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Demokratie
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Zeichen von Stärke

Plädoyer für den öffentlichen Streit

Porträt Ralf Vielhaber, Sommer 2017
Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber © Foto: Verlag Fuchsbriefe
Der politische Streit ist in Deutschland verpönt. Immer wieder straft der Wähler die Regierungsparteien ab, weil sie öffentlich hart um Positionen ringen. Die Medien stellen Streit in der Regierung meist negativ dar. Dabei trägt der Wettbewerb der Ideen und Interessen dazu bei, dass politische Macht nicht missbraucht wird und dass Entscheidungen auf transparente und verantwortungsvolle Weise getroffen werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Klima-Scheitern als Chance

Grüne: Volks- oder Klientelpartei?

FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann
Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe
Das Volksbegehren zur vorgezogenen Klimaneutralität Berlins ist gescheitert. Das ist eine gute Nachricht für die Stadt und eine existenziell wichtige für die Grünen. Die Wähler haben klar gemacht, dass es nicht um Klimaschutz um jeden Preis gehen kann. Es gibt daneben noch andere Ziele und Bedürfnisse der Menschen. Für die Grünen bedeutet das Votum, dass sie sich jetzt zwischen Volks- und Klientelpartei entscheiden müssen, meint FUCHSBRIEFE Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Parlament aufgelöst

Neuwahlen in Thailand

Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha beantwortet Fragen von Reportern
Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha beantwortet Fragen von Reportern. © The Secretariat of the Prime Minister
Per Dekret hat Thailands König Rama X. das Parlament in Bangkok aufgelöst. Erstmals seit dem Militärputsch scheint nun eine Regierung möglich, die nicht pro-militärisch eingestellt ist. Damit wachsen aber auch die politischen Risiken.
  • FUCHS-Briefe
  • Macht Macron einen Renten-Alleingang?

Franzosen sollen später in Rente gehen

Emmanuel Macron hält eine Rede
Emmanuel Macron hält eine Rede. © MAXPPP / dpa / picture alliance
Anfang Januar wird Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne erneut Pläne für die unpopuläre Rentenreform vorlegen. Allerdings hat die Regierungschefin von Präsident Emmanuel Macron ein dickes Problem: Denn der langfristig haushaltspolitisch notwendige Schritt stößt auf breite Ablehnung bei den Franzosen. Macron hat allerdings einen festen Entschluss gefasst.
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Land, zwei Völker?

Die "Nicht-Vereinigten Staaten von Amerika"

Donald Trump
Donald Trump. © Chris Kleponis / Newscom / picture alliance
Die gesellschaftliche Spaltung hat dazu geführt, dass mit Donald Trump ein Präsident gewählt wurde, den man nur ein halbes Jahr vorab in weiten Teilen der Welt ausgelacht hat. Joe Biden wollte das Land in seiner Präsidentschaft wieder einen und versöhnen. Genau das Gegenteil passiert und die United States von America sind immer weniger united.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Rückkehr der Nationalstaaten

Zusammenhalt der EU bröckelt in der Krise

Flagge der EU vor bewölktem Himmel
Flagge der EU vor bewölktem Himmel. © Klaus Ohlenschläger / picture alliance
Die EU driftet als Wertegemeinschaft immer deutlicher auseinander. Das zeigt sich nicht nur bei aktuellen Abstimmungen. Auch Paradoxien der EU-Politik führen zu einem Erstarken nationalstaatlicher Interessen.
  • FUCHS-Briefe
  • US-Demokraten unterstützen Republikaner-Kandidaten

Biden will Trump als Gegner

Donald Trump hält eine Wahlkampfrede
Donald Trump hält eine Wahlkampfrede. © Christopher Brown / ZUMAPRESS.com / picture alliance
Die Demokratische Partei fährt eine waghalsige Wahlkampf-Strategie. Sie unterstützt massiv Kandidaten der Republikaner, um ihren Wunsch-Gegner zu bekommen. Denn die Demokraten hoffen darauf, dass Donald Trump erneut ins Rennen geht. Gegen den errechnen sie sich die größten Siegchancen.
  • FUCHS-Briefe
  • Auslandsfirmen kehren China den Rücken

Viele denken über Rückzug nach

Ineinandergreifende Zahnräder mit chinesischer und deutscher Flagge
Ineinandergreifende Zahnräder mit chinesischer und deutscher Flagge. © Rawf8 / Getty Images / iStock
Die anhaltende, fast totale Abschottung Chinas von der übrigen Welt beginnt sich auf die Planungen der Auslandsfirmen im Lande auszuwirken. Viele denken über einen Rückzug aus China nach, einige haben damit schon begonnen. Das beschleunigt die Bildung neuer Wirtschaftsblöcke und verfestigt neue Trennlinien.
  • FUCHS-Briefe
  • Deutsche gegen vollständiges Energie-Embargo

Mehrheit will nicht "für den Frieden frieren"

Geschwungene Pipeline wird von der Sonne beschienen
Pipeline. © KSLight / Fotolia
Im Zuge des Ukraine-Krieges und immer zahlreicherer Russland-Sanktionen wird auch ein vollständiges Embargo russischer Energie-Importe debattiert. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen klar dagegen ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Wahl des Bundespräsidenten 2022

