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Angela Merkel
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt

Machtsicherung statt Verantwortung

Ein Porträt vom stellv. Chefredakteur Stefan Ziermann
Stefan Ziermann. Stellvertretender Chefredakteur FUCHS-Kapital. Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Seit der Kapitulation Afghanistans und dem Rückfall des Landes in einen Chaos-Zustand wie vor 20 Jahren arbeitet die Politik in Berlin an "Rettungsmissionen". Die dienen aber nur vordergründig den dort verratenen und hastig zurückgelassenen Menschen. Im Kern geht es um Ablenkung und die Rettung der eigenen Karrieren und des Systems Merkel. Verantwortung will niemand übernehmen - und Rücktritte sind für Merkel nicht mehr nötig.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie die neue deutsche Regierung europäische Politik gestalten wird

Vorerst führungslos

Ansicht auf einen Globus mit Europa im Bildausschnitt
Wie die neue deutsche Regierung europäische Politik gestalten wird. Copyright: Pexels
Die Bundestagswahl steht an – und sie ist nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa von Bedeutung. Angela Merkel, die in den vergangenen 16 Jahren maßgeblich die Geschicke Europas mitbestimmt hat, verabschiedet sich in den Ruhestand. Eine neue Regierung wird an die Macht kommen. Wie wird sie die deutsche Europa-Politik weiterentwickeln?
  • FUCHS-Briefe
  • Politischer Aderlass in Berlin

Unerfahrene Regierung nach Personal-Karussell absehbar

Blick auf das Bundeskanzleramt in Berlin
Welche Köpfe ziehen in die nächste Bundesregierung ein? Copyright: Pixabay
Noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl. Und auch wenn die Wahl noch nicht endgültig entschieden ist, kristallisiert sich allmählich heraus, wer die nächste Bundesregierung anführen wird. Dabei wird immer deutlicher, dass sich die kommende Regierungsmannschaft grundlegend von der jetzigen unterscheiden wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Lockdown-Exit wird verhandelt

Laschets große Chance

Armin Laschet
Entscheidende Tage für die politische Karriere Armin Laschets. Copyright: Picture Alliance
Am 10. Februar wird im Corona-Kabinett der Ausstieg aus dem Lockdown verhandelt. Merkel will daran festhalten, die aktuellen Zahlen verursachen aber Gegenwind und die Länder legen Öffnungspläne vor. Der Laschet-Moment naht.
  • FUCHS-Briefe
  • Europa geht fahrlässig mit dem Leben seiner Bürger um

Brüsseler Erreger

Ralf Vielhaber, Chefredakteur Fuchsbriefe
FUCHSBRIEFE Chefredakteur Ralf Vielhaber- Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Der Impfstoff gilt als Schlüssel zum Erfolg im "Kampf" gegen Covid-19. Er kann Leben retten. Nicht alle auf einmal. Manche zuerst. Ist es für eine nationale Regierung verwerflich, erst einmal "für die eigenen Leute" zu sorgen? Nein, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. Sie wäre geradezu dazu verpflichtet.
  • FUCHS-Briefe
  • Es geht um politische Opportunitäten, nicht die DNA der CDU

Schattenboxen um die Schuldenbremse

Angela Merkel und Helge Braun
Der engste Kreis um Angela Merkel stellt die Schuldenbremse infrage. Copyright: Picture Alliance
Welch ein Aufschrei! Der Kanzleramtsminister redet davon, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wieder abzuschaffen. Das war ebenso ehrlich wie unnötig. Denn sie ist längst dauerhaft gelockert und wird auf lange Zeit auch nicht mehr angezogen.
  • FUCHS-Briefe
  • Druck auf Polen und Ungarn

Zwei gegen alle

Viktor Orban
Viktor Orban. Copyright: Wikimedia
Wer hat die stärksten Nerven, wer den längsten Atem und was ist ein Vetorecht wert? Darüber verhandeln die Staats- und Regierungschefs der EU. So, wie es aussieht, geht es nicht ohne einen Bonus für die beiden Verweigerer Ungarn und Polen über die Bühne. Den größten Teil des Preises müsste Deutschland zahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • "Die Corona-Bekämpfung darf nicht zur Staatswirtschaft führen"

Erkenntnisse aus der Generaldebatte

Die Generaldebatte im Bundestag ist eines der großen Highlights im Parlamentsjahr. Die Regierung stellt ihren Haushalt vor und zeichnet ein Bild für die kommenden Jahre. So zumindest die Theorie. Der Geschäftsführer des VDMA sollte zumindest enttäuscht werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Die zweite Welle oder …

Warten auf Godot?

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. © Foto: Verlag FUCHSBRIEFE
Die täglichen Meldungen über die früh angekündigte, drohende zweite Corona-Welle häufen sich. Die Wirtschaft geht bereits wieder in Hab-Acht-Stellung. Wer sich dagegen mit den Krankheitszahlen selbst beschäftigt, reibt sich verwundert die Augen. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber hat es getan.
  • FUCHS-Briefe
  • Europa ohne außenpolitischen Kompass

Nawalny als Vorwand

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
Hielte den Stopp von Nord Stream 2 für einen Fehler Berlins und der Europäer. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
Seit Jahren wird um die Ostseepipeline Nord Stream 2 gestritten. Mit den Europäern, mit den US-Amerikanern. Bislang aber schien Berlin an dem als strategisch zentral beurteilten Projekt festzuhalten. Nun gibt offenbar der Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny der Kanzlerin eine günstige Gelegenheit, dem Druck nachzugeben und sich von dem Projekt loszusagen. Weder Berlin, noch Europa zeigen damit außenpolitische Weitsicht, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Alles oder Nichts der deutschen Politik

