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Parteivorsitz
  • FUCHS-Briefe
  • Taktisches Profilierungsmanöver

Friedrich Merz will die CDU nach rechts schieben

Pressefoto von CDU-Parteichef Friedrich Merz
Pressefoto Friedrich Merz. © Foto: CDU / Tobias Koch
Mit fragwürdigen Aussagen über die zahnmedizinische Versorgung von Flüchtlingen polarisiert CDU-Chef Friedrich Merz. Warum tätigt ein Parteivorsitzender, dem eine gewisse Intelligenz unterstellt werden kann, so eine Aussage? Die nächsten Tage werden es zeigen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Profiteure sitzen in anderen Parteien

Weiterer Niedergang der AfD zeichnet sich ab

Tino Chrupalla und Alice Weidel
Tino Chrupalla und Alice Weidel. (c) picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner
Bei der AfD liegen vor dem Parteitag in einer Woche die Nerven blank: Streit, kein tragfähiges Parteiprogramm, Rechtsextremismus. Die ersten Kandidaturen für den Parteivorsitz liegen inzwischen vor. Die große Frage: Wirft auch Björn Höcke noch seinen Hut in den Ring?
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn die Bundestagswahl verloren geht

Bei der CDU bleibt kein Stein auf dem andern

Logo der CDU auf einem Parteitag
Bei der CDU bleibt kein Stein auf dem andern. Copyright: CDU
Mit jedem Tag, mit dem die Bundestagswahl näher rückt und „ihr“ Kandidat Armin Laschet in Umfragen zurückfällt, steigt die Temperatur im Unionskessel und sinkt die Laune unter den Gefrierpunkt. Denn manchem wird bereits klar, was eine verlorene Wahl bedeuten wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Wirtschaftsstandort braucht Erneuerungsschub

Die Zeit von Merz ist gekommen

Am kommenden Wochenende fällt die Entscheidung über den nächsten Parteivorsitzenden der CDU. Ins Rennen gehen Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen. Wer sich den traurigen Zustand des Wirtschaftsstandorts ansieht, weiß, auf wen die Wahl der Wirtschaft fallen sollte – und warum.
  • FUCHS-Briefe
  • Vorsitzendenwahl einziger Programmpunkt

Der Corona-Parteitag der CDU

Die CDU muss alle zwei Jahre ihren Vorstand wählen. So ist es gesetzlich vorgegeben. Das wird sie im Dezember tun. Unter außergewöhnlichen Bedingungen.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerkandidat Markus Söder

Der Sommerloch-Füller

Jeder Sommer hat ein journalistisches Loch. Die nachrichtenarme Zeit, in der Bundestag und Bundesregierung Ferien machen, will auch mit politischen Themen gefüllt werden. In diesem Jahr ist es die vermeintliche Kanzlerkandidatur des Bayern Markus Söder.
  • FUCHS-Briefe
  • Inhaltsleeres Interview

Merzens peinliche Anbiederung

Der Sauerländer Friedrich Merz will im Dezember Annegret-Kramp Karrenbauer im Parteivorsitz und im September 2021 Angela Merkel als Kanzler nachfolgen. Um sein Ziel zu erreichen, ist er sich auch für eine Peinlichkeit nicht zu schade.
  • FUCHS-Briefe
  • Rennen um CDU-Vorsitz wieder offen

Regentschaft der Verdrängungskünstler

Finanzspritze
Finanzspritzen wurden verteilt, die Rückführung der Mittel wird (noch) wenig thematisiert. Bildquelle: Pixabay
Vor der nächsten Bundestagswahl bekommen die Bürger noch kein Konzept für die Schuldenrückführung präsentiert. Die Regierungsparteien wissen, dass sie damit nur ihre Wahlaussichten 2021 gefährden. Besonders die Union hat daran derzeit überhaupt kein Interesse. Am liebsten möchte man aus den Schulden "herauswachsen".
  • FUCHS-Briefe
  • Kampf um CDU Vorsitz im Schatten der Corona-Krise

Vorteil Laschet

Armin Laschet, NRW, CDU
Die Corona-Krise scheint Laschet im Führungskampf der CDU den entscheidenden Schub zu geben. Copyright: Picture Alliance
NRW Ministerpräsident Armin Laschet profiliert sich in der Corona Krise als Mann der Wirtschaft und gräbt dem Konkurrenten um den CDU Parteivorsitz Friedrich Merz das Wasser ab. Laschet setzt sich für Lockerungen des Shutdowns nach Ostern ein. Dennoch: Es hat sich mehr als ein entscheidender Parameter im Spiel geändert.
  • FUCHS-Briefe
  • CDU streitet um den richtigen Weg

Erst Kanzlerkandidat, dann Parteivorsitz

Auf dem Höhepunkt der Thüringen-Krise sagte die CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, sie stehe für die Kanzlerkandidatur nicht zur Verfügung. Der Satz bekam Beine und dürfte sie auch den Parteivositz früher kosten als von ihr beabsichtigt. Doch helle Begeisterung löst das nicht aus.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Merkel-Widersacher wird zum dritten Mal ausgebootet

