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Olaf Scholz
  • FUCHS-Briefe
  • Die Ampel-Koalition vertagt die Entscheidung bei der Rente

Verdeckte Anhebung des Renteneintrittsalters

Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen.
Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen. © Ralf Hirschberger / dpa / picture alliance
Fachkräftemangel, überlastete Sozialsysteme, Altersarmut – die Rente braucht Reformen, doch der wirklich große Wurf ist bisher ausgeblieben. Auch die kapitalgedeckte Altersvorsorge droht ein Rohrkrepierer zu werden. Notwendige Maßnahmen sind für die Politik allerdings ein vergifteter Apfel, den sie nicht greifen will.
  • FUCHS-Briefe
  • 100 Mrd. Euro sind kein Konzept

Deutsche Sicherheitspolitik braucht einen Plan

Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr
Einsatzfahrzeuge der Bundeswehr. © Philipp von Ditfurth / dpa / picture alliance
Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine vollzieht sich in Europa eine sicherheitspolitische Trendwende. Für die reicht es aber nicht aus, 100 Mrd. Euro Kredit aufzunehmen und die Bundeswehr technisch besser auszurüsten.
  • FUCHS-Briefe
  • Politiker werden zu Komikern

Fangt endlich an, ernsthaft zu regieren!

Seit der Vereidigung von Olaf Scholz (SPD) als Kanzler (8.12.21) muss in der Koalition noch zusammenwachsen, was - in diesem Fall - nicht zusammen gehört. Das zeigt sich deutlich bei den ersten Aktivitäten von SPD, Grünen und FDP. Die Koalitionäre agieren seit ihrer Regierungsbildung unabhängig voneinander, wie freie Radikale findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Retro ist in – auch in der Politik

Das Jahr des Friedrich Merz

Gestern galt Friedrich Merz noch als Führungsfigur aus dem Gestern, die Reinkarnation der 1990er Jahre. Jetzt zeigt sich: Retro ist auch in der Politik in. Dem Sauerländer spielt gerade alles in die Karten.
  • FUCHS-Briefe
  • Omikron ist ein Gamechanger

Rückzugsgefechte der Politik beim Corona-Exit

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Die Omikron-Variante macht Corona zu einer Endemie. Das zwingt auch die Politik dazu, ihre Maßnahmen anzupassen. Viele Einzelentwicklungen zeigen, dass die deutsche Regierung nur noch Rückzugsgefechte kämpft. Ihr Ziel: Beim Exit aus ihrer Corona-Politik das Gesicht zu wahren.
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt zur deutschen Europapolitik von FB-Herausgeber Ralf Vielhaber

Deutschland am Spielfeldrand Europas

Ralf Vielhaber, Geschäftsführer Verlag FUCHSBRIEFE
Geschäftsführer der Fuchsbriefe Ralf Vielhaber. Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Schicksalsgemeinschaft: eine verräterische Vokabel prägt Deutschlands Europapolitik. Es ist die Absage an eigene Führung. Damit verspielt Berlin seine Chance, Europa zu gestalten. Denn wer nicht führen will, wird geführt – und vorgeführt, meint FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Parteibasis macht Druck auf Baerbock, Habeck & Co.

Der unsichtbare Verhandlungsteilnehmer

Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now"
Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now". Copyright: Pixabay
Die Koalitionsverhandlungen für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene laufen auf Hochtouren. Vor allem auf den grünen Verhandlungsführern ist der Druck hoch. Sie haben sich selbst hohe Ziele gesteckt und haben eine Parteibasis im Rücken, die nicht klein beigibt. Das wird unerwartete und unbeabsichtigte Auswirkungen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Wähler hat einen guten Job gemacht

Klare Verhältnisse

Die SPD hatte sich auf eine Regenerationsphase in der Opposition eingerichtet. Nun kommt es anders: Die CDU muss sich erneuern. Nicht nur runderneuern. Das wird eine interessante Legislaturperiode, kommentiert FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament

Die Juso-Fraktion zieht ein

Kevin Kühnert hält eine Rede auf einer Kundgebung
Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament. Copyright: wikimedia
Nach der Bundestagswahl werden sechs Fraktionen (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke) dem Parlament angehören. Doch wer genau hinschaut, erkennt auch, dass die Jungsozialisten in Fraktionsstärke einziehen werden. Und die sind auf Krawall gebürstet – auch gegen den eigenen Kanzlerkandidaten.
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt

Aufbruch unmöglich

Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl dürften extrem schwierig und langwierig werden. Es gibt für mich nur zwei Ausgänge: Entweder, eine Partei fällt inhaltlich um und wird zum Mehrheitsbeschaffer. Oder die Kompromisse werden so weitreichend und wachsweich, dass ein Vorankommen in Sachfragen und ein Erreichen von Zielen kaum noch möglich ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerwahl statt Parteien-Wahl

Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern?

Aufgang zur Berliner U-Bahn Station Bundestag
Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern? Copyright: Pixabay
In Meinungsumfragen (Durchschnitt) liegt die SPD mit 25,5% vor der CDU/CSU (21,4%) und den Grünen (16,2%). Auch in der gestrigen TV-Debatte „Triell“ mit seinen beiden Rivalen Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock (Grüne) lag Scholz nach zwei getrennten Umfragen am Sonntagabend vorne. Die Union denkt nun über "letzte Mittel" nach, um das Ruder noch rumzureißen.
  • FUCHS-Briefe
  • Im Schlafwagen zum Erfolg

Was unterscheidet den Scholz-Zug vom Schulz-Zug?

