Olaf Scholz verweigert die bestellte Führung

Die wild flackernde Ampel-Koalition ist weiter dabei, Deutschland mit hoher Rasanz vor die Wand zu fahren. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat gerade erst bei der Gasumlage gepatzt (FB vom 22.08.). Jetzt wird nachgebessert, weil die eingebauten Fehler viel zu groß und offensichtlich waren. Aber ich bin mir sehr sicher: Auch in der nachgebesserten Version werden es die KMU sein, denen nicht geholfen wird. Sie sind einfach zu klein, nicht laut genug – und dürften darum schlimmstenfalls massenhaft, aber leise sterben.

Aus Mangel an Erfahrung auf die falschen Berater gehört

Zur Ehrenrettung wird Habeck von manchem politischen Beobachter attestiert, leider auf die «falschen Ratgeber» gehört zu haben (z. B. Welt). Das ist eine völlige Verkehrung der Realität. Natürlich ist es sinnvoll, als Politiker Berater heranzuziehen. Es ist aber der Job des Politikers, wenigstens eine grobe Vorstellung von der Realität zu haben und somit die Ratschläge von Beratern einschätzen und einordnen zu können. War das dem Philosophen Habeck, mit einem riesigen Ministerium im Rücken wirklich nicht möglich? Ich kann mir das nicht vorstellen.

Hinzu kommt: Letztlich bleiben die Politiker die Entscheider und Verantwortungsträger. Sie sind es, die aufgrund ihrer Praxis- und Lebenserfahrungen, aufgrund ihres Fachwissens und möglichst vieler Ratschläge ein klares Bild entwickeln und zielführende Entscheidungen herbeiführen müssen. Ich denke, dass gerade die mangelnde Praxiserfahrung – insbesondere in der Wirtschaft - vieler unserer Politiker der Kern des Problems ist (FB vom 18.07.). 

Scholz, auf die Brücke!

Ich vermisse aber auch Olaf Scholz (SPD), der gerade in dieser schwierigen Situation ein starker Kanzler sein müsste. Er hat immerhin jahrelange Regierungserfahrung als Finanzminister unter Angela Merkel (CDU). Er hat als Kanzler die Richtlinienkompetenz. 

Es wäre seine zentrale Aufgabe – insbesondere in der aktuellen Krise – als Kapitän auf der Brücke die Übersicht über den Kurs durch den Sturm zu behalten, seine Mannschaft auf die Posten zu beordern und «Rettungsmaßnahmen» mit Blick auf das ganze Schiff zu koordinieren. Mir klingen noch die Worte von Scholz in den Ohren: «Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch." Aber offenbar hat auch Scholz keine Übersicht, keinen Plan und kein Ziel vor Augen.