Die EU ist eine tickende Zeitbombe

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber. © Foto: Verlag
Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. So steht es in Artikel 23 GG. Und die Politik macht ernst. Sie setzt alles auf die Karte EU. Ein Ass ist das leider nicht, kommentiert FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Hilfsprogramme drohen zu verrauchen

Viel Geld, geringer Nutzen

EU Finanzhilfen
Die EU-Finanzhilfen bringen mehr sozialen als wirtschaftlichen Nutzen. Bildquelle: Pixabay
Das geplante EU-Hilfspaket wird wenig wirtschaftlichen Nutzen zeigen. Zwar geht es dabei um hohe Summen, aber die reichen nicht aus, das eigentliche Problem zu lösen. Ein weiteres Hindernis sind die industriepolitischen Vorgaben der EU.
  • FUCHS-Devisen
  • Die schwierigste Frage innerhalb der Währungsunion

Mercron 2.0

Emmanuel Macron und Angela Merkel trauen sich mit ihrem Vorschlag für einen Fonds zur Bewältigung der Corona-Folgen („Wiederaufbaufonds“)an die schwierigste Frage innerhalb der Währungsunion heran. Sie konzipieren ein fiskalisches Pendant zur Geldpolitik. Daneben verlieren die aktuellen Wirtschaftsdaten an Gewicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Spekulationen über 5. Amtszeit Merkels

Selbstbestimmter Abgang

Angela Merkel verabschiedet sich
Abschied Angela Merkel Copyright: Pixabay
Die Coronakrise hat die Union wieder auf Zustimmungsraten bei den Wählern von über 30% gehoben. Das Vertrauen in die Regierung scheint groß. Politikjournalisten spekulieren jetzt über eine fünfte Amtszeit Angela Merkels. Zu Recht?
  • FUCHS-Briefe
  • Shutdown für die Wirtschaft

Merkel ohne brauchbaren Plan

Bundeskanzlerin Angela Merkel
Die Bundesregierung hat keine brauchbare Strategie in der Corona-Krise. Copyright: Picture Alliance
Die neue Strategie der Bundesregierung leidet an einem fatalen Zielkonflikt: Weil die Ansteckungsrate maximal gesenkt werden soll, muss sie die Kontaktsperren für lange Zeit aufrecht erhalten. Das verurteilt die Wirtschaft zu einem langen Siechtum. Länder wie Niederlande und Schweden zeigen, dass diese Strategie nicht alternativlos ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Nachträgliche Abstimmung über Merkels Kurs 2015

Wahl zum CDU-Vortsitz gerät ins Fahrwasser der Flüchtlingskrise

Friedrich Merz
Friedrich Merz würde durch eine erneute Flüchtlingskrise im besonderen Maße unter Druck gesetzt. Copyright: Picture Alliance
Eine neue Flüchtlingswelle nach Europa bahnt sich an. Und damit drohen die alten, zuletzt beruhigte Debatten wieder laut und schrill zu werden. Sie werden das politische Geschehen und die jeweilige "Haltung" in den kommenden Wochen bestimmen. Und natürlich auch das Schaulaufen um den CDU-Vorsitz.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Untergang des politischen Schlachtschiffs CDU

Schiffe versenken

Fuchsbriefe Chefredakteur Ralf Vielhaber
FUCHSBRIEFE-Chefredakteur sieht die CDU in einer Sackgasse. © Foto: Verlag FUCHSBRIEFE
Wer in der Politik Kopf und Verstand verliert, der hat schnell verloren. Die CDU unter ihrem Führungsduo Angela Merkel/Annegret Kramp Karrenbauer tritt gerade den Beweis an. Ein Kommentar von FUCHSBRIEFE Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundesregierung: Spekulationen um Kabinettsumbildung

Kommt Walter-Borjans für Olaf Scholz?

Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz.
Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz, © Picture Alliance
Die von CSU-Parteichef Markus Söder aufgebrachte Debatte um eine Kabinettsumbildung gewinnt an Fahrt. Inzwischen ist auch die SPD darin verwickelt. Es geht um eine wichtige Position im Bundeskabinett.
  • FUCHS-Briefe
  • Berlin sieht mal wieder das vorzeitige Ende der Kanzlerschaft Merkels voraus

Träumen vom Kanzlersturz

Bundeskanzlerin Angela Merkel
Mal wieder wird über das Merkel-Ende spekuliert. Wir glauben nicht daran. Copyright: Pixabay
In Berlin kocht in diesen Tagen angesichts der schwierigen Lage von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Gerüchteküche. Es wird über Merkels vorzeitigen Abgang spekuliert. Zwar wirkt die Kanzlerin kraftlos. Aber sie hat immer noch ein Ziel.
  • FUCHS-Briefe
  • Zu viele Unwägbarkeiten

Die Mär vom vorzeitigen Kanzlerwechsel

Ein Thronwechsel im Kanzleramt ist derzeit nicht zu erwarten
Ein Thronwechsel im Kanzleramt ist derzeit nicht zu erwarten. Copyright: Pixabay
Deutschland diskutiert über einen vorzeitigen Kanzlerwechsel. Merkel wirke müde, Impulse seien von ihr nicht mehr zu erwarten. Die designierte Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer stehe kurz vor Halbzeit in den Startlöchern. Was sich plausibel liest, ist es beim Blick hinter die Kulissen noch lange nicht. FUCHSBRIEFE berichten, was in Berlin hinter den Kulissen dazu zu hören ist .
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