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Kanzler
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der ersten Reihe kommt nicht viel

Parteien in Personalnot

Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD)
Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD). © Reuhl / Fotostand / picture alliance
Dass die Wahlverliererin von Berlin Franziska Giffey (SPD) nicht zurücktritt und erwägt weiterzuregieren, wird von vielen als unanständig empfunden. Doch der Vorgang offenbart ein generelles Politik-Problem, das weit über das Bundesland Berlin hinausreicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Verdruss bei SPD und FDP, aber kein Ausweg

Die Grünen dominieren die Regierung

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck. © Dominik Butzmann, Pressefoto
Die Ampelkoalition ist ein Dreierbündnis - doch angeführt wird die Koalition nicht vom Kanzler, sondern seinen grünen Koalitionspartnern. Das führt zwar zu einer gehörig schlechten Stimmung in Berlin. Doch an Scheidung will dennoch niemand denken.
  • FUCHS-Briefe
  • Scholz wird Cum-Ex nicht los

Neue schwere Lügen-Vorwürfe

Bundeskanzler Olaf Scholz
Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Cum-Ex-Skandal nicht los. Ein Dokument nährt jetzt Zweifel an den "Erinnerungslücken" des Kanzlers. Scholz dürfte jetzt in Erklärungsnot kommen, denn die Sätze könnten strafrechtliche Relevanz haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Ruf nach Neuwahlen wird lauter

Österreichs Kanzler Nehammer unter Druck

Karl Nehammer
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer. © Bundeskanzleramt Österreich
Seit dem Korruptionsskandal um Sebastian Kurz kämpft die ÖVP gegen sinkende Umfragewerte. Nun eskaliert ein Streit um den mit den grünen Koalitionspartnern vereinbarten Klimabonus. Der Rückhalt für Kanzler Nehammer schwindet.
  • FUCHS-Briefe
  • Zwischen den Regierungsparteien rumort es

Stimmung in der Ampelkoalition erreicht Tiefpunkt

Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen
Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen. © Torsten Sukrow / SULUPRESS.DE / picture alliance
Schon lange wurde darüber spekuliert, wie gut die Stimmung zwischen den Koalitionären der bunt zusammengewürfelten Ampelkoalition ist. Insider beteuerten gegenüber FUCHSBRIEFE immer, dass die Zusammenarbeit gut laufe, die schlechte Stimmung nur eine mediale Erfindung sei. Doch diese Erzählung ist nun nicht mehr der Fall.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Sozialdemokraten werden zum zittrigen Koalitionspartner

Gurkentruppe SPD

Olaf Scholz im Deutschen Bundestag
Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. (c) Bundesregierung/Kugler
Seit acht Monaten ist die Ampel-Koalition nun in Amt und Würden. Und während Grüne und FDP ihre klaren Linien fahren, eiert die SPD vor sich hin. FUCHSBRIEFE analysieren die Regierungsmannschaft und geben Ihnen den Termin, ab dem es im Sozen-Gebälk krachen dürfte.
  • FUCHS-Briefe
  • Der schwarz-grüne Trend in der Politik fasst wieder Fuß

Olaf Scholz, der Betriebsunfall

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
Der schwarz-grüne Zug, den Armin Laschet entgleisen ließ, hat wieder Fahrt aufgenommen. Das zeigen die jüngsten Landtagswahlen. Der Scholz-Zug, an den nur Schlafwagen angekoppelt waren, ist schon nach kurzer Strecke in den Bahnhof eingelaufen und steht da jetzt auf dem Abstellgleis. Doch die Weichen für den nächsten Trendwechsel in der Politik werden gerade gestellt.
  • FUCHS-Briefe
  • Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament

Die Juso-Fraktion zieht ein

Kevin Kühnert hält eine Rede auf einer Kundgebung
Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament. Copyright: wikimedia
Nach der Bundestagswahl werden sechs Fraktionen (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke) dem Parlament angehören. Doch wer genau hinschaut, erkennt auch, dass die Jungsozialisten in Fraktionsstärke einziehen werden. Und die sind auf Krawall gebürstet – auch gegen den eigenen Kanzlerkandidaten.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerwahl statt Parteien-Wahl

Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern?

Aufgang zur Berliner U-Bahn Station Bundestag
Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern? Copyright: Pixabay
In Meinungsumfragen (Durchschnitt) liegt die SPD mit 25,5% vor der CDU/CSU (21,4%) und den Grünen (16,2%). Auch in der gestrigen TV-Debatte „Triell“ mit seinen beiden Rivalen Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock (Grüne) lag Scholz nach zwei getrennten Umfragen am Sonntagabend vorne. Die Union denkt nun über "letzte Mittel" nach, um das Ruder noch rumzureißen.
  • FUCHS-Briefe
  • Politischer Aderlass in Berlin

Unerfahrene Regierung nach Personal-Karussell absehbar

Blick auf das Bundeskanzleramt in Berlin
Welche Köpfe ziehen in die nächste Bundesregierung ein? Copyright: Pixabay
Noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl. Und auch wenn die Wahl noch nicht endgültig entschieden ist, kristallisiert sich allmählich heraus, wer die nächste Bundesregierung anführen wird. Dabei wird immer deutlicher, dass sich die kommende Regierungsmannschaft grundlegend von der jetzigen unterscheiden wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Von Überfliegern, Kreuzfahrern und Busfahrern

