Böse Überraschung im Herbst
Bei den Zwischenwahlen im November droht eine böse Trump-Überraschung für Europa. Die Stimmung in Amerika gegenüber dem US-Präsidenten ist anders als sie in den deutschen und meisten europäischen Medien geschildert wird. Das Land ist nach wie vor gespalten in seiner Haltung zu Trump, aber – vor allem außerhalb der großen städtischen Zentren – überwiegend »pro«.
Auch in der republikanischen Partei setzen sich Trump-Anhänger durch. Soeben ist ein alter Kongress-Mann, der Republikaner Mark Stanford, bei den Primaries (Vorwahlen) in South Carolina, der um seine Wiederwahl ins Repräsentantenhaus im November kämpfte, von einer wenig bekannten Republikanerin mit 50% zu 46% abserviert worden. Sie unterstützt glühend Trump, er hatte ihn kritisiert (Handelspolitik u.a.).
Die Primaries sind ein bei Republikanern wie Demokraten gebräuchliches parteiinternes Verfahren. Damit werden die parteiinternen die Kandidaten für öffentliche Ämter aufgestellt. Es ist nicht der erste Reinfall der innerparteilichen Trump-Gegner bei den Primaries der Reps.
Die Opponenten werden stiller
Auch im Senat sind Trumps Gegner auf dem Rückzug. Der schwerkranke John McCaine war der letzte große Opponent bei den Reps. Mit einem Gesetz, das Trumps politische Alleingänge in der Zollpolitik stoppt (FB vom 11.6.) ist daher kaum zu rechnen. Käme der Entwurf zustande und durch beide Häuser des Kongresses – was schon sehr unwahrscheinlich ist –, folgte sofort das Veto des Präsidenten. Das kann nur durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern überwunden werden. Chance: null. Diese handelspolitischen Abenteuer gehen mithin unbegrenzt weiter.
Selbst die bisher stark konfrontativ auftretenden US-Zeitungen nehmen sich ebenfalls zurück. Die „Washington Post" wird zu diesem Thema immer stiller. „Trotz aller Warnungen fühlt sich die GOP (Reps) immer mehr als Partei Trumps", ist da zu lesen. Doch da ist nichts zu warnen. Die Partei folgt nur der offensichtlichen Volksstimmung. Sie schließt hinter dem amtierenden Scharlatan auf. Amerika ist zumindest teil-entfesselt.
Schon einmal lag die öffentliche Meinung mit ihrer Einschätzung von Trumps Chancen schwer daneben. Bereits bei den Präsidentschaftswahlen im Herbst 2016 hatte der vorherrschende Teil der Medien die Stimmung in den USA nicht richtig erfasst. Nur wenige sahen damals seine Chancen bei der Wahl voraus (FB vom 12.11.2015).
Fazit:
Es wird möglichweise sogar eine klare Mehrheit für die Parteigänger des Hau-Drauf-Präsidenten geben. Dann kann sich die deutsche Autoindustrie warm anziehen. Und nicht nur sie.
