US-Pleite im Juni?
Joe Biden. © Evan Vucci / ASSOCIATED PRESS / Picture Alliance
Noch nie kam es in der Geschichte der Vereinigten Staaten zu einem Zahlungsausfall - doch diesmal vielleicht schon. Denn Demokraten und Republikaner haben sich in eine Pattsituation im Schuldenstreit manövriert. Präsident Joe Biden signalisiert nun Gesprächsbereitschaft. Doch ihm läuft die Zeit davon.
Das Weiße Haus beginnt seine harte Haltung im Streit um die US-Schuldenobergrenze aufzuweichen. US-Präsident Joe Biden hat die Republikaner zu Gesprächen am 09. Mai über den Bundeshaushalt eingeladen. Unmittelbar vor der Einladung veröffentlichte das Finanzministerium eine Prognose, wonach ohne eine Lösung im Schuldenstreit den USA am 01. Juni das Geld ausgehen könnte.
Medienberichten zufolge plane Biden einen Kompromiss, der Kürzungen im Haushalt vorsehe, bei gleichzeitiger Erhöhung der Obergrenze. Beides wolle er aber als getrennt voneinander darstellen. Dadurch könnten sowohl Demokraten als auch Republikaner einen politischen Erfolg vorweisen.
Die Zeit rennt
Allerdings ist die Zeit, selbst wenn es bereits am 09.05. zu einer Einigung der beider Lager käme, inzwischen sehr knapp. Der Gesetzgebungsprozess könnte darum erst nach dem 01. Juni abgeschlossen sein. Das Risiko an den Finanz- und Devisenmärkten steigt darum von Tag zu Tag (FD vom 28.04.2023). Die Rezessionsgefahr nimmt weiter zu (FB vom 27.04.2023).
Fazit: Es deutet sich eine Bewegung im Streit um die US-Schuldenobergrenze an. Die Märkte werden bis zur finalen Lösung - und die kann noch auf sich warten lassen - aber mit jeden Tag zittriger.
