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Parteivorsitz
  • Fuchs plus
  • Der Merkel-Widersacher wird zum dritten Mal ausgebootet

Merz, auf Eis gelegt

Vor 20 Jahren unterlag Friedrich Merz Angela Merkel im Kampf um den Fraktionsvorsitz. Vor einem Jahr war Merz gegen AKK im Rennen um den CDU-Parteivorsitz zweiter Sieger. Jetzt arbeiten wichtige Kreise in der Partei daran, dass Merz auch künftig keine maßgebliche Rolle in der CDU spielt.
  • FUCHS-Briefe
  • Die CSU und ihr muslimischer Bürgermeisterkandidat

Nomen est omen

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Ozan Iyibas wird Bürgermeisterkandidat von Neufahrn. Das ist eigentlich kein Thema für eine überregionalen Dienst wie Fuchsbriefe. Iyibas sagt von sich er sei "voll bayerisch" und "voll deutsch". Aber er ist auch Muslim (ob voll, hat er nicht gesagt). Zum Bürgermeisteramt passt das. Aber auch noch zum Parteivorsitz der Christlich Sozialen Union? Iyibas fordert es ein. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber findet das schräg.
  • Programmatisches, aber kein Umsturz auf dem Leipziger Parteitag der CDU

Erlösung von AKK erhofft

Selten wurde ein CDU-Parteitag mit so viel Spannung erwartet wie der kommende in Leipzig (22.-23.11.) Dort geht es um die Zukunft der Partei, ihre Ausrichtung und ihre Protagonisten. Unter heftigem Beschuss steht die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Wird daraus ein Putsch?
  • FUCHS-Briefe
  • SPD-Mitglieder entscheiden nicht nur über Parteivorsitz

Zitterpartie um die GroKo

Seit heute (Montag) dürfen die SPD-Mitglieder über die Kandidatenpaare für den Parteivorsitz abstimmen. Zwei – Olaf Scholz mit Klara Geywitz und Norbert-Walter Borjans mit Saskia Esken – gelten als Favoriten. Doch nur eine Konstellation sichert die Fortführung der Großen Koalition.
  • FUCHS-Briefe
  • Keiner will, zwei sollen

Berlin: SPD sucht Doppelspitze

Die SPD nimmt jede Herausforderung an. Nachdem es schon keinen einzelnen Bewerber für das Amt des Parteichefs gegeben hat, will sie jetzt eine Doppelspitze installieren. Die funktioniert nach Jahren des Übens und Austarierens jetzt leidlich bei den Grünen. Die Sozialdemokratie hat damit keine oder her schlechte Erfahrungen (wir denken an das flotte Trio Ende der 1990er aus Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping, das sich ordentlich zerkeilte). Auch der Vorschlag von Bundestags-Vize und Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann zeigt die Orientierungslosigkeit der Partei: Er will alle Menschen über den Parteivorsitz mitstimmen lassen, die 5 Euro zahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen aus Berlin vom 10.01.2019

Parteien und Kabinett werden künftig getrennt marschieren

Nach dem 19. Januar wird kein Parteichef mehr im Bundeskabinett sitzen. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles führt seit Beginn der Legislaturperiode die Fraktion im Bundestag. Annegret-Kramp Karrenbauer hat im Dezember Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende abgelöst. Am 19. Januar wird die CSU den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zum Nachfolger von Bundesinnenminister Horst Seehofer wählen. Damit können die Parteien deutlich eigenständiger agieren als bisher. Das wird vor allem die nächsten Bundestagswahlen 2021 betreffen, bei denen auch (spä-testens) ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die Kandidaten haben mehr Möglichkeiten, sich zu profilieren.
  • FUCHS-Briefe
  • Wohin geht die CDU mit ihrem neuen Parteivorsitzenden?

