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Hubertus Heil
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  • Noble Absichten, unüberlegte Auswirkungen

Arbeitsminister belastet den Arbeitsmarkt von drei Seiten

Hubertus Heil spricht zu Medienvertretern
Hubertus Heil spricht zu Medienvertretern. © Britta Pedersen / dpa-Zentralbild / dpa / picture alliance
Mindestlohn, Bürgergeld, neuer Hinzuverdienst bei Frührentnern - das sind sozialpolitische Maßnahmen, die vom Arbeitsministerium in guter Absicht erdacht wurden. Ihre Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt dürften allerdings langfristig zu erheblichen Belastungen führen.
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  • Minister Unheils seltsamer Lockruf für ausländische Arbeitskräfte

Der Treppenwitz mit der Unterschrift

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Im Land, wo das Internet gestern noch "Neuland" war, wo Bilder ruckeln und Leitungen oft nicht stabil sind, tja, da kommt man schnell auf die Idee, dass ein digital signierter Arbeitsvertrag manche "Menschen auf dem Lande" überfordern könnte. Deshalb dreht man gleich für alle die Zeit zurück. So wie Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), der nun wieder darauf besteht, dass Arbeitsverträge den Postweg nehmen. Ein Standpunkt von FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
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  • Die Sozialdemokraten werden zum zittrigen Koalitionspartner

Gurkentruppe SPD

Olaf Scholz im Deutschen Bundestag
Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. (c) Bundesregierung/Kugler
Seit acht Monaten ist die Ampel-Koalition nun in Amt und Würden. Und während Grüne und FDP ihre klaren Linien fahren, eiert die SPD vor sich hin. FUCHSBRIEFE analysieren die Regierungsmannschaft und geben Ihnen den Termin, ab dem es im Sozen-Gebälk krachen dürfte.
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  • Die Ampel-Koalition vertagt die Entscheidung bei der Rente

Verdeckte Anhebung des Renteneintrittsalters

Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen.
Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen. © Ralf Hirschberger / dpa / picture alliance
Fachkräftemangel, überlastete Sozialsysteme, Altersarmut – die Rente braucht Reformen, doch der wirklich große Wurf ist bisher ausgeblieben. Auch die kapitalgedeckte Altersvorsorge droht ein Rohrkrepierer zu werden. Notwendige Maßnahmen sind für die Politik allerdings ein vergifteter Apfel, den sie nicht greifen will.
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  • Staatliche Impulse für die Lohn-Preis-Spirale

Staat treibt Gewerkschaften vor sich her

Verdi kündigt im Tarifstreit Warnstreiks an mehreren Unikliniken in NRW an. In Köln legten die Beschäftigten der Uniklinik Köln die Arbeit nieder und protestierten für höhere Löhne besonders im Pflegebereich. Köln, 09.11.2021
Streik von Verdi im November 2021. © Christoph Hardt / Geisler-Fotopress / picture alliance
Die Gewerkschaften werden in der nächsten Tarifrunde hohe Lohnforderungen stellen und die Lohn-Preis-Spirale andrehen. Der Staat schaltet sich jedoch noch als Turbo in diese Entwicklung ein und forciert die Löhne aus politischen Gründen. Die Inflation wird kräftige Impulse von der Tarifpolitik bekommen.
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  • Änderungen im Arbeitsrecht 2022

Von höheren Löhnen und digitalen Scheinen

Arbeitsrecht
Arbeitsrecht. © Zerbor / stock.adobe.com
Das Jahr 2022 bringt eine ganze Reihe arbeitsrechtlicher Veränderungen mit sich. Wer hier noch nicht auf „Zack“ ist, sollte das schleunigst nachholen. FUCHSBRIEFE zeigen Ihnen die wichtigsten Neuerungen auf.
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  • Politischer Aderlass in Berlin

Unerfahrene Regierung nach Personal-Karussell absehbar

Blick auf das Bundeskanzleramt in Berlin
Welche Köpfe ziehen in die nächste Bundesregierung ein? Copyright: Pixabay
Noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl. Und auch wenn die Wahl noch nicht endgültig entschieden ist, kristallisiert sich allmählich heraus, wer die nächste Bundesregierung anführen wird. Dabei wird immer deutlicher, dass sich die kommende Regierungsmannschaft grundlegend von der jetzigen unterscheiden wird.
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  • Geleistete Arbeitszeit täglich messen und

Arbeitszeiterfassung: Nicht auf den Minister warten

Sanduhr
Die Gerichte kommen der Gesetzgebung zuvor. Copyright: Pixabay
Vor einem Jahr hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine viel beachtete Entscheidungen zur Arbeitszeit getroffen. Danach müssen die EU-Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches Erfassungs-System zu nutzen. Seit dem warten viele Betriebe auf eine entsprechende Initiative aus dem Haus von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Passiert ist bislang allerdings nichts. Anders sieht das bei den Arbeitsgerichten aus. Die handeln jetzt.
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  • Zahllose Fragezeichen hinter Grundrente

Die Finanzierung steht immer noch nicht

Bei der Grundrente kollidieren Wunsch und Wirklichkeit immer deutlicher. Im Januar wollte der Arbeitsminister in das Gesetzgebungsverfahren eintreten. Doch neben den zahlreichen Problemen, die die Rentenversicherung dabei auf sich zukommen sieht, ist eine anderer Grundstein noch längst nicht gesetzt.
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  • Die SPD sucht einen Ausweg aus dem Grundrenten-Desaster

Mit der Grundrente am politischen Abgrund

Hubertus Heils Grundrente bringt die SPD in die Bredouille
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die SPD in die Bredouille gebracht. © Picture Alliance
Die SPD taumelt von einem politischen Desaster ins nächste. Die handwerklichen Schwächen von Arbeitsminister Hubertus Heils Gesetzentwurf zur Grundrente sind offenbar so gravierend, dass es politisch fahrlässig wäre, sie durch den Bundestag zu bringen. Das Heilsprojekt der SPD steht auf Halten, wenn nicht sogar auf der Kippe. Doch damit steht und fällt noch sehr viel mehr.
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  • BMF will Rücklage für die Rente bilden

Scholz stoppt den Demografiefonds zur Rentensicherung

Das BMF unter Leitung von Olaf Scholz (SPD) bremst die Idee von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), einen Demografiefonds zur Rentensicherung einzurichten, aus. Damit bewahrt Scholz seinen Parteifreund vor einem Fauxpas.
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  • Vorgaben bleiben unverbindlich

Schwarzes Nichts

Die Minister der Bundesregierung wollen sich auch nach 100 Tagen Amtszeit nicht auf feste Zielgrößen für ihre Politik festnageln lassen. Das Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) reagiert auf unsere Anfrage geradezu empört.
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