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Kanzler
  • FUCHS-Briefe
  • Zeitenwende in der Politik: Deutsche Parteienstaat braucht einen grundlegende Reform

Deutschland im Reformstau: Warum der Parteienstaat Wandel blockiert

Porträt Vielhaber 2023
FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
Zeitenwende – in so ziemlich allen Lebensbereichen ist sie angekommen. Nur in der Politik noch nicht. Der deutsche Parteienstaat benötigt eine vollständige Erneuerung. Damit sich wieder etwas bewegt im Land. Ähnlich wie es vor 25 Jahren mit der „Deutschland AG“ als Ausdruck wirtschaftlicher Verknöcherung unter der Regierung Schröder geschah. Zehn Reformvorschläge von FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Gegenleistung statt Daueranspruch: Ein neuer Blick auf Sozialhilfe

Sozialstaat ohne Danke: Wie Anspruchsdenken unsere Gesellschaft verändert

Porträt Vielhaber 2023
FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Foto: Verlag
Dankbarkeit ist im Sozialstaat ein Fremdwort. Statt „Danke“ heißt es: „Ich habe ein Recht darauf“. Das fördert Anspruchsdenken und zerstört gesellschaftlichen Zusammenhalt. Warum wir eine Kultur der Wertschätzung brauchen – und weshalb es sinnvoll wäre, von Empfängern auch ein kleines Stück Rückgabe zu erwarten.
  • FUCHS-Briefe
  • Merz verspielt die Wirtschaftswende

Merz: Kapitän ohne Kurs und Courage

Kanzler Friedrich Merz ist im Pippi-Langstrumpf-Modus angekommen, will sich seine Welt so machen, wie sie ihm gefällt. In seiner Rede vor dem Wirtschaftsflügel der Union forderte der Kanzler einen Stimmungsumschwung ein. Er wünsche sich mehr "positive Lebenseinstellung", gerade wegen der anhaltenden Krise. Das Problem: Ein Kapitan, der so ohne Kurs und Courage unterwegs ist, steuert auf Schiffbruch zu, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Kanzler mit den zwei Gesichtern

Außen hui? Innen pfui!

Porträt Vielhaber 2023
FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber, © Foto:Verlag FUCHSBRIEFE
Friedrich Merz glänzt außenpolitisch bei Trump durch geschicktes Verhalten – doch innenpolitisch löst sich ein Wahlversprechen nach dem anderen in Luft auf. Während er in Washington mit Professionalität punktet, räumt die Union zuhause schrittweise ihre Agenda ab. Merz handelt bereits seit dem Wahlsieg der Union am 23.2.2025 wie ein Kanzler. Seitdem sind 107 Tage vergangen. Es wird Zeit, ein erstes Fazit zu ziehen, meint FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Macht Schluss mit den Verhandlungen!

Erst das Land, Herr Merz!

Friedrich Merz versprach ein Land, "auf das wir wieder stolz sein können" – geworden ist daraus ein Scherbenhaufen. Die CDU taumelt durch die Koalitionsverhandlungen, orientierungslos, machtversessen, schlecht vorbereitet. Was bleibt, ist Frust. Und die Frage: Wo bleibt der Aufschrei – aus der Wirtschaft, aus der Partei, aus dem Land? Macht Schluss mit dem entwürdigenden Schauspiel der Koalitionsverhandlungen, fordert FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. Und er schlägt Alternativen vor.
  • FUCHS-Briefe
  • Ohne Mut, ohne Führung: Wie Merz die CDU schwächt

Friedrich Merz: Ein Kanzlerkandidat ohne Kanzlerformat

Porträt Vielhaber 2023
FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Foto: Verlag FUCHSBRIEFE
Friedrich Merz, einst gefeiert als konservativer Hoffnungsträger und scharfsinniger Redner, entpuppt sich in der Realität als das Gegenteil dessen, was Deutschland in einer politisch und wirtschaftlich angespannten Zeit braucht: einen starken Kanzler, kommentiert FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Politisches Donnergrollen nach den Landtagswahlen

