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Demokratie
  • FUCHS-Briefe
  • Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit

Wir sind (noch immer nicht) ein Volk

Diesen Donnerstag feiern wir wieder den Tag der Deutschen Einheit. Geeint ist Deutschland aber noch lange nicht. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Differenzen sind groß - und auf beiden Seiten der ehemals innerdeutschen Grenze sehen sich inzwischen viele als Opfer. Diese Ressentiments werden auch immer noch von der Politik genährt und darum bei Wahlen auch immer stärker ausgedrückt. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann macht sich Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Repchance-Studie der Robert Bosch Stiftung

Öffentlicher Dienst im Parlament überrepräsentiert

Die gerade vieldiskutierte Repchance-Studie im Auftrag der Robert Bosch Stiftung zeigt nicht, dass Migranten im Bundestag unterrepräsentiert sind, sondern dass der Öffentliche Dienst überrepräsentiert ist. Das ist das Ergebnis von FUCHSBRIEFE, nachdem wir uns intensiv mit der Studie auseinandergesetzt haben. Zudem zeigt die Studie auf, dass es innerhalb der Parteien "gläserne Decken" gibt, die einen Aufstieg von Migranten erschweren.
  • FUCHS-Briefe
  • Parteien erleben im Januar eine Eintrittswelle

AfD mobilisiert zu Parteieintritten über das gesamte Parteien-Spektrum

Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages © Bernd von Jutrczenka/picture alliance
Die Parteien in Deutschland freuen sich über einen Mitglieder-Zuwachs im Januar. Der Volksmund weiß aber, dass eine Schwalbe noch keinen Sommer macht. Auf Jahressicht hat lediglich eine Partei Mitglieder gewonnen - und das in erheblichem Umfang. FUCHSBRIEFE haben sich die Mitgliederentwicklung angesehen.
  • FUCHS-Briefe
  • Was die deutschen Parteien von Trumps Siegeskurs lernen können

Moral ersetzt nicht Politik

Porträt Vielhaber 2023
FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag Fuchsbriefe
In vielen Medien wird er als Teufel in Person, als das fleischgewordene Böse gezeichnet: Donald Trump. Gegen ihn wird demonstriert, rebelliert, geklagt, vor allem aber moralisiert. Und dennoch scheint er geradezu unaufhaltsam auf eine zweite Amtszeit im Weißen Haus zuzusteuern. Deutschland sollte daraus lernen. Denn was in den USA passiert, kommt zeitverzögert auch in Europa an, schreibt Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber in seinem Standpunkt.
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  • Licht am Ende des Tunnels

12 Thesen für 2024 aus Politik und Wirtschaft

Auto fährt über eine Straße. Auf dem Asphalt steht 2024.
Auto fährt über eine Straße. Auf dem Asphalt steht 2024. © tum3123 / Getty Images / iStock
Statt eines Jahresrückblicks, gibt es von der FUCHS-Redaktion zum Jahreswechsel eine Vorausschau auf das Jahr 2024. Insgesamt 12 Thesen zeigen Ihnen unsere Erwartungen für das anstehende Jahr.
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Zeichen von Stärke

Plädoyer für den öffentlichen Streit

Porträt Ralf Vielhaber, Sommer 2017
Fuchsbriefe-Herausgeber Ralf Vielhaber © Foto: Verlag Fuchsbriefe
Der politische Streit ist in Deutschland verpönt. Immer wieder straft der Wähler die Regierungsparteien ab, weil sie öffentlich hart um Positionen ringen. Die Medien stellen Streit in der Regierung meist negativ dar. Dabei trägt der Wettbewerb der Ideen und Interessen dazu bei, dass politische Macht nicht missbraucht wird und dass Entscheidungen auf transparente und verantwortungsvolle Weise getroffen werden.
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  • Klima-Scheitern als Chance

Grüne: Volks- oder Klientelpartei?

FUCHS-Redakteur Stefan Ziermann
Stefan Ziermann, Chefredakteur Verlag Fuchsbriefe
Das Volksbegehren zur vorgezogenen Klimaneutralität Berlins ist gescheitert. Das ist eine gute Nachricht für die Stadt und eine existenziell wichtige für die Grünen. Die Wähler haben klar gemacht, dass es nicht um Klimaschutz um jeden Preis gehen kann. Es gibt daneben noch andere Ziele und Bedürfnisse der Menschen. Für die Grünen bedeutet das Votum, dass sie sich jetzt zwischen Volks- und Klientelpartei entscheiden müssen, meint FUCHSBRIEFE Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Parlament aufgelöst

Neuwahlen in Thailand

Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha beantwortet Fragen von Reportern
Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha beantwortet Fragen von Reportern. © The Secretariat of the Prime Minister
Per Dekret hat Thailands König Rama X. das Parlament in Bangkok aufgelöst. Erstmals seit dem Militärputsch scheint nun eine Regierung möglich, die nicht pro-militärisch eingestellt ist. Damit wachsen aber auch die politischen Risiken.
  • FUCHS-Briefe
  • Macht Macron einen Renten-Alleingang?

Franzosen sollen später in Rente gehen

Emmanuel Macron hält eine Rede
Emmanuel Macron hält eine Rede. © MAXPPP / dpa / picture alliance
Anfang Januar wird Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne erneut Pläne für die unpopuläre Rentenreform vorlegen. Allerdings hat die Regierungschefin von Präsident Emmanuel Macron ein dickes Problem: Denn der langfristig haushaltspolitisch notwendige Schritt stößt auf breite Ablehnung bei den Franzosen. Macron hat allerdings einen festen Entschluss gefasst.
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Land, zwei Völker?

