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Landtagswahlen Schleswig-Holstein und NRW

Für zwei Männer steht viel auf dem Spiel

Wahlzettel mit Aufschrift Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022. © KrischiMeier / stock.adobe.com
Im Mai 2022 stehen zwei Landtagswahlen in Deutschland an. Sowohl in Schleswig-Holstein und in NRW werden neue Landesparlamente gewählt. Für zwei Männer steht dabei viel auf dem Spiel.
Im Mai 2022 stehen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (08.05.) und Nordrhein-Westfalen (15.05.) an. Im hohen Norden wird die SH-CDU unter Führung des amtierenden Ministerpräsidenten Daniel Günther einen klaren Sieg einfahren. Umfragen sehen die Christdemokraten bei 38%, die SPD liegt weit abgeschlagen bei 21%. 

Theoretisch kann Günther die schwarz-grüne Koalition fortführen. Eine schwarz-gelbe Koalition verpasst nach aktuellen Umfragen ganz knapp die nötige Regierungsmehrheit. Legt es Günther darauf an, könnte der Südschleswigsche Wählerverband als dritter Partner hinzugeholt werden. Es wäre die erste Niederlage für die SPD in der Amtszeit von Bundeskanzler Olaf Scholz und der erste Sieg für den CDU-Parteichef Friedrich Merz.

NRW-Wahl wiegt politisch schwerer als Schleswig-Holstein

Politisch bedeutender ist die NRW-Wahl. In Deutschlands bevölkerungsreichsten Bundesland liegen SPD und CDU laut Umfragen nahezu gleichauf (ca. 30%). Fest steht, dass auch im Falle eines CDU-Wahlsiegs die schwarz-gelbe Koalition nicht fortgeführt werden kann. Die FDP kommt nur noch auf 8%. Die Grünen liegen bei ca. 15%.

Denkbar sind in diesem Umfeld Jamaika, Schwarz-Grün, eine Ampel oder - je nach Ausgang - auch Rot-Grün. Vor allem für Olaf Scholz steht in NRW viel auf dem Spiel. Geht die einstige sozialdemokratische Herzkammer wieder an die CDU, fällt die SPD wieder offensichtlich in den langfristigen Trend zurück, der durch den Erfolg bei der Bundestagswahl und im Saarland kurz verdeckt wurde. Dann dürfte es auch in der SPD wieder unruhiger werden - was zu einer Belastung in der Regierungsarbeit führen kann. Gewinnt die SPD, steht hingegen der erhoffte Heilsbringer Friedrich Merz in der Union unter Druck.

AfD und Linke mit geringer Bedeutung

AfD und Linke werden in beiden Wahlen in etwa die Ergebnisse des vorigen Urnengangs bestätigen. In NRW kommt die AfD auf 7%. In Schleswig-Holstein liegt sie knapp oberhalb der 5%-Hürde. Die Linke schafft es in beiden Ländern nicht in die Landesparlamente. Einen signifikanten Anteil am Ergebnis, das direkt auf die Koalitionsbildung wirkt wie in den Ost-Bundesländern, werden sie nicht erreichen.

Fazit: In NRW wird es spannend. Die Auswirkungen des Urnenganges werden bis nach Berlin zu spüren sein, dürften bundespolitisch interpretiert werden und Wirkung entfalten.

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