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Direktionsrecht
  • FUCHS-Briefe
  • Smartphone-Verbot ohne Betriebsrat möglich?

Betriebsrat forderte Mitbestimmung über die Arbeitszeit

Benachrichtigung auf Smartphone, Tablet und Laptop
Benachrichtigung © maicasaa / stock.adobe.com
Neun von zehn Deutschen können sich ein Leben ohne Smartphone nicht mehr vorstellen. Das hat der Digitalverband Bitkom ermittelt. Am Arbeitsplatz hat die private Nutzung des Mobilgeräts aber nichts zu suchen und darf sogar für Leerlaufzeiten verboten werden. Aber darf der Arbeitgeber ein Verbot ohne den Betriebsrat anordnen? Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen hatte darüber zu entscheiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn der Hund seinen Job verfehlt

Arbeitgeber darf Hund am Arbeitsplatz verbieten

Golden Retriever
Golden Retriever © deine_liebe / stock.adobe.com
Ein Büro-Hund kann viele Vorteile haben. Wenn alles klappt, dann sinkt der Stresslevel der Belegschaft und die Mitarbeiter rücken näher zusammen. Aber nicht immer funktioniert das Zusammenspiel am Arbeitsplatz und Arbeitgeber müssen eingreifen. Aber dürfen sie auch einen medizinisch notwendigen Begleithund verbieten?
  • FUCHS-Briefe
  • Personelle Einzelmaßnahme im Betrieb

Versetzung: Regeln sind zu beachten

Junge Frau im gelben Pullover bei Gespräch im Büro
Junge Frau im gelben Pullover bei Gespräch im Büro. © leonidkos / stock.adobe.com
Jeder Arbeitgeber kann im Rahmen seines Direktionsrechts einen Abteilungsleiter von der einen Abteilung in eine andere versetzen. Dabei müssen aber auch die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates beachtet werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Direktionsrecht schlägt Besitzstandswahrung

Darf der Arbeitgeber dem Vertriebler seinen Altkundenstamm wegnehmen?

Zwei Personen sitzen sich gegenüber
Zwei Personen sitzen sich gegenüber © vchalup / stock.adobe.com
Ob ein Außendienstler genügend Aufträge hereinholt oder Chancen verbockt, schlägt sich sofort in harten Zahlen nieder. Die Beurteilung dieser Zahlen obliegt allein dem Arbeitgeber. Aber hat der Chef auch jederzeit die Möglichkeit, seinen langjährigen Vertrieblern andere Kunden - auch Neukunden - zuzuweisen? Ein Vertriebler hatte geklagt und eine Bestandsgarantie für seine Kontakte gefordert.
  • FUCHS-Briefe
  • Direktionsrecht nicht auf Deutschland beschränkt

Arbeitgeber dürfen Mitarbeiter ins Ausland versetzen

Arbeitsvertrag
Arbeitsvertrag © Jens Schierenbeck / dpa / picture alliance
Für exportorientierte Betriebe sind Auslandseinsätze der Mitarbeiter von entscheidender Bedeutung. Die Bereitschaft, diese Aufgabe zu übernehmen, hält sich in überschaubaren Grenzen. Hilfe leistet jetzt das Bundesarbeitsgericht (BAG).
  • FUCHS-Briefe
  • Missbrauch des Teilzeitgesetzes verhindert

Teilzeitgesetz hebelt Direktionsrecht nicht aus

Arbeitskräfte
Arbeitskräfte © DragonImages / Getty Images / iStock
Seit Einführung des Teilzeit- und Befristungsgesetz können Arbeitnehmers Teilzeitarbeit einfordern. Mit einem solchen Wunsch muss sich der Arbeitgeber auseinandersetzen. Trickreiche Angestellte dürfen das Teilzeitgesetz aber nicht ausnutzen, um sich aus der ungeliebten Wechselsicht zu verabschieden. Das hat das Arbeitsgericht (ArbG) Hamburg entschieden.
  • FUCHS-Briefe
  • Nicht abgesperrter Schreibtisch ist keine Lappalie

