FUCHS-Briefe
31.01.2024
Kultur-und Kunstpolitik im Spiegel der Wahlen 2024

Unbegrenzte Mittel für die Kultur?

Die Wirkung von Kulturpolitik wird vom breiten Wahlvolk meist unterschätzt. Dabei setzt gerade die Kulturpolitik künftige Standards nach denen wir unser Zusammenleben ausrichten sollen. Angesichts der vielen bevorstehenden Wahlen werfen FUCHSBRIEFE auf die kulturpolitischen Forderungen der Parteien und zeigen, woran es in allen Programme unisono mangelt.

FUCHS-Briefe
27.12.2023
Politischer Kalender 2024

Wo im kommenden Jahr gewählt wird

Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne. © bizoo_n / Getty Images / iStock

Ostdeutschland, Europa, die USA - 2024 wird ein reichhaltiges Wahljahr. Welche politischen Termine neben den drei genannten noch anstehen, zeigt der politische Kalender der FUCHSBRIEFE für 2024.

FUCHS-Briefe
21.12.2023
Politisches Donnergrollen nach den Landtagswahlen

Umschaltjahr für die Parteien

Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. © Bernd von Jutrczenka/picture alliance

Was bringt das Jahr 2024 politisch und für die Parteien? Nach 2023 scheint zumindest festzustehen, dass es ein „weiter so“ in der Ampel nicht geben darf. Die Union wiederum muss mindestens zwei Probleme lösen. Und im Spektrum der Protestparteien geht es im kommenden Jahr um viel. Worum genau, zeigt die politische Prognose der FUCHSBRIEFE für 2024.

FUCHS-Briefe
19.12.2023
Globales Superwahljahr 2024

Die Welt rückt nach rechts

Eine Person steckt einen Zettel in eine Wahlurne, im Hintergrund die Flagge der EU — Symbolbild Wahlen in der EU. © vepar5 / stock.adobe.com

2024 wird ein globales Superwahljahr. Weltweit finden mehr als 70 Wahlgänge statt. Mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung ist aufgerufen, ihre Stimme für Politiker abzugeben.

FUCHS-Briefe
20.11.2023
Persönliche Veränderungen heizen Gerüchteküche an

Cem Özdemir wird als Nachfolger für Winfried Kretschmann gehandelt

Cem Özdemir sitzt vor dem Gebäude des Deutschen Bundestages. © Sedat Mehder / Homepage Cem Özdemir

Kein anderer Grünen-Politiker ist derzeit so beliebt wie Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Auch dieser wird sich Gedanken über seine politische Zukunft in der Zeit nach der Ampel machen. Gerüchteweise zieht es ihn in die Landespolitik Baden-Württembergs.

FUCHS-Briefe
20.11.2023
Abstimmungen in Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen

Next-Generation der CDU formiert sich

Flaggen der CDU vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. © CDU Deutschland

Drei Landesverbände der CDU haben die politischen Weichen für die anstehenden Wahlen gestellt. In Baden-Württemberg gab es zudem einen Wechsel des Vorsitzenden. Relevant ist das für die Bundesländer, aber auch für die Parteispitze der Union in Berlin.

FUCHS-Briefe
09.10.2023
Landtagswahlen in Bayern und Hessen sind Doppel-Wumms

Kanzler Scholz bleibt ein Führungs-Verweigerer

FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann — Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe

Die Landtagswahlen in Hessen und Bayern waren für die Ampelkoalition ein echter Doppel-Wumms. Die im Bund regierenden Parteien wurden in beiden Ländern deutlich abgewählt. Für Kanzler Olaf Scholz (SPD) ist das eine riesige Chance - die er aber offensichtlich erneut nicht als solche erkennt, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.

FUCHS-Briefe
05.10.2023
Hessen- und Bayern-Wahl werden unbequem für Olaf Scholz

Olaf Scholz ist als SPD-Kanzlerkandidat nicht gesetzt

Olaf Scholz gibt Journalisten draußen ein Interview. © Bundesregierung/Bergmann

Olaf Scholz hat unmissverständlich klargemacht, dass er 2025 wieder als Kanzlerkandidat für die SPD antreten will. Die SPD hat allerdings gute Gründe, diese Entscheidung nicht bedenkenlos abzunicken. Nach den Wahlen in Bayern und Hessen werden es sogar zwei mehr sein.

FUCHS-Briefe
25.09.2023
Bayern-Wahl hat Bedeutung für Bundespartei

Friedrich Merz braucht eine schwache CSU

Auf dem Parteitag der CSU in München beschworen Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) die Einigkeit der Unionsparteien. Zwei Wochen vor der Bayern-Wahl keilten beide vereint gegen Ampel und AfD und warben für ein starkes CSU-Ergebnis. Doch diese Harmonie dürfte nach der Landtagswahl schnell abkühlen.

FUCHS-Briefe
22.05.2023
Angriffslustig, aber mit schwieriger Ausgangslage

Bayerns Grüne wollen schwarz-grüne Koalition

Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, nominiertes Spitzen-Team zur Landtagswahl 2023. © Sonja Herpich / BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern

Im Oktober sind die Bayern dazu aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen. Die bayerischen Grünen haben sich zum Ziel gesetzt, einen Regierungswechsel einzuleiten. Doch die Ausgangslage könnte kaum ungünstiger sein.

