Kanzler Scholz bleibt ein Führungs-Verweigerer
Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe
Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern waren für die Ampelkoalition ein echter Doppel-Wumms. Die im Bund regierenden Parteien wurden in beiden Ländern deutlich abgewählt. Für Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist das eine riesige Chance - die er aber offensichtlich erneut nicht als solche erkennt, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
Der Doppel-Wumms der für die Ampel-Parteien völlig vergeigten Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist die letzte Chance, die Ampel-Koalition im Bund zu retten. Das Votum der Wähler war eindeutig und ein unmissverständliches Signal an die Bundespolitik. Die Koalition aus Rot-Grün-Gelb findet mit ihrem aktuellen Programm und mit ihren Maßnahmen keine Zustimmung mehr.
SPD lebt in einer Scheinwelt
Insbesondere die SPD hat die Botschaft der Wähler aber nicht verstanden. SPD-Chefin Saskia Esken fabuliert tatsächlich davon, dass die "Migrationsfrage für die Menschen nicht im Mittelpunkt" stünde. Angesichts des Wahlerfolgs der AfD, die das Thema Einwanderung zentral besetzt hat, ist diese Aussage völlig unverständlich.
Nancy Faeser, Bundesinnenministerin und SPD-Spitzenkandidatin in Hessen, übertrumpft das sogar noch. Sie bedauerte, dass sie der SPD "auch nicht mehr helfen" konnte. Diese Aussage lässt jegliches politische Gespür, Selbstachtung und Sachkenntnis vermissen. Die Wähler haben Faeser genau wegen ihrer politischen Position als Innenministerin und Spitzenkandidatin nicht gewählt.
Politischen Reset-Knopf drücken
Die Realitätsverweigerung der SPD ist grotesk - genau darum schlägt jetzt die Stunde des Kanzlers. Während gute Zeiten schlechte Führung kurzfristig dulden, zeigt sich gute Führung in schlechten Zeiten. Scholz hat nach den desaströsen Wahlergebnissen endgültig nichts mehr zu verlieren. Er könnte und müsste ungeniert und kompromisslos den politischen Reset-Knopf drücken.
Die einzige Chance besteht für Scholz darin, endlich sein Kabinett grundlegend umzubilden und realitätsnahe politische Schwerpunkte zu setzen. Schwachstellen gibt es genug. Den Anfang müsste er mit Wahlverliererin Faeser machen. Genau das wird er dem Vernehmen nach aber nicht tun. Zwar habe die SPD intern über eine mögliche Faser-Nachfolge gesprochen. Für die Sozialdemokraten steht aber fest, dass es ein weiteres Aufweichen der Frauen-Quote wie bei der Lambrecht-Nachfolge durch Boris Pistorius nicht geben dürfe. Mangels geeigneter Kandidatinnen müsse darum an Faeser festgehalten werden.
Kanzler Scholz verpasst seine letzte große Chance
Scholz verpasst seine vermutlich letzte große Chance, endlich zu zeigen, warum er Kanzler für Deutschland sein wollte. Er verkennt weiter die realen Probleme, entwickelt keine Lösungen, zaudert und lebt weiter in seiner arroganten Illusion, einen "guten Job" zu machen.
Scholz bleibt ein hartnäckiger Führungs-Verweigerer. Er kann nicht und will nicht. Eigentlich könnte er darum auch zurücktreten. Aber selbst dazu müsste er sich ein Herz fassen und sich entschließen. Darum wird Deutschland wohl auch die nächsten beiden Jahre verlieren, meint Ihr Stefan Ziermann
