Kontinuität ist big in Japan
Fumio Kishida ist der designierte nächste Premierminister Japans. Die Liberaldemokratische Partei (LDP) wählte den 64-jährigen am Mittwoch (29.9.2021) zum Nachfolger des nach nur einem Jahr aus dem Amt scheidenden Yoshihide Suga. Politisch steht er für Kontinuität – mit ein paar eigenen Akzenten.
Bekannt ist Kishida in Japan vor allem für seine Forderung, die Einkommensunterschiede verringern zu wollen. In seiner Nominierungsrede kündigte er an, die Haushaltsausgaben für Wohnen und Bildung zu erhöhen sowie ein Konjunkturprogramm in Höhe von 10 Bio. Yen (77 Mrd. Euro) auflegen zu wollen. Auf die ultraexpansive Notenbankpolitik der Bank of Japan hat die Wahl keinen Einfluss.
Konfrontation mit Peking
Interessant wird aber Kishidas Verhältnis zu China sein. Schon unter seinem Vorgänger Shinzo Abe kühlten die Beziehungen zwischen Tokio und Peking spürbar ab. Als Außenminister fiel Kushida mit scharfen Attacken gegen Peking auf. Eine Annäherung der beiden Länder ist unwahrscheinlich. Dazu passt auch, dass der Militäretat Japans zuletzt zum zehnten Mal in Folge erhöht wurde – 4,4% des japanischen BIPs gehen in die Verteidigung.
Fazit: Die Wahl Kishidas bedeutet für Japan innenpolitische Stabilität. Außenpolitisch wird sich Tokios Ton Richtung Peking verschärfen. Das könnte im politisch brisanten Streit um das Südchinesische Meer weitere Spannungen hervorrufen.