Kündigung auch bei Kleinstverstößen

Menschenleeres Büro
Büro. © Zina Seletskaya / stock.adobe.com
Arbeitgeber müssen auch kleinere Nachlässigkeiten der Mitarbeiter nicht hinnehmen. Das trifft vor allem dann zu, wenn es sich um sensible Bereiche im Unternehmen handelt. Dann können sogar kleine Verstöße eine Kündigung nach sich ziehen. Das hat jetzt das Landesarbeitsgericht (LAG) Sachsen bestätigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Betriebsrat bei Raucherpausen außen vor

Raucherregelung ist Sache des Arbeitgebers

Eine Person hält eine rauchende Zigarette in der Hand
Eine Person hält eine rauchende Zigarette in der Hand. © ljubaphoto / Getty Images / iStock
Die Deutschen rauchen viel - und manchem Arbeitgeber ist das ein Dorn im Auge. Dafür gibt es gesundheitliche, aber auch betriebliche Gründe. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern musste jetzt entscheiden, ob der Arbeitgeber alleine über Rauchverbote entscheiden kann.
  • FUCHS-Briefe
  • Ermahnen statt Abmahnen

Gelbe Karten auch im Betrieb?

Gelbe Karte
Gelbe Karte. ©: SG- design - Fotolia
Ein Arbeitnehmer ‚vergisst‘ relativ oft seinen Schutzhelm während der Arbeit aufzusetzen. Der Chef möchte deswegen aber nicht sofort eine Abmahnung aussprechen. Er favorisiert einen anderen Weg und will eine "gelbe Karte" einführen. Das ist machbar, aber an eine Bedingung geknüpft, so das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitnehmer ohne Corona-Test

Ohne Test weder Arbeit noch Vergütung

Ein Corona-Test-Set und eine medizinische Maske
Corona-Test. Copyright: Pixabay
Am Arbeitsplatz klappt 3G eigentlich ganz gut. Konflikte gibt es trotzdem, wenn Beschäftigte die Impfung oder den regelmäßigen Corona-Test verweigern. Arbeitgeber können dann alle Register ziehen, wie das Landesarbeitsgericht München jetzt bestätigte.
  • FUCHS-Briefe
  • Tierschutz geht vor – Hauptsache kein Stress für den Hund

Schwer erträglich: Arbeitgeber müssen auch noch auf Haustiere Rücksicht nehmen

Pitbull geht mit Herrchen Gassi
© Wichtiger als Angehörigenpflege? Tägliches Gassi gehen
Arbeitgeber können kraft Direktionsrecht die Arbeitszeiten ihrer Beschäftigten ändern. Aber: Dabei müssen sie deren Interessen angemessen berücksichtigen. Lesen Sie selbst, was inzwischen dazuzurechnen ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Krankheit nach Grippeimpfung ist kein Arbeitsunfall

Impfrisiko trägt nicht der Betrieb

Zwei Fläschchen mit Corona-Impfstoff
Zwei Glasvials mit Corona-Impfstoff. Copyright: Pexels
Rund fünf Millionen Corona-Impfungen haben die Betriebsärzte gesetzt. Egal ob bei Corona oder Grippeschutzimpfung, Betriebe sind eine Säule bei den Impfkampagnen. Deshalb ist die Haftungsfrage, die sich bei gesundheitlichen Komplikationen stellt, von großer Bedeutung. Das Landessozialgericht (LSG) Mainz hat jetzt diesen Punkt geklärt.
  • FUCHS-Briefe
  • Kein Daueranspruch auf Homeoffice

