Kanzler Scholz muss zwischen Grünen und FDP vermitteln
Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner. © 2023 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Auf ihrer Klausurtagung auf Schloss Meseberg versucht die Ampel-Koalition, eine neue Mitte zu finden. Kanzler Olaf Scholz "(SPD) kommt dabei die Rolle des Vermittlers zu.
Die Ampel-Koalition wird versuchen, sich auf ihrer Klausur-Tagung auf Schloss Meseberg neu zu erfinden und neue Einigkeit zu erzielen. Kanzler Olaf Scholz (SPD), der gerade von einer Kurz-Reise zum US-Präsidenten Joe Biden zurückgekehrt ist, wird als Vermittler zwischen den Grünen und der FDP auftreten müssen. Denn die Streitthemen – Energiepolitik, Verkehrspolitik, Haushalt - sind zahlreich und fundamental (FB vom 02.03.). Für Scholz wird es darum gehen, die Fähigkeit zur Führung zu zeigen und möglich zu machen, dass in der verbleibenden Regierungszeit überhaupt noch Sachpolitik gemacht werden kann. Der Fokus wird dabei weiter auf einem Umbau der Wirtschaft zur CO2-Neutralität hin liegen.
Fazit: Kanzler Scholz muss in Meseberg als Vermittler auftreten und eine neue Basis für eine Zusammenarbeit in der Koalition schaffen.