FUCHS-Briefe
15.05.2023
Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden zu politischen Versuchslaboren

Politisches Donnergrollen in Ostdeutschland

Rednerpult im Plenarsaal des Landtages. © Landtag Brandenburg

In Brandenburg wäre es der AfD beinahe gelungen, erstmals einen Landrat zu stellen. Die kleine Wahl in Ostdeutschland mag vergleichsweise unwichtig erscheinen. Aber sie ist der erste Donner für ein größeres Gewitter, das sich 2024 entladen wird.

FUCHS-Briefe
16.03.2023
Flüchtlingskrise 2.0

Ampel-Koalition gefangen im Migrations-Dilemma

Ukrainische Flüchtlinge kommen am Berliner Hauptbahnhof an. © Vladimir Menck / SULUPRESS.DE / picture alliance

Die Zahlen der Asylbewerber in Deutschland steigen - und die Ampel-Koalition blendet das Mega-Thema einfach aus. Berlin hat für die Kommunen nahezu ausschließlich warme Worte übrig. Die Flüchtlingskrise 2.0 hat zwei riskante Folgen für die Gesellschaft und Volksparteien.

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13.02.2023
Union gewinnt Wahl zum Berliner Senat

Rotes Rathaus wird Schwarz-Grün

Schriftzug CDU. © CDU/Tobias Koch

Berlin hat bei den Wiederholungs-Wahlen zum Senat den Patt gewählt. Die Union ist mit deutlichen Stimmengewinnen der Wahlsieger. Die Rot-Rot-Grüne Koalition wurde klar abgewählt. Trotzdem hat R2G noch eine Mehrheit und könnte auch den nächsten Senat bilden. FUCHSBRIEFE meinen dennoch, dass es auf ein Bündnis zuläuft, das auch im Bund immer wahrscheinlicher wird.

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26.01.2023
Wahlen in Niederösterreich

Wendepunkt in der österreichischen Innenpolitik

Die ÖVP wird am Sonntag ihr Stammland Niederösterreich verlieren. Gewinner ist die FPÖ, die damit auch in der Bundespolitik wieder zu einem wichtigen Faktor wird. Das wird ein Polit-Beben in der Alpenrepublik Österreich auslösen.

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21.12.2022
Mehrere Landtagswahlen als Stimmungstest

Grün und Schwarz werden dominante Farben

2023 wird nur für wenige Parteien ein politisch erfreuliches Jahr. In der Ampelkoalition werden zwei Parteien Trauer tragen. Für 2024 braut sich sogar ein heftiger politischer Sturm zusammen.

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10.10.2022
Der Moloch Staat wird weiterwachsen

Der nächste Existenzkampf der FDP

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE

In Niedersachsen aus dem Landtag geflogen, im Saarland trotz leichter Zuwächse nicht reingekommen, in NRW und Schleswig massive Stimmenverluste und die 5%-Hürde gerade so genommen. Die FDP steht erneut im Existenzkampf. Doch ein entscheidender Vorteil von 2013 sticht jetzt nicht mehr.

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29.09.2022
Niedersachsen vor der Wahl

Kanzler Scholz hofft auf Weil-Sieg

Stephan Weil hält eine Rede im niedersächsischen Landtag. © Hauke-Christian Dittrich / dpa / picture alliance

Am 11.10. sind die Niedersachsen dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. In Umfragen zeichnet sich ab, dass die SPD unter Führung von Stephan Weil wohl das Rennen macht. Die Partei hat das dringend nötig - auch über Niedersachsen hinaus. Ein überraschender Sieg der Union wäre der SPD-Super-GAU.

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16.05.2022
Der schwarz-grüne Trend in der Politik fasst wieder Fuß

Olaf Scholz, der Betriebsunfall

Der schwarz-grüne Zug, den Armin Laschet entgleisen ließ, hat wieder Fahrt aufgenommen. Das zeigen die jüngsten Landtagswahlen. Der Scholz-Zug, an den nur Schlafwagen angekoppelt waren, ist schon nach kurzer Strecke in den Bahnhof eingelaufen und steht da jetzt auf dem Abstellgleis. Doch die Weichen für den nächsten Trendwechsel in der Politik werden gerade gestellt.

FUCHS-Briefe
12.05.2022
Nächste CDU-Garde kommt beim Wähler gut an

Zwei Widersacher für Merz

Auch wenn es noch zu früh ist, um die Korken knallen zu lassen: In Nordrhein-Westfalen zeichnet sich ein knapper Sieg der CDU vor der SPD an. Für Friedrich Merz ist das zuvorderst eine gute Nachricht. Doch stärkt es genauso seine Kontrahenten ...

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28.04.2022
Landtagswahlen Schleswig-Holstein und NRW

Für zwei Männer steht viel auf dem Spiel

Wahlzettel mit Aufschrift Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022. © KrischiMeier / stock.adobe.com

Im Mai 2022 stehen zwei Landtagswahlen in Deutschland an. Sowohl in Schleswig-Holstein und in NRW werden neue Landesparlamente gewählt. Für zwei Männer steht dabei viel auf dem Spiel.

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