Umschaltjahr für die Parteien

Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. © Bernd von Jutrczenka/picture alliance
Was bringt das Jahr 2024 politisch und für die Parteien? Nach 2023 scheint zumindest festzustehen, dass es ein „weiter so“ in der Ampel nicht geben darf. Die Union wiederum muss mindestens zwei Probleme lösen. Und im Spektrum der Protestparteien geht es im kommenden Jahr um viel. Worum genau, zeigt die politische Prognose der FUCHSBRIEFE für 2024.
  • FUCHS-Briefe
  • Abstimmungen in Baden-Württemberg, Sachsen und Thüringen

Next-Generation der CDU formiert sich

Flaggen der CDU vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin
Flaggen der CDU vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. © CDU Deutschland
Drei Landesverbände der CDU haben die politischen Weichen für die anstehenden Wahlen gestellt. In Baden-Württemberg gab es zudem einen Wechsel des Vorsitzenden. Relevant ist das für die Bundesländer, aber auch für die Parteispitze der Union in Berlin.
  • FUCHS-Briefe
  • Rechter Haken gegen die Grünen

Boris Rhein wirft den Hut um die Kanzlerkandidatur in den Ring

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Foto: Verlag FUCHSBRIEFE
Boris Rhein wirft den Hut in den Ring. Der bei der Hessenwahl erfolgreiche CDU-Ministerpräsident positioniert sich rechtzeitig vor der Parlamentswahl 2025 als Herausforderer von Parteichef Friedrich Merz. Noch hat die Union ihren Kanzlerkandidaten für die Parlamentswahl 2025 nicht bestimmt. Dass sie dem jetzigen Parteivorsitzen schon qua Amt den Vortritt lässt, ist unwahrscheinlich, kommentiert FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Hessen- und Bayern-Wahl werden unbequem für Olaf Scholz

Olaf Scholz ist als SPD-Kanzlerkandidat nicht gesetzt

Olaf Scholz gibt Journalisten draußen ein Interview
Olaf Scholz gibt Journalisten draußen ein Interview. © Bundesregierung/Bergmann
Olaf Scholz hat unmissverständlich klargemacht, dass er 2025 wieder als Kanzlerkandidat für die SPD antreten will. Die SPD hat allerdings gute Gründe, diese Entscheidung nicht bedenkenlos abzunicken. Nach den Wahlen in Bayern und Hessen werden es sogar zwei mehr sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Söder will nicht, Merz wird nicht können

Die Union hat ein Kanzler-Problem

Markus Söder grüßt Leute in einem Bierfestzelt, Aufnahme des Rückens
Markus Söder grüßt Leute in einem Bierfestzelt, Aufnahme des Rückens. © Bayerische Staatskanzlei (StK)
Die Union will nach der Bundestagswahl 2025 wieder den Bundeskanzler stellen. Doch wen soll sie als Kanzlerkandidat nominieren? Es gibt für FUCHSBRIEFE viele gute Gründe die dafür sprechen, dass es die Granden der ersten Reihe nicht werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Wolfgang Schmidt: Der unbekannte Minister

Was macht der Chef des Bundeskanzleramts?

Olaf Scholz und Wolfgang Schmidt
Olaf Scholz und Wolfgang Schmidt. © Bundesregierung/Denzel
Nur wer wirklich politikinteressiert ist, dürfte wissen, wer Chef des Bundeskanzleramts ist. Das ist auch so gewollt, denn Wolfgang Schmidt (SPD) ist der Mann, der dem Kanzler im Stillen den Rücken freihalten soll. Dabei ist es auffällig, wie laut das Schweigen über Schmidt ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Lisa Paus Racheakt mit Folgen

Ungewollte Demontage des Kanzlers durch die Grünen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) auf einer Pressekonferenz
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) auf einer Pressekonferenz. © Jörg Ratzsch / dpa / picture alliance
Die Blockade des Wachstumschancengesetzes durch die Grüne Ministerin Paus setzt den Kanzler unter Druck. Der Opposition bietet sich eine breite Angriffsfläche, die Wirtschaft fordert Antworten. Was jetzt auch passiert, es hat nachhaltige Folgen für die Ampel.
  • FUCHS-Briefe
  • Inhaltliche und personelle Debatte in der Union

