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NATO
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  • FUCHS-Briefe
  • US-Außenminister Antony Blinken gibt Ukraine eine Beitrittsperspektive

NATO bereitet sich auf US-Präsident Trump vor

Die NATO feiert ihren 75. Geburtstag und sendet deutliche Signale an Kiew. US-Außenminister Antony Blinken hat beim NATO-Treffen erklärt, dass die Ukraine NATO-Mitglied werde. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg will Geld für das Bündnis locker machen und einer Trump-Präsidentschaft vorbeugen. Und es laufen Planspiele, wie der Einsatz von NATO-Bodentruppen organisiert werden kann, ohne direkt am Krieg beteiligt zu sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn Trump die USA aus der NATO führt

Atommacht Deutschland?

Ein Sprengkörper, darauf abgebildet die deutsche Flagge.
Ein Sprengkörper, darauf abgebildet die deutsche Flagge. © KI-generiertes Bild, erstellt mit Adobe Firefly
Nach dem Sieg Donalds Trumps in Iowa wird es Zeit das "Undenkbare" zu denken: Die USA könnten aus der NATO ausscheiden. Was würde dann aus der europäischen Verteidigungsfähigkeit? In sicherheitspolitischen Kreisen wird eine politisch unangenehme Frage aufgeworfen.
  • FUCHS-Briefe
  • EU und Mitglieder brauchen eine neue Sicherheitsstrategie

Europas Verteidigung hat einen hohen Preis

Panzer, im Hintergrund hohe Geldstapel und Flagge der EU.
Panzer, im Hintergrund hohe Geldstapel und Flagge der EU. © KI-generiertes Bild, erstellt mit Adobe Firefly
Die meisten Staaten Europas erreichen das NATO-Ziel, 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben nicht. Angesichts einer Welt, in der sich die USA geopolitisch und militärisch aber zurückziehen, ist eine Debatte darum unvermeidlich. Die Wirkung höherer Verteidigungsetat dürfte in zahlreiche gesellschaftliche Bereiche ausstrahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • Allgemeinverfügung statt Einzelfallentscheidung

Vereinfachte Rüstungsexporte in Partnerländer

Militärschiff auf See
© namning / stock.adobe.com
Die Exporte für Rüstungsgüter und solche Waren, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können (dual use), unterliegen strengen Kontrollen. Das grüne Wirtschaftsministerium ist aber jetzt der Auffassung, dass diese für Lieferungen an enge Partnerländer nicht nötig seien. Darum sind nun einige Erleichterungen geplant.
  • FUCHS-Briefe
  • Verteidigungsausgaben nicht hoch genug

Deutschland bald wieder am NATO-Pranger

NATO
© NATO - Photo Gallery
Die Kritik der Nato-Partner an Deutschland, weil es für seine Verteidigung zu wenig ausgibt, wird bald wieder zu hören sein. Denn die Mittel aus dem Sondervermögen werden nicht lange reichen. Die Unterdeckung im mittelfristigen Haushaltsplan ist zu groß, als dass sie lange ausgeglichen werden kann.
  • FUCHS-Briefe
  • Spannungen um AKW Saporoschje nehmen zu

Ukraine bekommt klare NATO-Perspektive

Löcher in einer Häuserwand in Farben der Ukraine zeugen von Beschuss
Löcher in einer Häuserwand in Farben der Ukraine zeugen von Beschuss. © mammuth / Getty Images / iStock
Die NATO öffnet der Ukraine bereits vor dem NATO-Gipfel in Vilnius überraschend die Tür zum Verteidigungsbündnis. Bisher sollten in Vilnius lediglich Sicherheitsgarantien besprochen werden. Nun soll am 12.7. der NATO-Ukraine-Rat gegründet und gleich das erste Treffen abgehalten werden. Unterdessen fordern deutsche Politiker, Teile der Ukraine in die NATO aufzunehmen. Das geschieht vor dem Hintergrund der zunehmend heiklen Bedrohungslage um das AKW Saporoschje.
  • FUCHS-Briefe
  • Kaum noch linksliberale Regierungen in Europa

EU driftet ins Nationale ab

Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni
Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. © European Union
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) andere europäische Regierungschefs trifft, begegnet er dabei kaum noch sozialdemokratischen „Genossen“. Denn konservative und rechte Parteien sind in ganz Europa im Aufwind. Was bedeutet das für die Zukunft?
  • FUCHS-Briefe
  • Konfliktparteien klären ihre Positionen

Ukraine-Krieg: Zuspitzung vor NATO-Gipfel

Löcher in einer Häuserwand in Farben der Ukraine zeugen von Beschuss
Löcher in einer Häuserwand in Farben der Ukraine zeugen von Beschuss. © mammuth / Getty Images / iStock
Gegenoffensive, Staudamm-Sprengung, Nord Stream, Friedenspläne - im Ukraine-Krieg kommen aktuell viele Entwicklungen zusammen. Der Konflikt spitzt sich zu - und könnte gerade darum schon bald auf einen neuen Aggregatszustand hinsteuern. FUCHSBRIEFE sortieren die Ereignisse und geben Orientierung.
  • FUCHS-Briefe
  • Gemeinschafts-Schulden für Rüstungsausgaben

NATO will eigene Bank gründen

NATO
NATO © NATO - Photo Gallery
Viele Länder des NATO-Verteidigungsbündnisses stellen weniger als die geplanten 2% ihres BIPs für Verteidigungsausgaben bereit. Darum beleben die USA und UK gerade eine Idee, die schon seit 2019 in der Schublade liegt: die Gründung einer NATO-Bank.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Eskalationsspirale dreht sich schneller

Moskau: "NATO ist jetzt Konfliktpartei"

