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Drohungen des Militärs

Putschgerede in Brasilien

In Brasilien spitzt sich die Lage zu. Führende Militärs twittern recht unverhüllt Putschdrohungen. Eine Gerichtsentscheidung ist der Auslöser.

Brasiliens oberster Militär, General Eduardo Villas Boas, drohte via Twitter-Nachricht mit Putsch. Nur noch knapp verhüllt hieß es, die Soldaten würden ihre konstitutionellen Aufträge sorgfältig erfüllen („ . . attentive to its institutional missions . . "). Sein Kollege General Luiz Gonzaga Schroeder Lessa wurde deutlicher mit der Aussage, dass unter Umständen „nur die Option einer militärischen Intervention" bleibe („ . . . only option left would be a military intervention . . .").

Anlass war die Entscheidung des Obersten Bundesgerichts, den früheren Präsidenten Lula da Silva festzusetzen. Er hatte darauf gedrungen, bis zum Abschluss seines Verfahrens wegen Korruption auf freiem Fuß bleiben und Wahlkampf machen zu dürfen. Das Problem der Militärs: Lula ist nach wie vor sehr beliebt. Er wäre klarer Favorit für die nächsten Präsidentschaftswahlen, wenn er antreten dürfte – was allerdings unwahrscheinlich ist. Trotz der Putsch-Drohung fiel die Entscheidung der Richter gegen Lula mit 6:5 Stimmen knapp aus.

Fazit: Brasilien ist weit davon entfernt, zu geordneten Verhältnissen zurückzufinden.

Empfehlung: Von brasilianischen Titeln fernhalten.

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