Im Reich der Fantastilliarden
Sie kennen das sicher auch: Da hat man schon mal Sorgen, die einem den Schlaf rauben. Plötzlich trifft dich ein noch viel härterer Schlag und die alten Sorgen schrumpfen zu einem Nonvaleur.
So muss es gerade den Damen und Herren in der Bundesregierung und den Landesregierungen gehen. Haben uns gestern etwa die Kostensteigerungen bei der Elbphilharmonie fassungslos gemacht? Die Kostenexplosion beim BER oder Stuttgart 21? Gab es da nicht Streit um die Grundrente, die Mütterrente? Alles Peanuts. Selbst die Bankenrettung der Finanzkrise, die mit 59 Mrd. Euro zu Buche schlug, löst bei mir angesichts der Ausgabendimensionen der Coronakrise bestenfalls noch ein müdes Schulterzucken aus. Wir haben unsere Banken im 1. Halbjahr 2020 glatte 23 Mal „gerettet“.
16.000 Euro pro deutscher Nase
16.000 Euro pro Nase hat die Bundesregierung an Direkthilfen, Stundungen und Bürgschaften bisher locker gemacht, um den Folgen des Virus beizukommen, mehr als 1,3 Billionen – eine Zahl mit zwölf Nullen – in Summe. 3.418 Euro allein aus den Direkthilfen – sie ergeben in Summe 218 Mrd. Euro –, hat nun jeder Bürger als zusätzliches Soll auf seinem fiktiven Gesellschaftskonto stehen. Zusammengetragen hat die Corona-Ausgaben etlicher Länder das renommierte Bruegel-Institut, eine Denkfabrik in Brüssel,.
Nimmt man allein die Direkthilfen, hätte der Bund sieben Jahre lang den Verteidigungsetat finanzieren können; alle Hilfen, Stundungen und Zusagen zusammen genommen sogar 32 Jahre lang. Die Grundrente ließe sich (ohne Steigerungen) 219 Jahre lang finanzieren; nimmt man alle Zusagen zusammen, unvorstellbare 1.052 Jahre. Und legen wir allein die direkten Corona-Ausgaben zugrunde, Stuttgart 21 ließe sich achtmal bauen und wir könnten in jeder der 81 Großstädte in Deutschland vier Elbphilharmonien hochziehen.
Notre Dame 106 Mal wieder aufgebaut
Andere Länder haben sich kaum weniger lumpen lassen. Frankreich hat an Direkthilfen 106 Mrd. Euro locker gemacht (alle Zusagen 658 Mrd. Euro). Notre Dame könnte da 106 mal abbrennen und von dem Geld neu errichtet werden. Und in den USA könnte Donald Trump seine 3.100 km lange Mauer zu Mexiko wirklich fugendicht machen und 78 Mal parallel hochziehen lassen, nimmt mal allein die Corona-bedingten US-Direktausgaben als Grundlage, die sich auf mehr als 1,6 Billionen Euro belaufen.
Erläuterungen
Sofortiger fiskalischer Impuls: zusätzliche Staatsausgaben (wie medizinische Ressourcen, Beschäftigung von Mitarbeitern, Subventionierung von KMU, öffentliche Investitionen) und entgangene Einnahmen (wie die Streichung bestimmter Steuern und Sozialversicherungsbeiträge). Diese Art von Maßnahmen führt sofort zu einer Verschlechterung des Haushaltssaldos, ohne dass später ein direkter Ausgleich erfolgt.
Stundungen: Mehrere Regierungen haben beschlossen, bestimmte Zahlungen, einschließlich Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, aufzuschieben, die grundsätzlich später zurückgezahlt werden sollten. Diese Maßnahmen verbessern die Liquiditätsposition von Einzelpersonen und Unternehmen, heben jedoch ihre Verpflichtungen nicht auf. Daher führen diese Maßnahmen zu einer Verschlechterung des Haushaltssaldos im Jahr 2020, verbessern ihn jedoch später. Einige Länder haben auch die Bedienung von Krediten oder die Zahlung von Stromrechnungen verschoben, was auch die Liquiditätsposition der Betroffenen verbessert. Selbst wenn die Kredite von Privatbanken gewährt wurden und Versorgungsunternehmen von privaten Anbietern bereitgestellt werden, wird sich der Haushaltssaldo im Jahr 2020 aufgrund geringerer Gewinne und daraus resultierender Steuern verschlechtern, sich aber später verbessern.
Sonstige Liquiditätsbestimmungen und -garantien: Diese Maßnahmen umfassen Exportgarantien, Liquiditätshilfe und Kreditlinien durch nationale Entwicklungsbanken. Einige dieser Maßnahmen verbessern die Liquiditätsposition des Privatsektors, aber im Gegensatz zu automatischen Stundungen, die im Allgemeinen für die Zielgruppen gelten, erfordern Kreditlinien Maßnahmen der betroffenen Unternehmen. Kreditlinien und Garantien könnten den Haushaltssaldo im Jahr 2020 nicht schwächen, aber Eventualverbindlichkeiten schaffen, die entweder im Jahr 2020 oder später zu tatsächlichen Ausgaben werden könnten.
Fazit: Corona hat uns im Reich der Fantastilliarden ankommen lassen. Dass wird da noch mal herausfinden, ist dann allerdings ein schöner Traum, findet Ihr Ralf Vielhaber
Hinweis: Im Internet finden Sie unter Meinung eine Langfassung meines Editorials mit einer tabellarischen Auflistung der Ausgaben und der Kosten etlicher Prestigeprojekte.
