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SPD
  • FUCHS-Briefe
  • FUCHS-Redakteur verlässt nach Mitgliedervotum die SPD

Warum ich jetzt aus der SPD austrete

Metallwürfel mit Aufdruck SPD vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin
Metallwürfel mit Aufdruck SPD vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. © wikimedia
In der FUCHS-Redaktion gab es bislang ein SPD-Mitglied, das aber schon lange mit seiner Partei haderte. Nachdem die Berliner Genossen nun mit knapper Mehrheit für eine Koalition mit der CDU stimmten, zieht FUCHS-Redakteur Philipp Heinrich die Reißleine. "Ich verlasse die SPD" - ein Kommentar.
  • FUCHS-Briefe
  • Mitglieder machen Weg für „Schwarzes Rathaus“ frei

SPD Berlin: Juniorpartner statt Opposition

Franziska Giffey
Kann sich über das Ergebnis des Mitgliedervotums freuen: Franziska Giffey. © SPD Fraktion Berlin
Die Berliner SPD-Mitglieder haben sich zu einem knappen „Ja“ zur Koalition von CDU und SPD durchgerungen. Das ist eine gute Nachricht für den Parteivorstand um Franziska Giffey (SPD) und den neuen Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Ihrer Partei haben die Genossen damit aber keinen Gefallen getan. FUCHSBRIEFE analysieren die Folgen der SPD-Entscheidung - die auch auf den Bund ausstrahlen.
  • FUCHS-Briefe
  • Flüchtlingskrise 2.0

Ampel-Koalition gefangen im Migrations-Dilemma

Ukrainische Flüchtlinge kommen am Berliner Hauptbahnhof an
Ukrainische Flüchtlinge kommen am Berliner Hauptbahnhof an. © Vladimir Menck / SULUPRESS.DE / picture alliance
Die Zahlen der Asylbewerber in Deutschland steigen - und die Ampel-Koalition blendet das Mega-Thema einfach aus. Berlin hat für die Kommunen nahezu ausschließlich warme Worte übrig. Die Flüchtlingskrise 2.0 hat zwei riskante Folgen für die Gesellschaft und Volksparteien.
  • FUCHS-Briefe
  • Klausurtagung auf Schloss Meseberg

Kanzler Scholz muss zwischen Grünen und FDP vermitteln

Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner
Wirtschaftsminister Robert Habeck, Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzminister Christian Lindner. © 2023 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Auf ihrer Klausurtagung auf Schloss Meseberg versucht die Ampel-Koalition, eine neue Mitte zu finden. Kanzler Olaf Scholz "(SPD) kommt dabei die Rolle des Vermittlers zu.
  • FUCHS-Briefe
  • Nach der ersten Reihe kommt nicht viel

Parteien in Personalnot

Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD)
Pressekonferenz Bundeskanzler Olaf Scholz mit Hendrik Wüst (CDU) und Franziska Giffey (SPD). © Reuhl / Fotostand / picture alliance
Dass die Wahlverliererin von Berlin Franziska Giffey (SPD) nicht zurücktritt und erwägt weiterzuregieren, wird von vielen als unanständig empfunden. Doch der Vorgang offenbart ein generelles Politik-Problem, das weit über das Bundesland Berlin hinausreicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Union gewinnt Wahl zum Berliner Senat

Rotes Rathaus wird Schwarz-Grün

Logo der CDU auf einem Parteitag
Schriftzug CDU. © CDU/Tobias Koch
Berlin hat bei den Wiederholungs-Wahlen zum Senat den Patt gewählt. Die Union ist mit deutlichen Stimmengewinnen der Wahlsieger. Die Rot-Rot-Grüne Koalition wurde klar abgewählt. Trotzdem hat R2G noch eine Mehrheit und könnte auch den nächsten Senat bilden. FUCHSBRIEFE meinen dennoch, dass es auf ein Bündnis zuläuft, das auch im Bund immer wahrscheinlicher wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Berlin-Wahl: Union liegt vorn

Rotes Rathaus bald Schwarzes Rathaus?

