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SPD-Mitglieder entscheiden nicht nur über Parteivorsitz

Zitterpartie um die GroKo

Seit heute (Montag) dürfen die SPD-Mitglieder über die Kandidatenpaare für den Parteivorsitz abstimmen. Zwei – Olaf Scholz mit Klara Geywitz und Norbert-Walter Borjans mit Saskia Esken – gelten als Favoriten. Doch nur eine Konstellation sichert die Fortführung der Großen Koalition.

Bei den Befürwortern der GroKo hat das große Zittern begonnen. Am Samstag in einer Woche wird das Ergebnis der Mitgliederabstimmung über das Führungsduo der SPD bekannt gegeben. Sechs Pärchen standen zu Beginn der Abstimmung heute noch zur Auswahl. Die SPD-Mitglieder dürfen online und per Brief abstimmen. In der ersten Runde braucht ein Team mindestens die Hälfte der Stimmen zum Sieg. Ansonsten wird es einen zweiten Wahlgang geben, in dem dann die Erst- und Zweitplatzierten noch einmal gegeneinander antreten.

Die Abstimmung ist die personifizierte „Halbzeitbilanz", die sich die SPD beim Eintritt in die GroKo ausbedungen hatte. Obwohl die Union der SPD das Regierungsfeld weitgehend überlassen hat, will die SPD-Linke weiterhin raus aus der Verbindung und die „unheilvolle Umarmung" der Unionsparteien ablegen.

Für Scholz zählt nur der Sieg

Im Grund darf es nur eine Siegerkonstellation geben, damit die GroKo weitermachen kann: Olaf Scholz mit Klara Geywitz. Sie treten für den „rechten" Parteiflügel und die Fortführung der Regierung mit der Union an. Doch sie haben mit Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken auf den letzten Metern bärenstarke Konkurrenz bekommen. Diese beiden stehen nicht nur für den linken SPD-Flügel. Sie haben auch die geballte Unterstützung der Landesverbände NRW und Baden-Württemberg hinter sich.

In der SPD gilt als sicher: Schafft es Scholz nicht zusammen mit Geywitz, ist der Vizekanzler stark beschädigt. Und zwar so, dass er in dieser Rolle nicht mehr weitermachen kann. Doch damit nicht genug: Die Mitglieder hätten mit einer Entscheidung gegen Scholz auch die Politik der GroKo abgewählt, heißt es bei der Partei nahestehenden Beobachtern. Nicht umsonst hatte Scholz so lange mit seiner Bewerbung gezögert, die er anfangs sogar ausgeschlossen hatte.

Fazit

Am 26. Oktober wird das Ergebnis bekannt gegeben. Wir rechnen mit einem zweiten Wahlgang und einer Verlängerung der Zitterpartie.

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