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AfD
  • FUCHS-Briefe
  • SPD rückt an den linken Rand, AfD in die rechte Mitte

Merkels Geister

Das deutsche Parteiensystem kommt nicht zur Ruhe. Die AfD versucht sich in der rechten Mitte zu verankern. Die SPD-Mitglieder haben sich für eine neue linksorientierte Spitze entschieden. Beides zusammen könnte weitreichende Folgen haben, auch über die jeweiligen Parteien hinaus, erwartet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Thüringenwahl nach Altersgruppen

Erfurt: Trugbild alte weiße Männer

Zumindest in Thüringen muss das Bild der „alten weißen Männer" als Kernwählerschaft der AfD revidiert werden. Die AfD schlug insbesondere bei jungen Wählern ein. 24% der unter 30jährigen wählten die Rechtspartei. Die Linke kam in dieser Altersgruppe auf 22%, die Grünen auf 11%. Bei den 30-44-jährigen das gleiche Bild: 28% AfD, 22% Linke, 7% Grüne. Schließlich die 45 bis 59jährigen. Hier liegt die Linke mit 27% einen Prozentpunkt hinter der AfD, die Grünen holen 6%. Bei den über 60jährigen räumt die Linke richtig ab: 40% dieser Altersgruppe wählten die Ramelow-Partei, 16% AfD, 3% Grüne. Arbeiter und Selbständige wählten zu 28% AfD, die Beamten und Rentner überwiegend die Linke.
  • FUCHS-Briefe
  • Koalition mit der Linke arithmetisch alternativlos – aber riskant für die CDU

Die CDU in der Bredouille

Die Linke hat die Landtagswahl in Thüringen überraschend deutlich gewonnen, die CDU ist auf Platz 3 abgestürzt. Die Situation ist verworren. Das Land erscheint unregierbar. Arithmetisch drängt sich allerdings eine Koalition klar auf.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn nichts bleibt, außer ein Kuriositätenkabinett zu bilden

Schwarz lila in Thüringen

Wer regiert bald Thüringen? Und vor allem, wer mit wem?
Wer regiert bald Thüringen? Und vor allem, wer mit wem? Copyright: Picture Alliance
Am Sonntag sind Landtagswahlen in Thüringen. Wenn auch das Abschneiden der einzelnen Parteien Spannung verspricht, so ist doch viel interessanter, welche Partnerwahl der Sieger treffen kann und wird. Vor allem eine Partei schiebt sich wie ein Sperrriegel vor die gewohnten Konstellationen.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Devisen
  • Die Haltung der Bundestagsfraktionen zu Kryptogeld (4): AfD

Eine Frage der Nützlichkeit, nicht der Ideologie

Stühle im Bundestag
Die AfD vertritt überraschen unnationale Positionen beim Thema Kryptos. Copyright: Pixabay
Die AfD ist eine bekennende nationale Partei. Umso mehr verwundern muss ihre Haltung zu Kryptowährungen. Denn da vertritt die AfD eine alles andere als nationale Position.
  • FUCHS-Briefe
  • Wahlergebnisse in Brandenburg und Sachsen

Das Sein bestimmt das Bewusstsein

Nicht nur der Teufel steckt im Detail, auch die Erkenntnis. Die einen ärgern sich grün, die anderen blau – so kommen Wahlergebnisse wie in Brandenburg und Sachsen zustande. Wer die Ergebnisse in den Wahlbezirken zu lesen versteht, erkennt: Die AfD ist das Pendant zu den Grünen. Sie punktet in den Regionen, wo Schmalhans Küchenmeister ist. Die Grünen wiederum sind die Partei der dicken Portemonnaies und der gepflegten Innenstädte. Sie holen die Stimmen in den gut situierten Bezirken Potsdams oder Leipzigs und den Umlandgemeinden von Berlin mit viel West-Zuzug. Die einen bangen um ihren Arbeitsplatz (Braunkohle/Spree-Neiße), die anderen um die schöne Natur (Havelland). Und einer ärgert sich über den anderen.
  • FUCHS-Briefe
  • Warum die AfD wichtig ist für eine funktionierende Demokratie

Das Ventil

Ralf Vielhaber
FUCHS-Chefredakteur Ralf Vielhaber
Viele Kommentatoren schlagen angesichts der massiven Stimmenzuwächse der AfD in Brandenburg und Sachsen die Hände überm Kopf zusammen. Etliche fürchten wie die ehemalige ostdeutsche Bundestags-Spitzenkandidatin Katrin Göring Eckardt um die Demokratie. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber widerspricht vehement.
  • FUCHS-Briefe
  • Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen

AfD raubt Union die Regierungsoption

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen (beide am 1.9.) werden zeigen, dass die Union ihre strategische Regierungsoption verliert. Das wird bis in den Bund ausstrahlen.

 

  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Politik der Nadelstiche und fehlende Führung nach innen

Die AfD kommt verstärkt unter Druck

Entzweit die AfD: Flügel-Mann und Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, Björn Höcke. © Picture-Alliance
Die AfD steht voraussichtlich noch einmal vor guten Wahlergebnissen bei den kommenden Landtagswahlen insbesondere in Sachsen und Brandenburg. Dennoch scheint ihr Zenit überschritten. Dafür sind eine Politik der Nadelstiche sowie wachsende innerparteiliche Probleme verantwortlich.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Spiegel irritiert erneut mit dürftigen Inhalten

