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FDP
  • FUCHS-Briefe
  • Debatte um kommenden Lagerwahlkampf

Auf die Grünen kommt es an

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck: Die Entscheidung der Grünen wird 2021 pivotalen Charakter haben. © Dominik Butzmann, Pressefoto
In Berlin dreht sich derzeit viel um die Frage nach einem kommenden Lagerwahlkampf. Und es zeigt sich: Auf die Grünen kommt es an. Für sie stellt sich nicht nur eine verlockende Option. Sie ist auch mit einer gewichtigen Weichenstellung verbunden.
  • FUCHS-Briefe
  • Lindners richtige Entscheidung

Der neue General der FDP

Die FDP hat ihre Generalin spät ausgewechselt; aber nicht zu spät. Es ist gut, dass Linda Teuteberg ihre Chance hatte und von Parteichef Lindner nicht gleich abserviert wurde. Das war fair. Nun macht den Job wieder ein Mann.
  • FUCHS-Briefe
  • Corona hat die Umfragetrends der Parteien zum Teil massiv verändert

Der Trend ist ihr Freund – aber welcher Trend gilt?

Parteien symbolisiert
Ob rot, ob schwarz, ob gelb – macht schon einen Unterschied in der Wählerpräferenz. © Pixabay, Lars Peter Witt
Bis vor Corona schien die Situation klar: Die Regierungsparteien Union und SPD verlieren in den Umfragen immer mehr an Zustimmung. Doch seit zwei Monaten sieht das Umfragebild gänzlich anders aus. Die Frage ist: Können sich die neuen Trends halten? Bei einer langfristigen Betrachtung seit Herbst 2013 (nach der vorletzten Bundestagswahl) ergibt sich manche überraschende Erkenntnis.
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  • Das Leiden der FDP an der Parteienvielfalt

Stabil, aber bedeutungslos geworden

Die Wahlergebnisse der FDP im historischen Vergleich
Die Wahlergebnisse der FDP im historischen Vergleich. © Grafik: Verlag FUCHSBRIEFE
Besonders große Beliebtheit in der Presse haben die Freien Demokraten nie genossen. Auch der Stern von Strahlemann und Wahlgewinner 2017, Christian Lindner, verglüht zusehends. In der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, als hätten die Liberalen beständig ums Überleben zu kämpfen. Dabei sind die Wahlergebnisse der FDP stabiler als die der beiden anderen "Westparteien" CDU und SPD.
  • FUCHS-Briefe
  • Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Mach was draus, FDP

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
Zur heftig umstrittenenen Wahl des liberalen Landeschefs von Thüringen, Thomas Kemmerich, kommentiert FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Gibt es noch einen Macht- und Gestaltungswillen in der FDP? Der Partei bietet sich in Thüringen eine einmalige Chance. Und der Parteichef möchte sie am liebsten links liegen lassen. Mach was draus, Thomas Kemmerich, ruft FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber dem neuen Ministerpräsidenten in Thüringen zu.
  • FUCHS-Briefe
  • Parteitag der Liberalen

FDP sucht die Emotion

Beim FDP-Parteitag (ab morgen bis Sonntag) geht es wieder einmal um das emotionale Erscheinungsbild der Partei. Die Liberalen schmerzt, dass sie bei der Bundestagswahl 2017 gleichauf mit den Grünen lagen, inzwischen aber meilenweit abgehängt sind. „Kapitalistische Kälte" ist das Schimpfwort, mit dem sich die Liberalen (und voran Parteichef Christian Lindner) ständig bedacht sehen. Das Problem ist aber weniger die Emotion in der Ansprache, als dass Freiheit im Sinne von eigenverantwortlichem Handeln in Deutschland keine Konjunktur hat. Wenn die FDP den entsprechenden Forderungen der Julis auf den Leim geht, wird sie eher weiter verlieren. Dann auch beim Stammpublikum. Man muss eben nicht, wie es der Altvordere Hans-Dietrich Genscher mal in einer Rede formuliert hat, „Herzen und Hirne der Menschen erweichen". Das gibt es schon genug. Die FDP sollte die Partei des klaren Verstandes bleiben.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Devisen
  • Politik gibt sich innovationsoffen

Deutschland legt den Hebel bei Kryptowährungen um

Zum Beginn dieser Woche wurden Experten in den Deutschen Bundestag geladen, um sich mit dem Finanzausschuss der Bundesregierung zu einem Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Zukunftsfähige Rahmenbedingungen für die Distributed-Ledger-Technologie im Finanzmarkt schaffen" über die Regulierung von Bitcoin, Blockchain und Kryptowährungen auszutauschen. Unser Fachautor Ralph Bärligea war als Experte geladen. Er beurteilt das Ergebnis der Anhörung klar positiv.
  • FUCHS-Briefe
  • Debatte um Revisionsklausel im Koalitionsvertrag

Politische Sandkastenspiele in der Hauptstadt

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enthält eine Revisionsklausel. Zur Halbzeit der Legislaturperiode – im Herbst 2019 – hat die Große Koalition auf Drängen der SPD eine Zwischenbilanz vereinbart. Schon wird in der SPD die Fortdauer der GroKo infrage gestellt .
  • FUCHS-Briefe
  • Deutschland