Richtungswahl

CDU-Kandidaten für Parteivorsitz
Wer die Wahl hat, hat die Qual? Die 1.1001 Parteitagsdelegierten der CDU müssen sich am 7.12. für einen neuen Parteichef entscheiden, der wieder eine Chefin sein kann: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn. ©Picture-Alliance
Die morgige Kür des neuen CDU-Vorsitzenden wird eine Richtungswahl für die Partei. Darüber sind sich die 1.001 Delegierten nach den Regionalkonferenzen mit Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und Jens Spahn bereits im Klaren. Doch in der Hansestadt, in der viele Abgesandte bereits heute (Donnerstag) eintreffen, wird noch eine Reihe weiterer Fragen debattiert.
  • FUCHS-Briefe
  • Gelungene Überrumpelungsstrategie trägt bis zum Parteitag

Das Momentum spricht für Friedrich Merz

Friedrich Merz bewirbt sich für den Parteivorsitz der CDU
Friedrich Merz bewirbt sich für den Parteivorsitz der CDU. Copyright: Picture Alliance
Er kam ein wenig wie Phoenix aus der Asche: Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU strebt nun das Amt des Parteichefs an. Und hat gute Chancen, es zu erringen. Zehn Gründe sprechen für den Bewerber.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Kandidaten für morgen und übermorgen

In der Union regelt sich die Nachfolge

Hinter Merkel positionieren sich die Nachfolger
Die Kanzlerschaft Merkels steht in ihrem Herbst. Wer übernimmt die Nachfolge? AKK oder doch jemand anderes? Copyright: Picture Alliance
Die von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther ins Rollen gebrachte Diskussion um mögliche Bündnisse der CDU mit der Linkspartei ist auch ein Signal für die Merkel-Nachfolge. Es zeigt sich immer deutlicher, wer auf die Kanzlerin und Parteichefin folgt.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Innenminister muss im Herbst seine Stühle räumen

Seehofer kurz vor dem Altenteil

Innenminister und CSU Parteichef Horst Seehofer ist Dauergesprächsthema in der CSU. Die Partei arbeitet darauf hin, ihn im Herbst in beiden Ämtern abzulösen. Möglichst ohne Theaterdonner.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen

Berlin: Machtkampf bei den Linken

Die Vorsitzenden der Linken Katja Kipping und Bernd Riexinger wurden zum dritten Mal in ihre Ämter gewählt. Die Zustimmung der Basis lag mit 64,46% und 73,8% aber erheblich niedriger als zuletzt. Das zeigt: Der Machkampf mit der Bundestagsfraktion um Sahra Wagenknecht ist noch nicht zu Ende und er entzweit die Partei. Spätestens im Herbst, wenn es um die Bildung einer neuen linken Bewegung geht (FB vom 19.04), wird dieser innerparteiliche Streit heftig eskalieren. Die Linken sind deswegen gerade keine starke Opposition, sondern mit sich selber beschäftigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Fehlende Zukunftsidee und verbrauchtes Personal

SPD richtet sich in der Verkrustung ein

Andrea Nahles
Die SPD steuert einen ungenauen Kurs. Copyright: Picture Alliance
Eingerichtet in Ruinen und der Zukunft abgewandt. Das ist die neue Hymne der SPD. Der SPD-Parteitag jedenfalls wird den Niedergang der Partei nicht beenden.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Die großen Parteien suchen neue Führungspersönlichkeiten

Neue Typen braucht das Land

Ralf Vielhaber
Ralf Vielhaber, Chefredakteur Fuchsbriefe
Beide große Parteien suchen eine neue Spitze, Dass dies zum gleichen Zeitpunkt passiert, ist kein Zufall, kommentiert Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Drei lahme Enten

Parteichefs auf Abruf – Regierung in der Dauer-Diskussion

Diskussions um Nachfolger der Parteichefs ist Dauerbrenner
Merkel, Schulz und Seehofer bleiben auf der internationeles Bühne eine „lame duck“. Copyright: Picture Alliance
Deutschland stehen auch nach einer GroKo-Regierungsbildung unruhige Zeiten bevor. Die drei wichtigsten Figuren im Kabinett haben nur noch eine kurze Halbwertzeit.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Spitzenpersonal bei der öko-bürgerlichen Partei hat künftig vorausssichtlich Schlagseite

Die Grünen rücken nach rechts

Die Grünen stehen vor einem Rechtsruck. Die personelle Erneuerung deutet auf die Aufgabe des bisherigen Links-Rechts-Personalschemas. Damit rückt die Partei noch näher an die Union als sie es schon in den Jamaikaverhandlungen getan hatte.
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