Pariser stimmen gegen E-Scooter
Person öffnet Smartphone-App, um E-Scooter zu nutzen. © Matej Kastelic / Zoonar / picture alliance
Die Pariser sagen "non" zu E-Scootern. Die bestehenden Verträge sollen im September auslaufen. Auch deutsche Städte versuchen dem Problem mit Mitteln zu begegnen, die in Paris gescheitert sind.
Die Pariser haben am Wochenende zu 89% dafür gestimmt, die Verträge der E-Scooter-Firmen auslaufen zu lassen. Die Wahlbeteiligung war mit 7,46% allerdings sehr gering. Das Ergebnis ist dennoch bindend. "Ab dem 1. September 2023 gibt es keine Leihroller mehr in Paris", so die Bürgermeisterin der französischen Hauptstadt Anne Hidalgo."
Die Pariser bemängelten vor allem das Chaos und die Unfallgefahr, die durch die E-Scooter entsteht. Die Stadtregierung legte den Betreiberfirmen vorab immer wider Sorgfaltspflichten auf, die den Unmut der Pariser aber nicht mildern konnten. Nun fürchten die Betreiber, dass Abstimmungen in weiteren Städten folgen könnten. Die sind bislang aber nicht geplant. Die Nutzung privater E-Scooter bleibt möglich.
Deutsche Politik nimmt Betreiber in die Pflicht
Auch in Deutschland sorgen die Leih-Scooter für Diskussionen. Seitens der Politik werden die Betreiber mehr und mehr in die Sorgfaltspflicht genommen.
- So müssen in Berlin seit Herbst die Betreiber innerhalb von vier Stunden einen falsch geparkten Roller umparken.
- In Magdeburg wurden die Scooter bislang nur geduldet. Nun erhalten die Betreiber befristete Sondernutzungsgenehmigungen.
- Die Stadt Stuttgart will die freiwillige Selbstverpflichtung der Betreiber abschaffen und durch verbindliche Regelungen mit hohen Geldbußen ersetzen.
Fazit: In Paris gelang es nicht, durch neue Sorgfaltspflichten die E-Scooter-Situation für die Bevölkerung zu verbessern. Auch die deutschen Bemühungen gehen in diese Richtung, dürften aber kaum durchsetzbar sein.