Berlin, Straße des 17. Juni mit Blick aufs Brandenburger Tor bei Nacht
Berlin. © TIMDAVIDCOLLECTION / stock.adobe.com
Die Umfragen deuten darauf hin, dass die Union am 12.02. die Berlin-Wahl gewinnen, die SPD verlieren wird. Der mögliche CDU-Triumpf könnte für die Konservativen einen bitteren Beigeschmack bekommen. Denn dass aus dem Roten Rathaus nach der Wahl ein "schwarzes" Rathaus wird, ist noch längst nicht ausgemacht.
  • FUCHS-Briefe
  • Strategische Politik Fehlanzeige

"Pragmatisch-konstruktive" Stimmung in der Ampel

Bundestag
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. © Bernd von Jutrczenka/picture alliance
Den drei Ampel-Parteien ist klar, dass sie nach dem Ukraine-Schock aus dem Krisenmodus herausfinden und politisch strategisch agieren müssen. FUCHSBRIEFE haben sich in den Fraktionen erkundigt, welche Themen im Fokus stehen und wie die Ziele erreicht werden sollen.
  • FUCHS-Briefe
  • Mehrere Landtagswahlen als Stimmungstest

Grün und Schwarz werden dominante Farben

Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne
Person steckt einen Wahlzettel in eine Wahlurne. © bizoo_n / Getty Images / iStock
2023 wird nur für wenige Parteien ein politisch erfreuliches Jahr. In der Ampelkoalition werden zwei Parteien Trauer tragen. Für 2024 braut sich sogar ein heftiger politischer Sturm zusammen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Koalition der Streitlustigen

Was von der Ampel noch zu erwarten ist

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Monitor) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, stellen Pläne der Bundesregierung zur Energieversorgung und Preisbegrenzung für Gas vor.
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Monitor) und Christian Lindner (FDP) auf einer Pressekonferenz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Die Ampel-Regierung geht 2023 in ihr zweites Jahr. Bleibt die Frage: Was ist von SPD, Grünen und FDP für das nächste Jahr zu erwarten?
  • FUCHS-Briefe
  • FDP und Grüne schießen gegen das Innenministerium

Ampel-Streit um Chat-Kontrolle eskaliert im Parlament

Nancy Faeser
Nancy Faeser © RAINER KEUENHOF / POOL / EPA / picture alliance
In der Ampelkoalition kracht es gewaltig. Zankapfel ist das Vorhaben der EU, im Namen der Kriminalitätsbekämpfung anlasslose Chatkontrollen zu ermöglichen. Das Innenministerium von Nancy Faeser (SPD) befürwortet die Pläne. Die Koalitionspartner sprechen vom Bruch des Koalitionsvertrages.
  • FUCHS-Briefe
  • Widerstand gegen Jahressteuergesetz 2022

Union will höhere Immobilien-Freibeträge

Das Modell eines Hauses steht auf mehreres 100-Euro-Banknoten
Immobilien-Kauf. © SusanneB / Getty Images / iStock
Morgen (2.12.) soll das Jahressteuergesetz 2022 im Bundestag beschlossen werden. Geht das Gesetz wie vorgelegt durch, wird das Vererben von Immobilien ab 2023 deutlich teurer. Die FDP konnte das im Gesetzentwurf nicht verhindern. Jetzt läuft die Union auf den letzten Metern noch Sturm gegen die höhere Steuer.
  • FUCHS-Briefe
  • Verdruss bei SPD und FDP, aber kein Ausweg

Die Grünen dominieren die Regierung

Annalena Baerbock und Robert Habeck
Annalena Baerbock und Robert Habeck. © Dominik Butzmann, Pressefoto
Die Ampelkoalition ist ein Dreierbündnis - doch angeführt wird die Koalition nicht vom Kanzler, sondern seinen grünen Koalitionspartnern. Das führt zwar zu einer gehörig schlechten Stimmung in Berlin. Doch an Scheidung will dennoch niemand denken.
  • FUCHS-Briefe
  • Gaspreise bedrohen Mittelstand existenziell