Putins Puppe in der zweiten AfD-Reihe

Berlin: Journalismus ohne Maßstab

Mit seiner Titelgeschichte „Putins Puppen" zur vermeintlichen Fernsteuerung der AfD durch Moskau hat der Spiegel nach dem Fall Relotius erneut Irrtitation ausgelöst. Die Geschichte hat kaum mehr zu bieten als die Russland-Kontakte eines AfD-Abgeordneten „aus der zweiten Reihe" (Spiegel): Markus Frohnmaier. Die Quelle der Geschichte ist auch nicht gerade über alle Zweifel erhaben. Es handelt sich um das vom russischen Geschäftsmann und Putin-Gegner Michail Chodorkowski finanzierte Recherchezentrum, das „einen Großteil des Materials" zur Verfügung gestellt hat. Über die Russland-Connections zahlreicher Mitglieder der Partei Die Linke, insbesondere aber von Ex-SPD-Regierungschef Gerhard Schröder, der Nord Stream 2 für die Russen einfädelte und Putin einen „lupenreinen Demokraten" taufte, wird in der Geschichte kein Wort verloren. Da sind dem Spiegel – nicht zum ersten Mal – offenbar die Dimensionen verrückt.

  • FUCHS-Briefe
  • Hauptstadt-Notiz vom 15.11.2018

Strafzahlung von AfD in Bundeshaushalt

Die Strafzahlung über bis zu 390.000 EUR (Dreifache der Spende), die die AfD zu gewahren hat, fließt in den Bundeshaushalt, kommt also zumindest indirekt dem Steuerzahler zugute. Dieser zahlt dafür ab 2019 einen ordentlichen Zuschlag an die Parteien, die mit den Stimmen von CDU und SPD im Sommer eine kräftige Erhöhung durchgesetzt hatten. Hintergrund der möglichen Strafzahlung ist eine gestückelte Spende aus der Schweiz, die 2017 zugunsten Alice Weidels an ihrer Wahlkreis Bodensee geflossen war und auf eigene Initiative der Partei – allerdings verspätet – zurückgezahlt wurde.
  • FUCHS-Briefe
  • Annäherungsprozess wie bei SPD und Die Linke

Union und AfD rücken näher zusammen

Erst schloss der neue sächsische Fraktionschef Christoph Hartmann Koalitionen mit der AfD nicht aus. Dann sprach sich der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland am Wochenende für künftige Bündnisse aus. Am Ende zählt für die Union aber nmur ein Punkt.
  • FUCHS-Briefe
  • Nur eine echte Alternative kann die AfD stoppen

Die Verantwortung der Demokraten

Ralf Vielhaber
Ralf Vielhaber
Die Republik ist in der Flüchtlingsfrage tief gespalten. Sie hat den Rechten und Rechtsextremen den Boden im bürgerlichen Lager bereitet. Einzufangen ist die Entwicklung nur, wenn eine der etablierten demokratischen Parteien eine klare Gegenposition zur Politik der Kanzlerin einnimmt. Die FDP probiert's. Wer sich Demokrat nennt, lässt sie gewähren. Ein Kommentar von Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Wagenknechts Bewegung stottert bevor sie beginnt

Verhaltene Unterstützerzahl - starker Gegenwind

Keiner will mit Wagenknecht und Lafontaine mitziehen - so scheint es zumindest. Der geplanten Bewegung "Aufstehen" schlägt Gegenwind entgegen. Die linken Parteien scheinen in bestimmten Punkten zu gegensätzlich. Auch der Plan unzufriedene Wähler von der AfD zurückzuholen scheint unter keinem guten Stern zu stehen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die späte Erkenntnis zur Flüchtlingspolitik

Riesenfortschritt! SPD-Führung will Probleme jetzt offen ansprechen

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber
Die SPD sieht offensichtlich den Zusammenhang zwischen 16% Wählerzustimmung und ihrer Haltung in der Flüchtlings- und Integrationspolitik. Jetzt proklamiert die Parteiführung eine Kehrtwende – zumindest in der Debattenkultur.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • AfD-Spitze lässt Schwanz mit dem Hund wedeln

Feigheit vor dem „Freund"

Ralf Vielhaber
Chefredakteur Ralf Vielhaber
Der AfD Landeschef von Sachsen-Anhalt hält eine Karnevalsrede, die nicht nur wegen ihrer Wortwahl grenzwertig ist. An einer Stelle überschreitet sie - sehr gezielt - die Grenzen der Verfassung. 
  • Parteien im Bundestag müssen sich neu sortieren

Die Alternative wird eingebürgert

Der Weg der AfD ist noch nicht in Stein gemeißelt.
Die AfD muss auf Ihrem Parteitag in Hannover ihre künftige die Richtung bestimmen. Im Gegensatz zur politischen Konkurrenz muss sie dabei noch nicht einen Druck auf eine eventuelle Regierungsbeteiligung befürchten. Das verschafft ihr Zeit.
  • FUCHS-Briefe
  • Signale an die Union

Jetzt wird es eng für Merkel!

Am Wochenende fanden zwei Wahlen statt, die nur auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben: die Landtagswahl in Niedersachsen und die Parlamentswahl in Österreich. Beides sind Signale an die Union.
  • FUCHS-Briefe
  • AfD im Bundestag

AfD-Dämpfer unwahrscheinlich

Verbandsobere und führende Wirtschaftswissenschaftler warnen davor, dass die AfD im Deutschen Bundestag der Wirtschaft des Landes schaden könnte. Belastbare Belege gibt es dafür nicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Ausgangslage vor den Wahlen günstig

Rückenwind für die Liberalen

FDP - Christian Lindner - Spitzenkandidat
Gut aufgestellt: Christian Lindners FDP. © Johannes Eisel / Getty
Im Rennen um den Wiedereinzug in den Bundestag liegen vor der FDP die nächsten beiden wichtigen Etappen.
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