Vom Klau-Weltmeister zum Patentschützer

China geht beim Schutz geistigen Eigentums, das sich chinesische Firmen zurechnen, in die Offensive. Das provoziert bereits eine schnell wachsende Anzahl an Rechtsstreitigkeiten. Ausländische Unternehmen werden zunehmend zur Zielscheibe von Klagen über geistiges Eigentum, die von chinesischen Unternehmen eingereicht werden. Je stärker Peking die Patent-Muskeln anspannt, desto schneller steigen die Klage-Zahlen in Bezug auf das geistige Eigentumt.

Die Zahl der Rechtsstreitigkeiten hat sich im Zeitraum zwischen 2016 und 2020 nahezu verdreifacht. Vor allem japanische Unternehmen müssen ihre China IP-Strategie umstellen. Sie hatten sich bislang noch überwiegend auf Verstöße von Seiten chinesischer Firmen konzentriert. Jetzt werden sie selbst zur Zielscheibe chinesischer Kläger. Dazu gehört das Lifestyle-Unternehmen Muji, das ebenso wie Apple oder Starbucks in China mit IP-Klagen kämpft.

Aufholjagd bei Innovationen

Die jüngste Welle von IP-Rechtsstreitigkeiten in China hat zwei wesentliche Gründe. Einerseits beschleunigt China seine Aufholjagd bei Innovationen. Das steht im Einklang mit dem erklärten Ziel der Regierung, die Wirtschaft des Landes umzubauen, weg von der Werkbank der Welt, hin zur Innovationsführerschaft. Eine wachsende Zahl chinesischer Firmen macht den Schutz des geistigen Eigentums zu einem Schlüsselelement der eigenen Geschäftsstrategie. So liegt China weltweit bei internationalen Patentanmeldungen zahlenmäßig bereits auf dem Spitzenplatz.

Andererseits konzentriert sich China verstärkt auf die Rechtssicherheit beim geistigen Eigentum. Das Land hat dementsprechend sein IP-Gerichtssystem deutlich verbessert. In den Jahren 2019 und 2020 haben die Chinesen sowohl die Trademark, Patent- und Copyright-Gesetze stark überarbeitet. Die Sanktionen im Fall von IP-Verletzungen haben sich ebenfalls verschärft. Bei schwerwiegenden Verletzungen kann nun das Fünffache des tatsächlichen Schadens verlangt werden.