Steinmeier ist nicht der richtige Kandidat

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier. © Maurizio Gambarini / dpa / picture alliance
Am Sonntag tritt die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Dabei gilt es als nahezu ausgemacht, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) in eine zweite Amtsperiode startet. Doch die Wahl und die Kontinuität setzen ein falsches Signal für die Demokratie.
  • FUCHS-Briefe
  • „Das Sein bestimmt das Bewusstsein“

Marx verliert die letzte Schlacht

Marx-Statue in Dessau
Marx-Statue in Dessau. Copyright: Pixabay
Die Welt um uns herum ist in stetem Wandel begriffen. Das betrifft Technik, Sprache, Kunst und unser Wirtschaftsleben. Dabei erweist sich die Marktwirtschaft als höchst anpassungsfähig. Sie wird in den 2020er Jahren endgültig zum Totengräber für orthodox-linke Positionen.
  • FUCHS-Briefe
  • Freiheit wird für Wohlstand und Verantwortungslosigkeit geopfert

Demokratien am Scheideweg

Freiheitsstatue
Freiheitsstatue, Wahrzeichen der Demokratie. Copyright: Pexels
Weltweit hatten autoritäre Tendenzen im Jahr 2021 einen „Lauf“. In Asien, Südamerika und auch in Europa wurden liberale Errungenschaften zurückgespult. Ist die Demokratie an ihrem Ende? Kann sie wieder Strahlkraft entfalten und andere Regime zurückdrängen?
  • FUCHS-Briefe
  • Vom Abnick-Verein wieder zum Gesetzgeber

Das Parlament kommt zurück ins Spiel

Stühle im Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Der Deutsche Bundestag war als Gesetzgeber zuletzt nur noch ein Schatten seiner selbst. Mit der neuen Legislaturperiode – nomen est omen – tritt er wieder hinaus ans Licht.
  • FUCHS-Briefe
  • Demokratie und Grundrechte

Autoritäre Dynamik

Statue von Julius Cäsar
Autoritäre Dynamik. Copyright: Pixabay
Wenn in Deutschland über Autoritarismus und Totalitarismus debattiert wird, denkt jeder sofort an den Faschismus oder Regime wie Russland oder China. Dass auch die Seuchen-, Klima- und Digitalpolitik zunehmend autoritäre Züge trägt, will kaum jemand wahrnehmen und für sich akzeptieren. Doch die Belege muss man nicht einmal mehr lange suchen.
  • FUCHS-Briefe
  • Zur Situation

Schwarmintelligenz statt Expertokratie

Am 3. März will sich die Kanzlerin wieder mit den Ministerpräsidenten beraten und den weiteren Corona-Kurs festlegen. Dabei stützen sich die Politiker weiter auf die Meinung weiniger Wissenschaftler. Je länger dieser Zustand andauert, desto stabiler scheint die Expertokratie zu werden. Doch sie ist zutiefst undemokratisch und sollte durch Schwarmintelligenz ersetzt werden.
  • Berliner Senat schaltet Parlament aus

Juristischer Trick entlarvt Demokratieverständnis des Senats

Der Berliner Senat hält nicht viel von einer Parlamentsbeteiligung bei seiner Corona-Politik. Das zeigt gerade ein juristischer Winkelzug des rot-rot-grünen Senats. Der schaltet - mit einem Wortspiel - die Abstimmung im Parlament aus.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Big Picture 2021

Aufbruch in ein neues Zeitalter

2021
Was bringt 2021? Copyright: Pexels
Ein bisschen J.R.R. Tolkien liegt in der Luft. Ein Zeitalter geht unter, eine neue Zeit beginnt. Was wir nicht so recht sagen können ist, ob sich gerade die Elfen oder Zwerge von Mittelerde verabschieden. Und ob es die Menschen sind, die die Macht übernehmen.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Instinkt der Ostdeutschen

Sensorik gegen den Meinungs-Sozialismus

Immer wieder "besorgen" Studien die Öffentlichkeit, die dokumentieren, dass die Ostdeutschen mit der Demokratie hadern. Aber sind sie mit der Demokratie als Staatsform oder mit der "erlebten Demokratie" unzufrieden? Sie kommen ja schließlich aus der "Deutschen Demokratischen Republik" und wissen zwischen Sein und Schein durchaus zu unterscheiden. Für FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber haben die Bürger im Osten eine feine Sensorik behalten, die wir uns besser zunutze machen sollten.
  • FUCHS-Briefe
  • Corona stellt die Demokratien auf den Prüfstand

Kann das Wohlstandsversprechen noch gehalten werden?

Politisch und wirtschaftlich herrscht der Ausnahmezustand. Politik und Notenbanken agieren, als könnten sie aus einem nimmer leeren Füllhorn die Krise "bewältigen". Als Notfallmaßnahme mag das angehen. Doch was kommt danach? Finden wir noch mal zur sozialen Marktwirtschaft und Demokratie alten Zuschnitts zurück? FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber bezweifelt das.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn Özil ein Tor schießt

Ein seltsames Sommermärchen

In Berlin demonstrierten am Sonntag Anhänger der Alternative für Deutschland und Gegendemonstranten. Das Fußballweltmeisterschafts-Sommermärchen wird in diesem Jahr vom andauernden Konflikt über die gesellschaftliche Entwicklung eigenartig überschattet, erwartet Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber.
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