Die "Nicht-Vereinigten Staaten von Amerika"

Donald Trump
Donald Trump. © Chris Kleponis / Newscom / picture alliance
Die gesellschaftliche Spaltung hat dazu geführt, dass mit Donald Trump ein Präsident gewählt wurde, den man nur ein halbes Jahr vorab in weiten Teilen der Welt ausgelacht hat. Joe Biden wollte das Land in seiner Präsidentschaft wieder einen und versöhnen. Genau das Gegenteil passiert und die United States von America sind immer weniger united.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Rückkehr der Nationalstaaten

Zusammenhalt der EU bröckelt in der Krise

Flagge der EU vor bewölktem Himmel
Flagge der EU vor bewölktem Himmel. © Klaus Ohlenschläger / picture alliance
Die EU driftet als Wertegemeinschaft immer deutlicher auseinander. Das zeigt sich nicht nur bei aktuellen Abstimmungen. Auch Paradoxien der EU-Politik führen zu einem Erstarken nationalstaatlicher Interessen.
  • FUCHS-Briefe
  • US-Demokraten unterstützen Republikaner-Kandidaten

Biden will Trump als Gegner

Donald Trump hält eine Wahlkampfrede
Donald Trump hält eine Wahlkampfrede. © Christopher Brown / ZUMAPRESS.com / picture alliance
Die Demokratische Partei fährt eine waghalsige Wahlkampf-Strategie. Sie unterstützt massiv Kandidaten der Republikaner, um ihren Wunsch-Gegner zu bekommen. Denn die Demokraten hoffen darauf, dass Donald Trump erneut ins Rennen geht. Gegen den errechnen sie sich die größten Siegchancen.
  • FUCHS-Briefe
  • Auslandsfirmen kehren China den Rücken

Viele denken über Rückzug nach

Ineinandergreifende Zahnräder mit chinesischer und deutscher Flagge
Ineinandergreifende Zahnräder mit chinesischer und deutscher Flagge. © Rawf8 / Getty Images / iStock
Die anhaltende, fast totale Abschottung Chinas von der übrigen Welt beginnt sich auf die Planungen der Auslandsfirmen im Lande auszuwirken. Viele denken über einen Rückzug aus China nach, einige haben damit schon begonnen. Das beschleunigt die Bildung neuer Wirtschaftsblöcke und verfestigt neue Trennlinien.
  • FUCHS-Briefe
  • Deutsche gegen vollständiges Energie-Embargo

Mehrheit will nicht "für den Frieden frieren"

Geschwungene Pipeline wird von der Sonne beschienen
Pipeline. © KSLight / Fotolia
Im Zuge des Ukraine-Krieges und immer zahlreicherer Russland-Sanktionen wird auch ein vollständiges Embargo russischer Energie-Importe debattiert. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen klar dagegen ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Wahl des Bundespräsidenten 2022

Steinmeier ist nicht der richtige Kandidat

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier. © Maurizio Gambarini / dpa / picture alliance
Am Sonntag tritt die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Dabei gilt es als nahezu ausgemacht, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) in eine zweite Amtsperiode startet. Doch die Wahl und die Kontinuität setzen ein falsches Signal für die Demokratie.
  • FUCHS-Briefe
  • „Das Sein bestimmt das Bewusstsein“

Marx verliert die letzte Schlacht

Marx-Statue in Dessau
Marx-Statue in Dessau. Copyright: Pixabay
Die Welt um uns herum ist in stetem Wandel begriffen. Das betrifft Technik, Sprache, Kunst und unser Wirtschaftsleben. Dabei erweist sich die Marktwirtschaft als höchst anpassungsfähig. Sie wird in den 2020er Jahren endgültig zum Totengräber für orthodox-linke Positionen.
  • FUCHS-Briefe
  • Freiheit wird für Wohlstand und Verantwortungslosigkeit geopfert

Demokratien am Scheideweg

Freiheitsstatue
Freiheitsstatue, Wahrzeichen der Demokratie. Copyright: Pexels
Weltweit hatten autoritäre Tendenzen im Jahr 2021 einen „Lauf“. In Asien, Südamerika und auch in Europa wurden liberale Errungenschaften zurückgespult. Ist die Demokratie an ihrem Ende? Kann sie wieder Strahlkraft entfalten und andere Regime zurückdrängen?
  • FUCHS-Briefe
  • Vom Abnick-Verein wieder zum Gesetzgeber

Das Parlament kommt zurück ins Spiel

Stühle im Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Der Deutsche Bundestag war als Gesetzgeber zuletzt nur noch ein Schatten seiner selbst. Mit der neuen Legislaturperiode – nomen est omen – tritt er wieder hinaus ans Licht.
  • FUCHS-Briefe
  • Demokratie und Grundrechte

Autoritäre Dynamik

Statue von Julius Cäsar
Autoritäre Dynamik. Copyright: Pixabay
Wenn in Deutschland über Autoritarismus und Totalitarismus debattiert wird, denkt jeder sofort an den Faschismus oder Regime wie Russland oder China. Dass auch die Seuchen-, Klima- und Digitalpolitik zunehmend autoritäre Züge trägt, will kaum jemand wahrnehmen und für sich akzeptieren. Doch die Belege muss man nicht einmal mehr lange suchen.
  • FUCHS-Briefe
  • Zur Situation

Schwarmintelligenz statt Expertokratie

Am 3. März will sich die Kanzlerin wieder mit den Ministerpräsidenten beraten und den weiteren Corona-Kurs festlegen. Dabei stützen sich die Politiker weiter auf die Meinung weiniger Wissenschaftler. Je länger dieser Zustand andauert, desto stabiler scheint die Expertokratie zu werden. Doch sie ist zutiefst undemokratisch und sollte durch Schwarmintelligenz ersetzt werden.
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