die SPD 15%, die AfD 13%, die Linke 10% und die FDP 9%.
  • FUCHS-Briefe
  • An der Grundrente ist wenig richtig und vieles falsch

Die Murks-Rente

Die GroKo hat sich auf die Grundrente geeinigt. Die Bedürftigkeitsprüfung heißt jetzt Einkommensprüfung. Es ist eine Sozialleistung, die man nicht beim Namen nennen will. Dafür murkst man am Rentensystem herum und zerstört Vertrauen, wo man welches schaffen will.
  • FUCHS-Briefe
  • Union fürchtet zu viele Windfall Profits

Noch keine Lösung bei der Grundrente

Man sei sich im Streit um die Grundrente nach neuen Vorschlägen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) weitgehend einig, hieß es dieser Tage in der Presse. Doch dem ist nicht so. Die Union hat weiterhin erhebliche Bauchschmerzen mit dem Gesetz, so wie es bisher vorliegt.
  • FUCHS-Briefe
  • Regieren um des Regierens willen

Die Union taucht ab

Im Bund ist die Union die stärkste Kraft, aber sie regiert nicht. Sie zeigt nicht einmal den Willen dazu. In der Sozial- und Finanzpolitik setzt die SPD die Agenda. In der Wirtschaftspolitik ist Peter Altmaier eine Fehlbesetzung. Warum diese Apathie ein Risiko für den Standort ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Paket aus Mütterrente und Sicherungsniveau täuscht

Die Mogel GroKo täuscht über ihre Wohltaten

Rentenpaket entpuppt sich als Mogelpackung
Das lauthals verkündete Rentenpaket der Sondierer ist eine Mogelpackung. Copyright: Picture Alliance
Das lauthals verkündete Rentenpaket der Sondierer der eventuellen neuen Bundesregierung ist bei Lichte besehen eine Mogelpackung, die teilweise auch neue Ungerechtigkeiten schafft. Ein Vorteil: Es ist nicht wirklich teuer.
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