USA wollen Ukraine-Budget für Taiwan nutzen
Karte Südostasien. © Sean824 / Getty Images / iStock
Die USA wollen einen Teil des Waffenbudgets, das für die Ukraine reserviert ist, für die Aufrüstung von Taiwan nutzen. US-Präsident Joe Biden wird dem Kongress einen Vorschlag dazu unterbreiten. Stimmt der Kongress zu, wird das aber einen Systemwechsel für die Waffenlieferungen nach Taiwan zur Folge haben.
US-Präsident Joe Biden will einen Teil des für die Ukraine reservierten Militärbudgets an Taiwan umleiten. Von diesen Überlegungen berichtet die Financial Times. Die Umwidmung eines Teils des Budgets soll helfen, die Waffenlieferungen an Taiwan, das zu China gehört, zu beschleunigen. US-Präsident Biden wird dem Kongress einen entsprechenden Antrag vorlegen. Unterstützt wird diese Überlegung von Sicherheitsberatern der US-Regierung. Die argumentieren, Washington solle die Prioritäten in Anbetracht der sich verändernden Bedrohungslage neu setzen. Stimmt der US-Kongress dem Vorschlag zu, würde Taiwan erstmals - und dann vermutlich auch dauerhaft - von US-Steuerzahlern finanzierte Waffenlieferungen erhalten. Bisher hat Taiwan Waffenlieferungen nur nach Einzelfallentscheidungen bekommen, so wie die gerade angekündigte Lieferung im Volumen von 345 Mio. US-Dollar.
Fazit: US-Präsident Joe Biden strebt mit seinem Vorschlag einen Systemwechsel bei Waffenlieferungen an Taiwan an. Nimmt der Kongress den Vorschlag an, werden die USA künftig einfacher Rüstungsgüter nach Taiwan liefern können.