Der „Mini-Merkel-Moment“ des Hendrik Wüst

Hendrik Wüst
Hendrik Wüst. © Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
„Opposition ist Mist“, sagte der einstige der SPD-Chef Franz Müntefering einmal. Während die SPD aber derzeit den Kanzler stellt, sucht die Union noch den richtigen Kurs in der Opposition. Dabei konkurrieren zwei innerparteiliche Strömungen. Welche Strömung sich durchsetzt, wird das gesamte Land beeinflussen.
  • FUCHS-Briefe
  • Hier wird gepampert, dort wird ausgegrenzt

Wie die Politik die Medien untertan zu machen versucht

Porträt Ralf Vielhaber, Sommer 2017
Ralf Vielhaber, Porträt. © Verlag FUCHSBRIEFE
Der Journalismus hat schon bessere Zeiten erlebt. Zeiten, in denen er seine Wächterfunktion täglich lebte. Mit akribischen recherchierten Enthüllungen, manchmal auch mit Entgleisungen, die einem übertriebenen Jagdinstinkt entsprangen. Doch diese Zeiten sind von gestern. Die Politik nimmt die Medien immer stärker an die Kandare. Inklusion gibt es im Kindergarten. Im öffentlichen Raum greift Ausgrenzung um sich, schreibt FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. Und er hat allen Anlass dazu.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der ersten Reihe kommt nicht viel

Parteien in Personalnot

Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD)
Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD). © Reuhl / Fotostand / picture alliance
Dass die Wahlverliererin von Berlin Franziska Giffey (SPD) nicht zurücktritt und erwägt weiterzuregieren, wird von vielen als unanständig empfunden. Doch der Vorgang offenbart ein generelles Politik-Problem, das weit über das Bundesland Berlin hinausreicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Verdruss bei SPD und FDP, aber kein Ausweg

Die Grünen dominieren die Regierung

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck. © Dominik Butzmann, Pressefoto
Die Ampelkoalition ist ein Dreierbündnis - doch angeführt wird die Koalition nicht vom Kanzler, sondern seinen grünen Koalitionspartnern. Das führt zwar zu einer gehörig schlechten Stimmung in Berlin. Doch an Scheidung will dennoch niemand denken.
  • FUCHS-Briefe
  • Scholz wird Cum-Ex nicht los

Neue schwere Lügen-Vorwürfe

Bundeskanzler Olaf Scholz
Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Cum-Ex-Skandal nicht los. Ein Dokument nährt jetzt Zweifel an den "Erinnerungslücken" des Kanzlers. Scholz dürfte jetzt in Erklärungsnot kommen, denn die Sätze könnten strafrechtliche Relevanz haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Ruf nach Neuwahlen wird lauter

Österreichs Kanzler Nehammer unter Druck

Karl Nehammer
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer. © Bundeskanzleramt Österreich
Seit dem Korruptionsskandal um Sebastian Kurz kämpft die ÖVP gegen sinkende Umfragewerte. Nun eskaliert ein Streit um den mit den grünen Koalitionspartnern vereinbarten Klimabonus. Der Rückhalt für Kanzler Nehammer schwindet.
  • FUCHS-Briefe
  • Zwischen den Regierungsparteien rumort es

Stimmung in der Ampelkoalition erreicht Tiefpunkt

Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen
Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen. © Torsten Sukrow / SULUPRESS.DE / picture alliance
Schon lange wurde darüber spekuliert, wie gut die Stimmung zwischen den Koalitionären der bunt zusammengewürfelten Ampelkoalition ist. Insider beteuerten gegenüber FUCHSBRIEFE immer, dass die Zusammenarbeit gut laufe, die schlechte Stimmung nur eine mediale Erfindung sei. Doch diese Erzählung ist nun nicht mehr der Fall.
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