Atommacht Deutschland?
Berlin steht eine weitere unangenehme Debatte und politische Zerreißprobe bevor. Man wird sich möglicherweise öffentlich der Frage stellen müssen, ob Deutschland künftig Atomwaffen braucht.
Die Antwort müsste logischerweise ja heißen – in der Erwartung, dass Donald Trump erneut zum amerikanischen Präsidenten gewählt wird und die USA den atomaren Schutzschirm einklappen.
USA aus der NATO
Trump hat bereits durchblicken lassen, dass er die Vereinigten Staaten aus der NATO herausführen will. Das würde selbst dem Hauruck-Politiker Trump nicht ohne Weiteres gelingen. Aber unmöglich ist es nicht, sagen uns Sicherheitsexperten. Unter diesen Umständen wären nicht nur Deutschland, sondern auch Europa weitgehend schutzlos mutmaßlichen Angriffen Russlands ausgeliefert. Denn Großbritannien gehört nicht mehr zur EU; und Frankreich macht bislang keinerlei Anstalten seine Force de Frappé mit ihren 280 einsetzbaren Sprengköpfen einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft einzugliedern.
Berlin wird natürlich versuchen, die Debatte auf die europäische Ebene zu verlagern. Deutschland als nationale Atommacht ist derzeit noch extrem schwer vorstellbar; Europa aber sehr wohl.
Kurzfristig keine Entscheidung zu erwarten, aber …
Kurzfristig wird es hier „unter normalen Umständen“ zu keiner Entscheidung kommen. Dafür das Thema viel zu aufgeladen und der Widerstand wäre in Deutschland sowohl innenpolitisch als auch außenpolitisch enorm. Doch was, wenn die Situation sicherheitspolitisch schnell eskaliert. Man hat im Zuge des Krieges Russlands gegen die Ukraine erleben können, wie schnell dann eiserne politische Grundsätze schmelzen und politische 180-Grad-Wenden erfolgen; besonders eindrucksvoll zu bestaunen bei den Grünen.
Auch die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird wiederaufleben, wie auch die Frage, wie weit Menschen mit Doppelpass überhaupt in der Armee dienen wollen, können und müssen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD hat bereits die Forderung aufgestellt, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden.