Pressefoto Olaf Scholz
Sein Erfolg beruht auf einer gelungenen Kampagne, dem richtigen Timing, dem Negativ-Image seiner Gegner(in): SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Quelle: SPD-Pressefoto
Olaf Scholz scheint das unmöglich Scheinende gelingen zu können: Auch wenn er nicht in allen Umfragen vorne liegt – in den Medien herrscht hier selektive Wahrnehmung – ist der Trend klar auf seiner Seite. So erging es schon mal einem SPD-Kandidaten. Was unterscheidet die beiden, außer einem Vokal?
  • FUCHS-Briefe
  • Rot-Rot-Grün: Eine überschätzte Gefahr

Die Kirche im Dorf lassen

Statuen von Friedrich Engels und Karl Marx
Statuen von Karl Marx und Friedrich Engels. Copyright: Pixabay
Laut Umfragen wäre nach der Bundestagswahl eine Rot-Rot-Grüne Koalition möglich. Das konservativ-bürgerliche Lager fürchtet die bekanntlich wie der Teufel das Weihwasser. Doch die dabei aufgemalte Drohkulisse ist maßlos überzogen, meint Philipp Heinrich. Denn einerseits ist es unwahrscheinlich, dass es überhaupt dazu kommt. Und selbst wenn, ist es nicht der politische Super-GAU, den manche befürchten.
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  • Kanzlerkandidat als Strohmann einer linken Regierung

Der Scholz im Schafspelz

Ralf Vielhaber, Geschäftsführer Verlag FUCHSBRIEFE
FUCHSBRIEFE Chefredakteur Ralf Vielhaber. Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Er ist der bisher beliebteste unter den drei Kanzlerkandidaten. Er hat seine Partei, die SPD, aus dem Umfragekeller ins Erdgeschoss befördert und ist auf dem Weg in die erste Etage. Das nötigt Respekt ab, aber noch lange kein Vertrauen. Für FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber ist er der Strohmann einer linken Regierung, der "Scholz im Schafspelz".
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  • FUCHS-Wahldebatte 2021

Das Wunder von Scholz: Ein Plädoyer für die SPD

Ein roter Luftballon mit Aufdruck SPD
Das Wunder von Scholz: Ein Plädoyer für die SPD. Copyright: flickr.com
Die SPD ist in einer Umfrage erstmals seit 15 Jahren stärkste Kraft. Wer hätte das vor einem halben Jahr gedacht? Er wäre wohl für verrückt erklärt worden. Auf einmal wird es doch noch spannend, eine Regierung jenseits der Union ist möglich und auch wünschenswert. So sieht es jedenfalls das jüngste Mitglied der FUCHSBRIEFE-Redaktion, Philipp Heinrich.
  • FUCHS-Briefe
  • Mindestlohn wird Lohn-Preis-Spirale befeuern

Der Inflationsminister

Pressefoto Olaf Scholz
Olaf Scholz, Pressefoto, spd.de
Noch will kaum jemand von einer Lohn-Preis-Spirale sprechen. Aber es sieht so aus, als ob unser Finanzminister diese gerade mit Wucht anstößt. Er will rund 30% der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten bis zu 25% Lohnerhöhung zukommen lassen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Wette gilt

Buchmacher sehen Laschet vorn

Armin Laschet
Buchmacher sehen Laschet vorn. Copyright: wikimedia
Auch wenn die Qualität von Meinungsumfragen abnimmt, sind sie beliebter als je zuvor. Im Moment sehen sie einen "Lauf" für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Dessen Beliebtheitswerte nehmen kontinuierlich zu, die von Unionskandidat Armin Laschet ab. Buchmacher von Wettbüros sehen das deutlich anders.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Rennen ist bereits gelaufen

Wahl ohne Kampf

Bundestagswahl – war da was? Abkopierte Sätze in Büchern, von denen ohnehin niemand glaubt, dass die "Autoren" sie selbst verfasst oder durchdacht haben. Ein bisschen Genderkram und Corona, Corona, Corona – das sind die Themen in den Medien. Von wirklichem Wahlkampf keine Spur. Kein Wunder: Der Ausgang steht fest, glaubt FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Politischer Aderlass in Berlin

Unerfahrene Regierung nach Personal-Karussell absehbar

Blick auf das Bundeskanzleramt in Berlin
Welche Köpfe ziehen in die nächste Bundesregierung ein? Copyright: Pixabay
Noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl. Und auch wenn die Wahl noch nicht endgültig entschieden ist, kristallisiert sich allmählich heraus, wer die nächste Bundesregierung anführen wird. Dabei wird immer deutlicher, dass sich die kommende Regierungsmannschaft grundlegend von der jetzigen unterscheiden wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Von Überfliegern, Kreuzfahrern und Busfahrern

Die Qual der Wahl

Eine Schale mit Weintrauben in den Farben Grün, Schwarz und Rot
Der Wähler hat die Wahl zwischen Rot, Schwarz und Grün. Copyright: Pexels
Deutschland wird bald wieder die Wahl haben. Und: Aller guten Dinge sind drei. Die stellen sich zur Wahl: eine Überfliegerin, ein Kreuzfahrt-Kapitän und ein Busfahrer. Alle mit bedingter Kompetenz für den Job, meint Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber in seiner Glosse.
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