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Hoffnung auf ein zweites Referendum

Politische Fehlkalkulation beim Brexit

Europa verwahrt sich gegen britische Versuche, sich nach dem Austritt aus der EU die Rosinen herauszupicken. Die Staats- und Regierungschefs gingen so weit, Ministerpräsidentin Theresa May in Salzburg zu brüskieren. Man will den Briten vor Augen führen, dass nur ein neues Referendum UK vor dem wirtschaftlichen Abstieg bewahrt. Der Versuch dürfte nach hinten losgehen.

Die Europäische Kommission spielt in Sachen Brexit ein riskantes Spiel. Das Kalkül, mit einer konsequenten Haltung wie in Salzburg den Briten vor Augen zu führen, dass sie sich beim Brexit verkalkuliert haben, geht von falschen Voraussetzungen aus.

Die Hoffnung in Brüssel und den übrigen europäischen Hauptstädten ist, dass die Briten noch zu Verstand kommen und ein zweites Referendum anberaumen. Das allein ist schon hoch gepokert. Premierministerin Theresa May muss man ernst nehmen mit den Worten, dass kein Vertrag besser ist als ein schlechter Vertrag.

Der politische Wille zu einem erneuten Referendum fehlt

Die Mehrheit unter den Tories folgt bisher klar Frau May. Labour-Oppositionsführer Jeremy Corbin ist beim Thema Referendum ebenfalls sehr zurückhaltend. Obwohl in seiner Partei eine klare Mehrheit auf eine neue Abstimmung drängt. Und auf dessen Basis auf neue Verhandlungen mit der EU.

Das Problem liegt bei den Briten selbst. Derzeit wächst die Einsicht, dass die Zeit ab April 2019 wirtschaftlich unangenehmen werden kann und erhebliche Wohlstandsverluste drohen. Aber: Im nächsten Schritt werden sie bedenken, was ein Pro-Europa-Referendum bedeuten würde. Man müsste ausgerechnet bei der verhassten EU um Wiederaufnahme in den Club bitten. Sich dem EuGH unterwerfen und die Personenfreizügigkeit akzeptieren. Außerdem wird man möglicherweise auf den Briten-Rabatt verzichten müssen.

Fazit: Ein Wiedereintritt wird den Briten wie ein verlorener Krieg vorkommen. Ein zweites Referendum ist unwahrscheinlich; ein Ausgang pro EU noch unwahrscheinlicher.

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