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AfD
  • FUCHS-Briefe
  • Rechtspopulisten haben sich mit Europa-Programm einen Gefallen getan

Der clevere Europa-Schachzug der AfD

Tino Chrupalla und Alice Weidel
Tino Chrupalla und Alice Weidel. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich ein Programm für den anstehenden Europa-Wahlkampf gegeben. Darin hat sie einige ihrer bisher zentralen Forderungen überarbeitet. Das Ergebnis setzt nun die anderen Parteien, insbesondere die Union, kräftig unter Druck.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Brandmauer muss weg

Merz fällt nach AfD-Aussage sofort wieder um

Friedrich Merz
Friedrich Merz. © Michael Kappeler / dpa / picture alliance
CDU-Chef Friedrich Merz hat mit seine Aussagen zur Zusammenarbeit mit der AfD für Aufsehen und Empörung gesorgt. Sein Ansatz, auf kommunaler Ebene zusammen zu arbeiten, ist in der Union nicht mehrheitsfähig. Das zeigt, wie stark sich die Union selbst fesselt und ihre Optionen beschränkt.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Brandmauer von CDU/CSU als Wahlhelfer für die AfD

Die Mauer wächst, doch es bröckelt aus den Fugen

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Foto: Verlag Fuchsbriefe.
Die Brandmauer von CDU und CSU gegenüber der AfD entwickelt sich zu deren bestem Wahlhelfer. Sie bietet immer mehr eingefleischten Unionswählern die Möglichkeit, ebendiesen Parteien der bürgerlichen Mitte die gelbe und auch rote Karte zu zeigen. Denn das geschieht ja quasi folgenlos. Eine Partei, die politisch völlig isoliert ist, kann in der Praxis vielleicht im Kleinen, aber sicher nicht im Großen allzu viel anrichten.
  • FUCHS-Briefe
  • Kaum noch linksliberale Regierungen in Europa

EU driftet ins Nationale ab

Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni
Ungarns Premierminister Viktor Orban und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. © European Union
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) andere europäische Regierungschefs trifft, begegnet er dabei kaum noch sozialdemokratischen „Genossen“. Denn konservative und rechte Parteien sind in ganz Europa im Aufwind. Was bedeutet das für die Zukunft?
  • FUCHS-Briefe
  • Revanche des Bundeskanzlers?

Ministerpräsidenten intervenieren gegen Einsparungen bei Regionalförderungen

Eine rot leuchtende Baustellenampel an einer Straße, daneben ein altes Haus, auf der anderen Seite ein Feld
Rot leuchtende Baustellenampel. © lotharnahler / stock.adobe.com
Die Bundesregierung halbiert die Regionalförderungen - und stößt damit vor allem die Länder in Ostdeutschland vor den Kopf. Im politischen Berlin wird in dem Zusammenhang gemunkelt, dass die Kürzung eine "Rache" des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) für einen früheren Vorfall sein könnte, hören FUCHSBRIEFE.
  • FUCHS-Briefe
  • Inhaltliche und personelle Debatte in der Union

Der „Mini-Merkel-Moment“ des Hendrik Wüst

Hendrik Wüst
Hendrik Wüst. © Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
„Opposition ist Mist“, sagte der einstige der SPD-Chef Franz Müntefering einmal. Während die SPD aber derzeit den Kanzler stellt, sucht die Union noch den richtigen Kurs in der Opposition. Dabei konkurrieren zwei innerparteiliche Strömungen. Welche Strömung sich durchsetzt, wird das gesamte Land beeinflussen.
  • FUCHS-Briefe
  • Außenseiter kann in Opferrolle aufblühen

Die Ampel zieht die AfD groß

FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann
Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe
Die Alternative für Deutschland (AfD) spürt einen kräftigen Popularitätsschub. Die AfD hat in Wahlumfragen die Grünen längst überholt und ist fast so stark, wie die SPD. Kanzler Olaf Scholz (SPD) schimpft, die Krisen seien Schuld am Aufstieg der "Schlechte-Laune-Partei". Aber er ist es, der mit der Ampel "Schlechte-Laune-Politik" macht. Und solange wie Politiker, Parteien und Medien die AfD undemokratisch ausgrenzen, wird sie weiter aufblühen, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann
  • FUCHS-Briefe
  • Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden zu politischen Versuchslaboren

Politisches Donnergrollen in Ostdeutschland

Rednerpult im Plenarsaal des Landtages
Rednerpult im Plenarsaal des Landtages. © Landtag Brandenburg
In Brandenburg wäre es der AfD beinahe gelungen, erstmals einen Landrat zu stellen. Die kleine Wahl in Ostdeutschland mag vergleichsweise unwichtig erscheinen. Aber sie ist der erste Donner für ein größeres Gewitter, das sich 2024 entladen wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Flüchtlingskrise 2.0

Ampel-Koalition gefangen im Migrations-Dilemma

Ukrainische Flüchtlinge kommen am Berliner Hauptbahnhof an
Ukrainische Flüchtlinge kommen am Berliner Hauptbahnhof an. © Vladimir Menck / SULUPRESS.DE / picture alliance
Die Zahlen der Asylbewerber in Deutschland steigen - und die Ampel-Koalition blendet das Mega-Thema einfach aus. Berlin hat für die Kommunen nahezu ausschließlich warme Worte übrig. Die Flüchtlingskrise 2.0 hat zwei riskante Folgen für die Gesellschaft und Volksparteien.
  • FUCHS-Briefe
  • Union gewinnt Wahl zum Berliner Senat

