Schluss mit Kuschelkurs und politischer Anbiederei

Im Urlaub habe ich mir ein dickes Fell zugelegt. Und das brauche ich auch – nicht nur wegen des kommenden Winters. Ich bin in ein Land zurückgekehrt, das eine Aura von Irrationalität, ideologischer Dumpfheit und einem in ein modernes Gewand gekleideten Sozialismus mit wachsenden planwirtschaftlichen Zügen ausstrahlt. Tatsächlich stellen Kommentatoren im Zeichen der Frauen-Fußball-EM ernsthaft die Frage, ob die Spitzenspielerinnen nicht das gleiche verdienen müssten wie ihre männlichen Kollegen. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit eben …

Deutschland ist wirtschaftlich auf dem Holzweg und die deutsche Industrie stellt längst die Standortfrage. Zu Recht. Viel zu teure Energie, eine irrationale, von Emotionen statt Verstand geprägte Energiepolitik, zu wenig eigener Nachwuchs, ein mäßiges und auf Mittelmaß getrimmtes Bildungssystem, Kräftemangel all überall, eine langsame Bürokratie mit hohen Kosten, ein zunehmend politisiertes Rechtssystem, dazu sind wir ein digitales Schwellenland – das ist die Lage.

Habeck macht den Churchill

Die finanzielle Solidität verpufft und die Politik arbeitet nicht an der Lösung von Problemen, sie schafft immer neue. Wirtschaftsminister Robert Habeck macht den Churchill und predigt Kälte, Armut und Tränen. In einem Anfall von Masochismus erntet er dafür viel Zustimmung von den hiesigen Bürgern und die meisten großen Wirtschaftsverbände üben sich in Ergebenheitsbekundungen. Wie verlogen! Wie verrückt!

Leben wie Oma: Im Winter in den Strickpulli gewickelt, nur die Küche beheizt, kalt waschen und baden nur zu Weihnachten, mit dem Fahrrad drei Stunden zur Arbeit fahren und wieder zurück, das Geschirr wird wieder vererbt und nach dem Ableben der Eltern nicht mehr in die 2. Hand gegeben … Habecks Zukunftsvisionen sind ein Blick zurück in die „gute alte Zeit“. Das werden nicht nur die Menschen „im Lande“ nicht lange mitmachen, wie mein Kollege Stefan Ziermann im seinem jüngsten Standpunkt richtig vermerkte, es ist ein Programm, um Unternehmen aus dem Land zu treiben.

Es gibt keine patriotischen Konzerne

Habeck, ausgerechnet Habeck, hofft doch wohl nicht im Ernst auf den Patriotismus der Konzerne. Die Politik mag noch so viel über die angebliche Zeitwende schwadronieren – die Grundfragen eines Unternehmers bleiben dieselben. Wie groß ist ein Markt, welche Kaufkraft haben die Menschen, wie gut ausgebildet sind die Arbeitskräfte, was kosten sie, wie steht es um den sozialen Frieden und wie solide sind die Staatsfinanzen. Deutschlands Industrie investiert seit vielen Jahren nicht ohne Grund unterdurchschnittlich (im OECD-Vergleich). Denn auf die Fragen nach dem Preis-Leistungsverhältnis des Standorts bekommt ein Unternehmer keine erquicklichen Antworten.

Habeck und seine Mitstreiter lassen unerwähnt, dass Oma und vor allem Opa in den „Wirtschaftswunderjahren“ noch sechs Tage die Woche tariflich bis zu 48 Stunden gearbeitet haben und die Schüler auch samstags zum Unterricht gingen. Wir freuen uns dagegen trotz Arbeitskräftemangels über Diskussionen zur 4-Tage-Woche, brauchen die Work-Life-Balance und wenn Arbeit nicht Spaß macht, lassen wir sie eben bleiben.

Im Schneckentempo in die Zukunft

Woher das Geld für sozialpolitische Ausgleichsmaßnahmen kommt, fragt schon lange keiner mehr und viele werden sagen: von der Zentralbank. Die Gewerkschaften möchten Arbeitsverträge wieder mit handschriftlicher Unterschrift und der Arbeitsminister gibt nach. Wir wollen jeden mitnehmen und schleppen uns so im Schneckentempo in die Zukunft.

Unser eigenes Fracking-Gas lassen wir im niedersächsischen Boden und importieren es dafür teuer und mit zusätzlichem CO₂-Aufwand aus den USA. Wir haben einen Anteil von rund 2% am weltweiten Kohlenstoffdioxid-Ausstoß, müssen klimapolitisch aber mit dem Kopf durch die Wand, um die Welt zu retten.