Direktionsrecht: Homeoffice kann auch enden

Arbeiten am Laptop
Direktionsrecht: Homeoffice kann auch enden. Copyright: Pexels
Was bislang viele Arbeitgeber eher kritisch beurteilten, klappt in den meisten Fällen recht gut: das Arbeiten zu Hause. Aber die Situation in den Betrieben kann sich ändern und Präsenz ist wieder notwendig. Darf der Arbeitgeber trotz anhaltender Gefährdungslage die Rückkehr seiner Mitarbeiter aus dem Homeoffice anordnen?
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitgeber mit viel Entscheidungsspielraum

Mobiles Arbeiten braucht keine Zustimmung des Betriebsrats

Im Januar 2021 arbeiteten 24% der Beschäftigten ausschließlich oder überwiegend von zu Hause. Bei der Entscheidung, ob er dieses Format nutzt, hat der Arbeitgeber viel Entscheidungsspielraum.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsverhalten und generelle Ordnung im Betrieb sind zwei paar Schuh

Chef kann Aufräumen und Ruhe im Betrieb anordnen

‚Ordnung ist das halbe Leben, ich lebe jetzt in der anderen Hälfte‘, so oder ähnlich mögen Mitarbeiter gedacht haben, als sie es mit der Disziplin am Arbeitsplatz nicht mehr so genau nahmen. Dem Chef ging das gegen den Strich. Er verordnete Sauberkeit, Ruhe und Ordnung per Dekret, allerdings ohne den Betriebsrat zu beteiligen. Ist das ein Verstoß gegen die Mitbestimmung oder abgedeckt durch das Direktionsrecht?
  • FUCHS-Briefe
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats

Handy- und Tablet-Nutzungsverbot geht auch ohne Betriebsrat

Acht von zehn Menschen ab 14 Jahren in Deutschland nutzen ein Smartphone. Für viele ist es ein ständiger Begleiter im Alltag geworden. Aber was ist im Beruf, am Arbeitsplatz? Dürfen Arbeitgeber die private Handynutzung während der Arbeitszeit komplett verbieten? Darum ging es im Streit vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Hessen.
  • FUCHS-Briefe
  • Mund-Nase-Bedeckung kann persönliche Schutzausrüstung sein

Arbeitgeber kann Maskenpflicht anordnen

Berlin hat sie schon, CDU-Noch-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kann sie sich vorstellen: eine allgemeine Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden. Sie kommt auf Fluren, auf Wegen zwischen Arbeitsplätzen oder im Aufzug zum Tragen, wenn Mindestabstände nicht einzuhalten sind. Allerdings gibt es auch Betriebe, in denen Arbeitgeber schon die Maskenpflicht vorgeschrieben haben. Ist das rechtens?
  • FUCHS-Briefe
  • In welchem Büro müssen Beschäftigte arbeiten?

Arbeitgeber darf Wechsel ins Großraumbüro anordnen

Rollcontainer, Einzel- oder Großraumbüro - der Arbeitsplatz im Betrieb ist oftmals eine Status- und Prestigefrage. Je höher in der Hierarchie aufgestiegen, umso größer das Büro. Und wenn man in der obersten Etage sitzt, dann hat man es geschafft. Aber wer entscheidet eigentlich darüber, welches Büro der Beschäftigte beziehen darf?
  • FUCHS-Briefe
  • Versetzung wegen zwischenmenschlicher Konflikte wirksam

Bei Streit Versetzung

Um einen Konflikt in der Betriebsküche zu lösen, versetzte der Arbeitgeber kurzerhand seine Köchin an eine andere Arbeitsstätte. Aber: Ist das zulässig?
  • FUCHS-Briefe
  • Direktionsrecht voll bestätigt

Lange Fingernägel bei der Arbeit können verboten sein

Tattoos, Piercings, Kopftuch am Arbeitsplatz oder verordneter Kurzhaarschnitt für Soldaten: Immer wieder müssen sich Gerichte damit beschäftigen, welche Vorgaben Arbeitgeber den Beschäftigten für ihr Aussehen während der Arbeit machen können.
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