LEOPARD 2 A6 mit 120 mm L55 Glattrohrkanone und angebautem Übungsgerät
LEOPARD 2 A6 mit 120 mm L55 Glattrohrkanone und angebautem Übungsgerät. © KMW
Die Eskalation im Ukraine-Konflikt nimmt rasant zu. Die jüngste Verschärfung wurde durch den im Westen umstrittenen Panzer-Deal ausgelöst. Die Gefahr, dass jegliche Gesprächsgrundlage zwischen dem Westen und Russland zerbricht, wächst enorm.
  • FUCHS-Briefe
  • Politische Posse um Nobelpreis

NATO-General für Friedensnobelpreis nominiert

Jens Stoltenberg bei einer Online-Konferenz der NATO
Jens Stoltenberg. (c) nato.int
Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde offiziell für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Er habe eine herausragende Arbeit im Ukraine-Konflikt geleistet.
  • FUCHS-Briefe
  • Brisanter Raketeneinschlag

Selenskyj glaubt amerikanischer Darstellung nicht

Wolodymyr Selenskyj spricht mit Leuten in der Ukraine
Wolodymyr Selenskyj spricht mit Leuten in der Ukraine. © Ukrainian Presidental Office / Newscom / picture alliance
Die Reaktionen auf den Raketeneinschlag in Polen zeigen, wie gefährlich die Lage ist und wie hart der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wind segelt. Das ist auch ein Warnsignal für den Westen.
  • FUCHS-Briefe
  • Richtungswechsel im Ukraine-Krieg möglich

USA und Europa loten offenbar Friedensverhandlungen aus

Geografische Karte Osteuropas, Ukraine ist Blau Geld eingefärbt
Ukraine. © Harvepino / Getty Images / iStock
Im Ukraine-Konflikt scheint sich zaghaft ein politischer Richtungswechsel anzudeuten. Der Kampf um die Stadt Cherson spielt dabei eine besondere Rolle. Die Stadt könnte der Schlüssel zu Friedensverhandlungen sein. Darüber könnten sich die USA und Russland schon nächste Woche auf dem G20-Gipfel in Bali austauschen.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Ukraine-Krieg wird heiß eingefroren

Neuer Kriegs-Modus

Ausgebrannter russischer Panzer in der Ukraine
Ausgebrannter russischer Panzer in der Ukraine. © Vadim Ghirda / ASSOCIATED PRESS / picture alliance
Der Angriff auf die Krim-Brücke hat eine neue Kriegs-Phase ausgelöst. Wie von FUCHSBRIEFE prognostiziert rückt nun kritische Infrastruktur in erheblichen Ausmaß ins Visier. Als nächstes wird der heiße Krieg um die südöstlichen Provinzen weiter eskalieren, zugleich aber auch eingefroren. Denn Russland hat bereits mit dem Bau von Befestigungsanlagen begonnen.
  • FUCHS-Briefe
  • Schwierige Konstellationen nach der Wahl

Schwedens Sozialdemokraten steuern auf Wahlsieg zu

Schwedische Flagge
Schwedische Flagge. © Daniel Kalker / dpa / picture alliance
Noch 50 Tage bis zur Schweden-Wahl: Am 11.09. wird wieder über die Zusammensetzung des Parlaments in Stockholm abgestimmt. Bei wem am Wahlabend die Korken am lautesten knallen, steht so gut wie fest. Doch nach der ersten Freude, dürfte rasch Ernüchterung eintreten.
  • FUCHS-Briefe
  • Dänemark macht Referendum zur Sicherheitspolitik

Kopenhagen will gemeinsame europäische Verteidigungspolitik

Angehörige der dänischen Marine stehen in Reih und Glied
Angehörige der dänischen Marine stehen in Reih und Glied. (c) picture alliance / Ritzau Scanpix | Henning Bagger
Dänemarks EU-Mitgliedschaft war an die Bedingung geknüpft, in Verteidigungsfragen eine neutrale Haltung beizubehalten. Mit der veränderten sicherheitspolitischen Situation denkt Kopenhagen nun um. Der Vorgang steht symptomatisch für zwei aktuelle Trends.
  • FUCHS-Briefe
  • NATO goes east

Südkorea nähert sich dem Bündnis an

Flagge Südkoreas
Flagge Südkoreas. © Nikita Vasilchenko / stock.adobe.com
Der neue südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol schlägt für das Land einen neuen Weg im Spannungsverhältnis zwischen den USA und China ein. Konkret geht es dabei um eine Annäherung Südkoreas an die Nato.
  • FUCHS-Briefe
  • Politisch korrekt, aber unkritisch und falsch

Freund-Feind-Denken verhindert den Frieden

Der russische Angriffskrieg hat Deutschland in eine Identitätskrise gestürzt. Gegenüber Russland und der Ukraine herrscht ein klares, aber völlig einseitiges und unkritisches Freund-Feind-Denken. Das verhindert einen Weg zum Frieden, meint FUCHS-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Exit für Putin

Die NATO könnte Frieden stiften

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dauert am kommenden Donnerstag bereits einen Monat. Jeden Tag wird das Leid größer, jeden Tag sterben Menschen in dem Krieg und es summieren sich enorme wirtschaftliche Schäden von globaler Reichweite zu Milliardensummen. Dabei könnte der Krieg mit einem einzigen kurzen Schriftstück sofort beendete werden, meint FUCHS-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • 100 Mrd. Euro sind kein Konzept

Deutsche Sicherheitspolitik braucht einen Plan

Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr
Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr. © Philipp von Ditfurth / dpa / picture alliance
Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vollzieht sich in Europa eine sicherheitspolitische Trendwende. Für die reicht es aber nicht aus, 100 Mrd. Euro Kredit aufzunehmen und die Bundeswehr technisch besser auszurüsten.
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