Die Qual der Wahl

Eine Schale mit Weintrauben in den Farben Grün, Schwarz und Rot
Der Wähler hat die Wahl zwischen Rot, Schwarz und Grün. Copyright: Pexels
Deutschland wird bald wieder die Wahl haben. Und: Aller guten Dinge sind drei. Die stellen sich zur Wahl: eine Überfliegerin, ein Kreuzfahrt-Kapitän und ein Busfahrer. Alle mit bedingter Kompetenz für den Job, meint Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber in seiner Glosse.
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne Euphorie, Hoffnungsschimmer bei der SPD, Comeback der FDP

Zittermonate für die Union

Die Spitzenkandidatin der SPD und Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz, Malu Dreyer, äußert sich nach den ersten Prognosen zum Ergebnis der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz.
Hoffnungsschimmer bei der SPD, Euphorie bei den Grünen. Copyright: Picture Alliance
Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ein Gradmesser, aber nicht bespielhaft für die Lage im gesamten Land. Dennoch: Etliche Aspekte lassen die Unionsparteien zittern.
  • FUCHS-Briefe
  • Störung der Eintracht

Die Nöte der Grünen mit der Kanzlernominierung

Annalena Baerbock und Robert Habeck, Parteivorsitzende der Grünen auf einer Pressekonferenz
Bei Baerbock und Habeck wächst der Positionierungsdruck. Copyright: Picture Alliance
Unternehmer wissen das: Never change a winnning team. Die Grünen vermutlich auch. Umso schwerer fällt ihnen die anstehende Nominierung eines Kanzlerkandidaten. Denn das stört die erfolgreiche Eintracht im erfolgreichen Spitzenduo.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Lockdown-Exit wird verhandelt

Laschets große Chance

Armin Laschet
Entscheidende Tage für die politische Karriere Armin Laschets. Copyright: Picture Alliance
Am 10. Februar wird im Corona-Kabinett der Ausstieg aus dem Lockdown verhandelt. Merkel will daran festhalten, die aktuellen Zahlen verursachen aber Gegenwind und die Länder legen Öffnungspläne vor. Der Laschet-Moment naht.
  • FUCHS-Briefe
  • Wirtschaftsstandort braucht Erneuerungsschub

Die Zeit von Merz ist gekommen

Am kommenden Wochenende fällt die Entscheidung über den nächsten Parteivorsitzenden der CDU. Ins Rennen gehen Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen. Wer sich den traurigen Zustand des Wirtschaftsstandorts ansieht, weiß, auf wen die Wahl der Wirtschaft fallen sollte – und warum.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Die falschen Mittel, die falsche Strategie

(Auch) der zweite Lockdown ist falsch

Und sie tun's wieder … Die Ministerpräsidenten vereinbaren unter dem Druck der Kanzlerin und ihres bayerischen Vorsprechers einen Maßnahmenkatalog, der die Grundrechte der Bürger erneut erheblich einschränkt. Sie nennen es ein Gebot der Solidarität und beschließen Maßnahmen, denen sie kurz zuvor selbst widersprochen haben. Und sie haben keinen Plan für die Zukunft. So geht es nicht weiter, findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Debatte um kommenden Lagerwahlkampf

Auf die Grünen kommt es an

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck: Die Entscheidung der Grünen wird 2021 pivotalen Charakter haben. © Dominik Butzmann, Pressefoto
In Berlin dreht sich derzeit viel um die Frage nach einem kommenden Lagerwahlkampf. Und es zeigt sich: Auf die Grünen kommt es an. Für sie stellt sich nicht nur eine verlockende Option. Sie ist auch mit einer gewichtigen Weichenstellung verbunden.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerkandidatur 2021

Die Chancen des Olaf Scholz

Pressefoto Olaf Scholz
Pressefoto Olaf Scholz Copyright: spd.de
Überraschungen wie der Zeitpunkt der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten haben auch politisch keine lange Halbwertzeit. Vorgänger Martin Schulz kann mehrere Lieder davon singen. FUCHSBRIEFE analysieren die Chancen des Finanzministers, Kanzler zu werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerkandidat Markus Söder

Der Sommerloch-Füller

Jeder Sommer hat ein journalistisches Loch. Die nachrichtenarme Zeit, in der Bundestag und Bundesregierung Ferien machen, will auch mit politischen Themen gefüllt werden. In diesem Jahr ist es die vermeintliche Kanzlerkandidatur des Bayern Markus Söder.
  • FUCHS-Briefe
  • Spekulationen über 5. Amtszeit Merkels

Selbstbestimmter Abgang

Angela Merkel verabschiedet sich
Abschied Angela Merkel Copyright: Pixabay
Die Coronakrise hat die Union wieder auf Zustimmungsraten bei den Wählern von über 30% gehoben. Das Vertrauen in die Regierung scheint groß. Politikjournalisten spekulieren jetzt über eine fünfte Amtszeit Angela Merkels. Zu Recht?
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