Rotes Rathaus wird Schwarz-Grün

Logo der CDU auf einem Parteitag
Schriftzug CDU. © CDU/Tobias Koch
Berlin hat bei den Wiederholungs-Wahlen zum Senat den Patt gewählt. Die Union ist mit deutlichen Stimmengewinnen der Wahlsieger. Die Rot-Rot-Grüne Koalition wurde klar abgewählt. Trotzdem hat R2G noch eine Mehrheit und könnte auch den nächsten Senat bilden. FUCHSBRIEFE meinen dennoch, dass es auf ein Bündnis zuläuft, das auch im Bund immer wahrscheinlicher wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Mehrere Landtagswahlen als Stimmungstest

Grün und Schwarz werden dominante Farben

Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne
Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne. © bizoo_n / Getty Images / iStock
2023 wird nur für wenige Parteien ein politisch erfreuliches Jahr. In der Ampelkoalition werden zwei Parteien Trauer tragen. Für 2024 braut sich sogar ein heftiger politischer Sturm zusammen.
  • FUCHS-Briefe
  • Verdruss bei SPD und FDP, aber kein Ausweg

Die Grünen dominieren die Regierung

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck. © Dominik Butzmann, Pressefoto
Die Ampelkoalition ist ein Dreierbündnis - doch angeführt wird die Koalition nicht vom Kanzler, sondern seinen grünen Koalitionspartnern. Das führt zwar zu einer gehörig schlechten Stimmung in Berlin. Doch an Scheidung will dennoch niemand denken.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Moloch Staat wird weiterwachsen

Der nächste Existenzkampf der FDP

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
In Niedersachsen aus dem Landtag geflogen, im Saarland trotz leichter Zuwächse nicht reingekommen, in NRW und Schleswig massive Stimmenverluste und die 5%-Hürde gerade so genommen. Die FDP steht erneut im Existenzkampf. Doch ein entscheidender Vorteil von 2013 sticht jetzt nicht mehr.
  • FUCHS-Briefe
  • Interview mit Wolfgang Bosbach Teil 2/3

"Die Grünen müssen sich entscheiden, ob sie dem Land dienen wollen oder ihrer Basis"

Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen
Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen. © Torsten Sukrow / SULUPRESS.DE / picture alliance
FUCHSBRIEFE sprachen mit dem Unions-Politiker Wolfgang Bosbach. Im zweiten Teil des Interviews geht es unter anderem um die Flexibilität der FDP, den Umgang mit politischen Rändern und warum die SPD sich gegen einen Gesundheitsminister Karl Lauterbach gesträubt hat.
  • FUCHS-Briefe
  • Im Winter kommt es zur Zerreißprobe für die Ampelkoalition

Der Unmut der Bevölkerung wächst

Protestierende auf einer Demonstration in Berlin
Demonstration gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung. ©Frederic Kern/picture alliance/Geisler-Fotopress
"Ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen kommen wird", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz jüngst in der Bundespressekonferenz. Er scheint die aktuelle Umfragelage nicht zu kennen. Andernfalls wüsste er, dass die von ihm geführte Regierung geradewegs in eine Existenzkrise läuft.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Profiteure sitzen in anderen Parteien

Weiterer Niedergang der AfD zeichnet sich ab

Tino Chrupalla und Alice Weidel
Tino Chrupalla und Alice Weidel. (c) picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Jens Büttner
Bei der AfD liegen vor dem Parteitag in einer Woche die Nerven blank: Streit, kein tragfähiges Parteiprogramm, Rechtsextremismus. Die ersten Kandidaturen für den Parteivorsitz liegen inzwischen vor. Die große Frage: Wirft auch Björn Höcke noch seinen Hut in den Ring?
  • FUCHS-Briefe
  • Landtagswahlen Schleswig-Holstein und NRW

Für zwei Männer steht viel auf dem Spiel

Wahlzettel mit Aufschrift Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022
Wahlzettel mit Aufschrift Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15.05.2022. © KrischiMeier / stock.adobe.com
Im Mai 2022 stehen zwei Landtagswahlen in Deutschland an. Sowohl in Schleswig-Holstein und in NRW werden neue Landesparlamente gewählt. Für zwei Männer steht dabei viel auf dem Spiel.
  • FUCHS-Briefe
  • Vom Abnick-Verein wieder zum Gesetzgeber

Das Parlament kommt zurück ins Spiel

Stühle im Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Der Deutsche Bundestag war als Gesetzgeber zuletzt nur noch ein Schatten seiner selbst. Mit der neuen Legislaturperiode – nomen est omen – tritt er wieder hinaus ans Licht.
  • FUCHS-Briefe
  • Welche Partei hängt von welcher Altersgruppe ab?

"Volkspartei" AfD, Rentnerparteien Union und SPD, Jugendpartei Die Linke

Deutsche Parteien
Kugelschreiber mit den Logos verschiedener Parteien. Copyright: Picture Alliance
In der Demografie gibt es den Ausdruck dependency ratio: Sie sagt an, wieviele Rentner auf einen Menschen im erwerbsfähigen Alter kommen. Im Parteiengeschehen gibt es ebenfalls eine "Abhängigkeits-Quote" der Parteien von der Altersstruktur ihrer Wähler. Und da zeigt sich Erschreckendes …
  • FUCHS-Briefe
  • Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin

Einmal das Gleiche und eine Überraschung

Blick auf den Glockenturm des Roten Rathauses in Berlin
Blick auf den Glockenturm des Roten Rathauses in Berlin. Copyright: Pexels
Am 26. September wird in Deutschland nicht nur ein neuer Bundestag gewählt. In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wählen die Menschen zudem noch ihre Landesparlamente. Während die Prognose in einem Bundesland recht klar ist, wird es in einem anderen richtig spannend.
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