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von der Leyen
  • FUCHS-Briefe
  • Pfizergate-Skandal: Misstrauensvotum gegen von der Leyen steht bevor

Misstrauensvotum: Blaues Auge für von der Leyen

Ursula von der Leyen
© Geert Vanden Wijngaert / ASSOCIATED PRESS / picture alliance
In Brüssel droht ein politisches Beben: Ein Misstrauensvotum gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht bevor. Auslöser ist der "Pfizergate"-Skandal. Fällt die EU-Kommission, dürfte das politische Signal Europa erschüttern. Auch wenn von der Leyen mit einem blauen Auge davonkommt, wird Brüssel beschädigt sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Deutsche sind sehr unzufrieden mit der EU

Umfragen-Klatsche für von der Leyen

Kurz vor der Europa-Wahl in Deutschland bekommt Ursula von der Leyen (CDU) eine heftige Umfragen-Klatsche. Nur ganz wenige Deutsche sind mit der Arbeit der EU-Kommissionspräsidentin zufrieden. Ähnlich schlecht ist die Einschätzung der Arbeit der EU-Kommission.
  • FUCHS-Briefe
  • Europa-Wahl: Sozialdemokraten schwach, Konservative stark

Einfluss der Rechten wird größer

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zwischen zwei EU-Fahnen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zwischen zwei EU-Fahnen. © European Union
Während es für die europäischen Sozialdemokraten bei den Europawahlen auf Stimmenverluste hinausläuft, arbeiten sich die Konservativen aus ihrem Umfragetief empor. FUCHSBRIEFE analysieren die Auswirkungen auf die Zeit nach der Europawahl 2024.
  • FUCHS-Briefe
  • Wahl von der Leyens wäre doppelter Triumpf für Italiens Ministerpräsidentin

Giorgia Meloni ist die rechte Schlüsselfigur in Europa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schütteln sich die Hand
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schütteln sich die Hand. © Italian Government Presidency of the Council of Ministers
Ursula von der Leyen hat ein Problem: Sie will 2024 wieder zu EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Aber sie kann sich ihrer Mehrheit derzeit nicht sicher sein. Ihre „Rettung“ liegt in Italien. FUCHSBRIEFE erklären die Hintergründe und erläutern die Folgen dieser neuen Allianz.
  • FUCHS-Briefe
  • Sorgen vor enger Kooperation von China und Russland

Eilige Reise-Diplomatie mit Peking

Flaggen der EU und Chinas
Flaggen der EU und Chinas. © Europäische Union 2022
Das Treffen von Chinas Präsident Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin hat Brüssel offenbar alarmiert. Binnen weniger Tage fliegen jetzt mehrere Staatsoberhäupter und EU-Spitzenbeamte zu Gesprächen nach Peking. Mit der Reise-Diplomatie verfolgt Europa klare Ziele.
  • FUCHS-Briefe
  • Macron schmiedet Allianzen gegen Berlin

Europas Machtzentrum wird nach Paris verschoben

Emmanuel Macron und Olaf Scholz im Gespräch
Emmanuel Macron und Olaf Scholz im Gespräch. © ASSOCIATED PRESS / Ludovic Marin / picture alliance
Die Bundesregierung verliert in europapolitischen Fragen zunehmend an Gewicht. Sie kann nur auf eine wenige verlässliche Partner zurückgreifen. Vor allem Paris forciert die Isolierung Berlins.
  • FUCHS-Briefe
  • Impfstoff-Kauf: Wiederherstellung gelöschter SMS gefordert

New York Times verklagt EU-Kommission

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen. © Geert Vanden Wijngaert / ASSOCIATED PRESS / picture alliance
Die New York Times hat die EU-Kommission verklagt. In der Klage geht es um die Wiederherstellung und Freigabe der geheimen gelöschten Textnachrichten zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und dem Pfizer-CEO. Die Kommunikation war dem Kauf von Covid-Impfdosen durch die EU vorausgegangen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Rückkehr der Nationalstaaten

Zusammenhalt der EU bröckelt in der Krise

Flagge der EU vor bewölktem Himmel
Flagge der EU vor bewölktem Himmel. © Klaus Ohlenschläger / picture alliance
Die EU driftet als Wertegemeinschaft immer deutlicher auseinander. Das zeigt sich nicht nur bei aktuellen Abstimmungen. Auch Paradoxien der EU-Politik führen zu einem Erstarken nationalstaatlicher Interessen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Konfrontation nimmt zu

Was die Wahl in Italien bedeutet

Wahlen in Italien
Wahlen in Italien. © vchalup / stock.adobe.com
In Italien hat das rechte Parteienbündnis um Giorgia Meloni die Wahl gewonnen. FUCHSBRIEFE geben einen Überblick, was das für Italien und Europa bedeutet.
  • FUCHS-Briefe
  • Die EU wird französisch

Macrons geplanter Weg zur Schuldenunion

Emmanuel Macron
Emmanuel Macron. © Julien Mattia / Le Pictorium / MAXPPP / picture alliance
„Lasse nie eine gute Krise ungenutzt verstreichen.“ Das wusste schon Winston Churchill. Die EU-Reformer machen sich dieses Motto nun zu eigen und drängen darauf, die Strukturen der europäischen Institutionen aufzubrechen. Antreiber ist Emmanuel Macron.
  • FUCHS-Briefe
  • Hilfsprogramme drohen zu verrauchen

Viel Geld, geringer Nutzen

EU Finanzhilfen
Die EU-Finanzhilfen bringen mehr sozialen als wirtschaftlichen Nutzen. Bildquelle: Pixabay
Das geplante EU-Hilfspaket wird wenig wirtschaftlichen Nutzen zeigen. Zwar geht es dabei um hohe Summen, aber die reichen nicht aus, das eigentliche Problem zu lösen. Ein weiteres Hindernis sind die industriepolitischen Vorgaben der EU.
  • FUCHS-Briefe
  • 250 Mrd. Euro Steuergelder draufgesattelt

Brüssel: Die teure zusätzliche Ebene

Viel Steuergeld in die Hand zu nehmen, scheint in diesen Tagen für die Politik das Gebot der Stunde. Dabei weiß noch niemand, wofür eigentlich. Das entlarvt, dass es der Politik gar nicht um die Maßnahmen selbst geht.
  • FUCHS-Briefe
  • Politik | Inland

Konkurrent Bundeswehr

Die Bundeswehr wird umfassend umgebaut. Grundlage soll ein neues Weißbuch über ihre Ziele und Aufgaben sein.
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