Mittelständische Unternehmer fordern Rücktritt der Regierung

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Monitor) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, stellen Pläne der Bundesregierung zur Energieversorgung und Preisbegrenzung für Gas vor.
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Monitor) und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, stellen Pläne der Bundesregierung zur Energieversorgung und Preisbegrenzung für Gas vor. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Gasrationierungen werden in diesem Winter zwar immer unwahrscheinlicher. Ein vielfach existenzielles Problem bleiben aber die sehr hohen Preise. Sie werden voraussichtlich auch erst im kommenden Jahr langsam sinken. Immer mehr Unternehmer laufen gegen die Politik der Ampel Sturm.
  • FUCHS-Briefe
  • Fragwürdige Berater nehmen Einfluss auf deutsche Außenpolitik

Iran-Lobbyisten im Außenministerium

Eine rot angemalte Hand wird während Protesten gegen das Regime im Iran in die Luft gestreckt
Eine rot angemalte Hand wird während Protesten gegen das Regime im Iran in die Luft gestreckt. © Onur Dogman / ZUMAPRESS.com / picture alliance
Mit viel Courage stellen sich aktuell große Teile der (jungen, weiblichen) iranischen Bevölkerung gegen die Diktatur des Mullahs. Die Bundesregierung stellt sich symbolisch an die Seite des Protestierenden – konkrete Maßnahmen unternimmt sie kaum. Das liegt auch am Einfluss von Iran-Lobbyisten im Außenministerium.
  • FUCHS-Briefe
  • Der Moloch Staat wird weiterwachsen

Der nächste Existenzkampf der FDP

FUCHSBRIEFE-Herausgeber Ralf Vielhaber. © Verlag FUCHSBRIEFE
In Niedersachsen aus dem Landtag geflogen, im Saarland trotz leichter Zuwächse nicht reingekommen, in NRW und Schleswig massive Stimmenverluste und die 5%-Hürde gerade so genommen. Die FDP steht erneut im Existenzkampf. Doch ein entscheidender Vorteil von 2013 sticht jetzt nicht mehr.
  • FUCHS-Briefe
  • Interview mit Wolfgang Bosbach Teil 2/3

"Die Grünen müssen sich entscheiden, ob sie dem Land dienen wollen oder ihrer Basis"

Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen
Symbolbild Ampelkoalition. Buttons mit den Logos von SPD, FDP und Grünen. © Torsten Sukrow / SULUPRESS.DE / picture alliance
FUCHSBRIEFE sprachen mit dem Unions-Politiker Wolfgang Bosbach. Im zweiten Teil des Interviews geht es unter anderem um die Flexibilität der FDP, den Umgang mit politischen Rändern und warum die SPD sich gegen einen Gesundheitsminister Karl Lauterbach gesträubt hat.
  • FUCHS-Briefe
  • Scholz wird Cum-Ex nicht los

Neue schwere Lügen-Vorwürfe

Bundeskanzler Olaf Scholz
Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Cum-Ex-Skandal nicht los. Ein Dokument nährt jetzt Zweifel an den "Erinnerungslücken" des Kanzlers. Scholz dürfte jetzt in Erklärungsnot kommen, denn die Sätze könnten strafrechtliche Relevanz haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Niedersachsen vor der Wahl

Kanzler Scholz hofft auf Weil-Sieg

Stephan Weil hält eine Rede im niedersächsischen Landtag
Stephan Weil hält eine Rede im niedersächsischen Landtag. © Hauke-Christian Dittrich / dpa / picture alliance
Am 11.10. sind die Niedersachsen dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. In Umfragen zeichnet sich ab, dass die SPD unter Führung von Stephan Weil wohl das Rennen macht. Die Partei hat das dringend nötig - auch über Niedersachsen hinaus. Ein überraschender Sieg der Union wäre der SPD-Super-GAU.
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