Das Wasser steigt

Die Stimmung auf politischer Ebene ist im eigenen Land bestenfalls verworren. Fuchsbriefe wagt einen Blick auf die einzelnen Parteien und bestimmt den jeweiligen Status Quo am Ende des Jahres.
  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt Notizen vom 13.12.2018

FDP will Target-Salden bremsen

Die FDP-Fraktion will durch eine Vertiefung der europäischen Kapitalmarktunion eine Verringerung der Target2-Salden in der Eurozone erreichen. Die deutschen Forderungen innerhalb des Systems belaufen sich derzeit auf rund 900 Mrd. Euro. Dagegen haben einzelne Schuldnerländer Verbindlichkeiten von mehr als 400 Mrd. Euro. Außerdem fordern die Liberalen, dass Banken Eigenkapital für das Halten von Staatsanleihen zurücklegen müssen. In dem Antrag findet sich auch die Forderung, dass „negative Target2-Salden bei Verlassen des Währungsraums durch einen Mitgliedstaat automatisch in Anleihen dieses Staates auf Euro-Basis umgewandelt und der EZB übertragen" werden sollen.
  • FUCHS-Briefe
  • Nur eine echte Alternative kann die AfD stoppen

Die Verantwortung der Demokraten

Ralf Vielhaber
Ralf Vielhaber
Die Republik ist in der Flüchtlingsfrage tief gespalten. Sie hat den Rechten und Rechtsextremen den Boden im bürgerlichen Lager bereitet. Einzufangen ist die Entwicklung nur, wenn eine der etablierten demokratischen Parteien eine klare Gegenposition zur Politik der Kanzlerin einnimmt. Die FDP probiert's. Wer sich Demokrat nennt, lässt sie gewähren. Ein Kommentar von Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
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  • Koalitionsverhandlungen der Kleinen

FDP und Grüne geben Takt und Rahmen vor

Dominosteine
Jamaika-Koalition: Welcher Dominostein kippt wohl zuerst? Copyright Picture Alliance
FDP und Grüne setzen bilateral den Rahmen für die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Das hat Folgen für den Verhandlungsprozess
  • FUCHS-Briefe
  • Klarheit durch No-Gos

Der Schwanz wedelt mit dem Hund

FDP-Chef Christian Lindner sorgt für Druck, doch Kanzlerin Merkel wird weitere Vorschläge abwarten. 
  • FUCHS-Briefe
  • Koalitionswunsch der FDP

Wolfgang Kubicki setzt auf Jamaika-Koalition

Der Vize-Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, machte gestern im Gespräch mit FUCHS klar, dass für die FDP keine Verweigerungshaltung möglich ist und setzte sich damit von bisherigen Äußerungen aus der FDP-Spitze ab. Für ein Bündnis aus CDU/CSU, Grünen und FDP fehlte FDP-Frontmann Christian Lindner nämlich noch kurz vor der Wahl die Fantasie. Und FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann bekräftigte noch am Dienstag diese Haltung.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der Bundestagswahl

Kurs auf Jamaika-Bündnis

Wolfgang Kubicki, Christian Lindner, Nicola Beer
Nach den Wahlen setzt der Vize-Bundesvorsitzende der FDP auf eine Jamaika-Koalition. (c) picture alliance/dpa

Die Parlamentswahlen sind vorbei und die FDP hat es in den Bundestag geschafft. Der Vize-Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, nimmt nun Kurs auf das Jamaika-Bündnis im Bund.

  • FUCHS-Briefe
  • Bundestagswahl rückt näher

Lindners Kampf um Platz 3

Die Liberalen haben vor der Bundestagswahl am 24.9. durchaus Chancen auf Platz 3 und damit die Rolle des Oppositionsführers.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundestagswahl: Tor auf für Jamaica

Koalitionssignal: Ehe für alle

Die FDP wollte „vom Opportunismus befreit“ in den Bundestagswahlkampf ziehen. Doch ihr Parteichef kommt mit einem wahltaktischen Schritt den Grünen einen Schritt entgegen.
  • FUCHS-Briefe
  • CDU - Umfrage zur Wirtschaftspolitik

Unternehmer vermissen die FDP

Die FDP gilt laut einer Umfrage des CDU-Wirtschaftsrats als die Partei mit der größten wirtschaftspolitischen Kompetenz. Viele Unternehmer vermissen daher die FDP in der Politik.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundestagswahl

FDP: Eckpfeiler reichen nicht

FDP, Christian Lindner, Wahlprogramm
Klare Linie, doch die Feuertaufe steht noch bevor: Christian Lindners FDP. © dpa | Federico Gambarini
Die FDP rammt einen programmatischen Eckpfeiler nach dem nächsten ein. Damit gewinnt sie Glaubwürdigkeit beim Wähler. In der deutschen Koalitionswirklichkeit reicht das nicht aus, um zu überzeugen.
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