Merz, auf Eis gelegt

Vor 20 Jahren unterlag Friedrich Merz Angela Merkel im Kampf um den Fraktionsvorsitz. Vor einem Jahr war Merz gegen AKK im Rennen um den CDU-Parteivorsitz zweiter Sieger. Jetzt arbeiten wichtige Kreise in der Partei daran, dass Merz auch künftig keine maßgebliche Rolle in der CDU spielt.
  • FUCHS-Briefe
  • Die CSU und ihr muslimischer Bürgermeisterkandidat

Nomen est omen

Ozan Iyibas wird Bürgermeisterkandidat von Neufahrn. Das ist eigentlich kein Thema für eine überregionalen Dienst wie Fuchsbriefe. Iyibas sagt von sich er sei "voll bayerisch" und "voll deutsch". Aber er ist auch Muslim (ob voll, hat er nicht gesagt). Zum Bürgermeisteramt passt das. Aber auch noch zum Parteivorsitz der Christlich Sozialen Union? Iyibas fordert es ein. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber findet das schräg.
  • Programmatisches, aber kein Umsturz auf dem Leipziger Parteitag der CDU

Erlösung von AKK erhofft

Selten wurde ein CDU-Parteitag mit so viel Spannung erwartet wie der kommende in Leipzig (22.-23.11.) Dort geht es um die Zukunft der Partei, ihre Ausrichtung und ihre Protagonisten. Unter heftigem Beschuss steht die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Wird daraus ein Putsch?
  • FUCHS-Briefe
  • SPD-Mitglieder entscheiden nicht nur über Parteivorsitz

Zitterpartie um die GroKo

Seit heute (Montag) dürfen die SPD-Mitglieder über die Kandidatenpaare für den Parteivorsitz abstimmen. Zwei – Olaf Scholz mit Klara Geywitz und Norbert-Walter Borjans mit Saskia Esken – gelten als Favoriten. Doch nur eine Konstellation sichert die Fortführung der Großen Koalition.
  • FUCHS-Briefe
  • Keiner will, zwei sollen

Berlin: SPD sucht Doppelspitze

Die SPD nimmt jede Herausforderung an. Nachdem es schon keinen einzelnen Bewerber für das Amt des Parteichefs gegeben hat, will sie jetzt eine Doppelspitze installieren. Die funktioniert nach Jahren des Übens und Austarierens jetzt leidlich bei den Grünen. Die Sozialdemokratie hat damit keine oder her schlechte Erfahrungen (wir denken an das flotte Trio Ende der 1990er aus Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine und Rudolf Scharping, das sich ordentlich zerkeilte). Auch der Vorschlag von Bundestags-Vize und Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann zeigt die Orientierungslosigkeit der Partei: Er will alle Menschen über den Parteivorsitz mitstimmen lassen, die 5 Euro zahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notizen aus Berlin vom 10.01.2019

Parteien und Kabinett werden künftig getrennt marschieren

Nach dem 19. Januar wird kein Parteichef mehr im Bundeskabinett sitzen. Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles führt seit Beginn der Legislaturperiode die Fraktion im Bundestag. Annegret-Kramp Karrenbauer hat im Dezember Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Parteivorsitzende abgelöst. Am 19. Januar wird die CSU den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder zum Nachfolger von Bundesinnenminister Horst Seehofer wählen. Damit können die Parteien deutlich eigenständiger agieren als bisher. Das wird vor allem die nächsten Bundestagswahlen 2021 betreffen, bei denen auch (spä-testens) ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die Kandidaten haben mehr Möglichkeiten, sich zu profilieren.
  • FUCHS-Briefe
  • Wohin geht die CDU mit ihrem neuen Parteivorsitzenden?

Richtungswahl

Die morgige Kür des neuen CDU-Vorsitzenden wird eine Richtungswahl für die Partei. Darüber sind sich die 1.001 Delegierten nach den Regionalkonferenzen mit Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und Jens Spahn bereits im Klaren. Doch in der Hansestadt, in der viele Abgesandte bereits heute (Donnerstag) eintreffen, wird noch eine Reihe weiterer Fragen debattiert.
  • FUCHS-Briefe
  • Gelungene Überrumpelungsstrategie trägt bis zum Parteitag

Das Momentum spricht für Friedrich Merz

Er kam ein wenig wie Phoenix aus der Asche: Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der CDU strebt nun das Amt des Parteichefs an. Und hat gute Chancen, es zu erringen. Zehn Gründe sprechen für den Bewerber.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Kandidaten für morgen und übermorgen

In der Union regelt sich die Nachfolge

Die von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther ins Rollen gebrachte Diskussion um mögliche Bündnisse der CDU mit der Linkspartei ist auch ein Signal für die Merkel-Nachfolge. Es zeigt sich immer deutlicher, wer auf die Kanzlerin und Parteichefin folgt.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Innenminister muss im Herbst seine Stühle räumen

Seehofer kurz vor dem Altenteil

Innenminister und CSU Parteichef Horst Seehofer ist Dauergesprächsthema in der CSU. Die Partei arbeitet darauf hin, ihn im Herbst in beiden Ämtern abzulösen. Möglichst ohne Theaterdonner.
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