Ärger im südchinesischen Meer

Japan forciert seine Zusammenarbeit bei Rüstungsfragen mit den ASEAN-Staaten. Bei seinem ersten ausländischen Staatsbesuch reiste der frisch gewählte japanische Ministerpräsident Yoshihide Suga nach Hanoi, Vietnam. Die Botschaft der symbolgeladenen Reise: Japan steht an der Seite der ASEAN-Staaten – und gegen China. Geopolitischer Hintergrund sind die nicht nur wirtschaftlichen sondern auch militärischen Ambitionen Chinas im südchinesischen Meer. Hinzu kommt das aggressive Durchsetzen der chinesischen Hongkong-Politik.

Zu den Rüstungsexport-Schlagern Nippons gehören sowohl Software als auch Maschinen und Fahrzeuge (Flugzeuge, Schiffe / Boote, Raumfahrttechnik). Die größten Hersteller sind der Technikanbieter Fujitsu (Rüstungs-Umsatz 1,1 Mrd. USD 2017) und die Maschinenhersteller Kawasaki Heavy Industries (Rüstungs-Umsatz 2,1 Mrd. USD 2017) und Mitsubishi Heavy Industries (Rüstungs-Umsatz 3,5 Mrd. USD 2017). Japanische Rüstungsunternehmen tragen 2,4% zum weltweiten Waffenhandel bei. Mit der erhöhten Exportbereitschaft Nippons dürfte dieser Wert in den kommenden Jahren weiter wachsen. Die deutschen Rüstungsunternehmen kommen auf aktuell 2%.

Immer wieder Streit in der Region mit Beteiligung Chinas

Japan hat bereits die Ausfuhr von drei Patroillenbooten an Vietnam genehmigt. Vor allem die Küsten und strittigen Seegrenzen sind immer wieder Anlass für Streitigkeiten. Die neue Blockbildung dürfte von Peking argwöhnisch beäugt werden. Denkbar ist nun von Seiten Chinas neben einer aggressiveren Einflussnahme auf Staaten wie Myanmar, Laos oder Pakistan auch eine erhebliche Ausweitung der Propaganda-Maschinerie.

Weniger pazifistisch, als man gemeinhin annimmt

Japan gilt hierzulande heute als friedliebendes Land. Der letzte Krieg mit japanischer Beteiligung endete mit Atombombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki durch die USA. Danach erfolgte ein klares Bekenntnis Tokios zum Liberalismus, zur Demokratie und zum Frieden. Jahrzehntelang war es japanischen Rüstungsfirmen untersagt Waffensysteme zu exportieren, und wenn dann nur unter strengen Auflagen.

2014 jedoch vollzog das Land der aufgehenden Sonne eine 180-Grad-Wende. Verkündet vom damaligen Regierungssprecher und heutigen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga. Seitdem schloss Nippon bilaterale Verträge über die Ausfuhr von Rüstungsgütern mit 12 Staaten, darunter die USA, Frankreich und Großbritannien. In Südostasien hat man neben Vietnam auch Verträge mit Indien, Malaysia und den Philippinen. Über Abkommen mit Indonesien und Thailand wird noch verhandelt.